Die SPD rettet ARD und ZDF

Es gibt sie noch, die großen politischen Würfe. Zwei SPD-Politiker haben die Lösung gefunden, wie es die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in Deutschland schaffen können, endlich auch jüngere Menschen zu erreichen. In einem Gastbeitrag für die Samstagausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ verraten sie ihre Gewinner-Formel:

Das ZDF könnte (…) mit seinem digitalen Kanal ZDF Neo die Zielgruppe der 30- bis 49-Jährigen konsequenter ansprechen. Konsequenter bedeutet, einen Marktanteil von etwa fünf Prozent anzupeilen.

Warum ist darauf nicht eher jemand gekommen? Wieso gibt sich das ZDF bei ZDFneo mit Marktanteilen im Promillebereich zufrieden, wenn es doch fünf Prozent anpeilen könnte! Auch jüngere Zielgruppen wären plötzlich ganz leicht zu erreichen, wenn man nur Marktanteile anpeilt, die hoch genug sind. Und wundern Sie sich nicht, wenn die SPD in Zukunft bei Wahlen richtig abräumt: Die Partei wird einfach konsequent Ergebnisse von etwa 40 Prozent anpeilen.

Man könnte lachen über diesen Text, man kann ihn leicht vergessen oder ignorieren, aber er lässt sich auch als trauriges Symbol dafür lesen, was in Deutschland als Medienpolitik durchgeht. Die Autoren sind Martin Stadelmaier, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, und Marc Jan Eumann, der Vorsitzende der SPD-Medienkommission. Beide sind Mitglied im ZDF-Fernsehrat.

Die „Süddeutsche“ hat über den Text geschrieben:

Warum weniger manchmal wirklich mehr ist: Wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk verändern muss

Kein Wunder, dass es sich um zwei Fragen handelt. Antworten enthält das Stück nicht.

Aber schon die Fragen, die sich Stadelmaier und Eumann stellen, sind toll.

1. Wie kann der öffentlich-rechtliche Auftrag im Netz so ausgestaltet werden, dass er Qualität und Überblick im Meer der Informationen bietet und regen Zuspruch findet?

2. Wie kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der auf der Basis solider Informationen über die wesentlichen Zusammenhänge in unserer Gesellschaft informiert und damit zur Demokratiebildung durch freie Meinungsbildung beiträgt, den Generationenabriss stoppen, der sich vor allem bei jungen Menschen vollzieht, die sich von ARD und ZDF abwenden?

3. Wie kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeitgemäße, den inhaltlichen und finanziellen Herausforderungen entsprechende Strukturen legen?

Die diversen Sprachunglücke in diesen Sätzen sind kein Zufall, sondern Ausdruck davon, dass hier jemand nicht klar denken kann oder wenigstens nicht klar reden will. Ein ausgestalteter Auftrag soll regen Zuspruch finden? Ein Rundfunk soll auf der Basis von Informationen informieren? Durch Meinungsbildung zur Demokratiebildung beitragen? Herausforderungen entsprechende Strukturen legen?

Auf keine der tatsächlichen Fragen, die man hinter diesen Worthaufen erahnen kann, findet der Text auch nur die Idee einer Antwort.

Stadelmaier und Eumann erwähnen kurz die Klage der Verleger gegen die „Tagesschau“-App und fügen hinzu:

Ein scheinbar geeintes Verlegerlager will im Netz Bezahlinhalte durchsetzen. Das ist, um nicht missverstanden zu werden, legitim. Das Vorgehen knüpft damit an die europaweite, kontroverse Diskussion um den Schutz der Urheberrechte beziehungsweise Leistungsschutzrechte an und hat sich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Angriffsziel ausgesucht. Es ist aber auch eine gravierende Verkennung der Interessenslage, insbesondere der Tages- und Wochenpresse, die auf ihre Art wie ARD und ZDF zu verlässlichen, orientierenden Informationen für unsere Gesellschaft beiträgt.

Ich weiß nicht, was die Urheber- und Leistungsschutzrechte mit dem Thema zu tun haben, aber was weiß man schon von Vorgehen, die sich Ziele aussuchen.

Irgendwie, sagen die SPD-Medienpolitiker dann, sollten die Verlage und die öffentlich-rechtlichen Anstalten gemeinsam „für attraktive Informationsangebote im Internet sorgen“.

Um gerade bei den unter 20-Jährigen die öffentlich-rechtliche Zugkraft im Netz zu steigern, wird es mehr Geld für Kreativität, neuer Angebote und Geschäftsmodelle bedürfen.

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob es ausgerechnet Geld ist, das ARD und ZDF fehlt, aber vielleicht meinen Stadelmaier und Eumann ja eine Umverteilung der Ressourcen. Man weiß es nicht, denn sie schreiben nichts darüber. Auch nicht, was für „neue Angebote“ denn gebraucht werden und vor allem, wie man mit neuen „Geschäftsmodellen“ Jugendliche erreicht. Bis gerade dachte ich, dass das Geschäftsmodell der Öffentlich-Rechtlichen ist, Gebühren zu bekommen und dafür ein gutes Programm zu machen.

Für ARD und ZDF wird entscheidend sein, dass sie sich neue Prioritäten setzen und zugleich von Liebgewordenem trennen.

Was sehnte man sich nach einem Beispiel – oder besser zweien: eins für die neu zu setzenden Prioritäten und eins für das abzuschaffende Liebgewordene. Aber es kommt keines, und damit ist die Abhandlung der Frage 1 auch schon beendet, in der es eigentlich um den öffentlich-rechtlichen Auftrag im Netz ging.

Als Antwort auf Frage 2 referieren die SPD-Männer, dass Jugendliche und junge Erwachsene kaum Angebote von ARD und ZDF im Internet und im Fernsehen wahrnähmen, insbesondere keine Nachrichten. Sie fügen hinzu:

Der gebührenfinanzierte Rundfunk hat (…) die (…) gesetzliche Aufgabe, alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen anzusprechen, insbesondere mit seinen Hauptprogrammen. Dieses Ziel ist heute nicht mehr allein mit den Vollprogrammen zu erreichen, allerdings mit Spartenprogrammen im Marktanteilsbereich von weniger als einem Prozent auch nicht.

Aha: Das Ziel, Menschen mit dem Hauptprogramm anzusprechen, lässt sich heute nicht mehr allein mit dem Hauptprogramm erreichen.

Und: Das Ziel, alle Menschen anzusprechen, lässt sich nicht mit Programmen erreichen, die nur wenige Menschen gucken.

Nun folgt der eingangs zitierte Gedanke, dass ZDFneo doch einfach mehr jüngere Leute erreichen sollte, als es tut, und erstaunlicherweise sogar ein konkreter Vorschlag:

Die Länder sollten dazu einen Konstruktionsfehler der Beauftragung beseitigen, nämlich das Verbot, in den Spartenkanälen (zielgruppenadäquate) Nachrichten zu bringen.

Spätestens beim Wort „Beauftragung“ war ich mir dann sicher, dass sich der Text nicht an mich, geschweige denn einen interessierten fachfremden Zuschauer richtet.

Ich bin durchaus dafür, dass das ZDF auf ZDFneo Nachrichten für junge Leute senden darf — es wäre ein interessanter Versuch, einen öffentlich-rechtlichen Gegenentwurf zu den „RTL 2 News“ zu entwickeln. Aber dass das die Quoten des Senders in die Höhe katapultieren würde, halte ich selbst im besten Fall für unwahrscheinlich.

Zunächst sollten ARD und ZDF ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix stärken, indem sie diesen Gemeinschaftskanal in seinen Aufgaben als Ereignis- und Informationskanal stärken.

Eine konkrete Idee, und keine schlechte! Leider lautet der nächste Satz:

Es bliebe dann auch mehr Raum für die beiden privaten Spartenangebote n-tv und N 24.

Die Mini-Kanäle ARD extra und ZDF info sind schuld am Rumpel- und Resteprogramm von n-tv und N24? Das ist schwer zu glauben. Vor allem aber könnte Phoenix genau dadurch, dass es vom Ereignis- zum umfassenden Informationskanal aufgewertet würde, erst recht eine relevante Größe erreichen.

Dann gibt es keinen vernünftigen Grund, sich neben den herausragenden Kultursendern Arte und 3sat kannibalisierende öffentlich-rechtliche Kulturkanäle zu leisten.

Das ist nicht ganz falsch und trifft den Kern überhaupt nicht. Auch arte und 3sat sind längst in einem Maße auf relative Massentauglichkeit optimiert, dass sie für die Experimente, die sich ZDF.kultur leistet, gar keinen Raum hätten. Anders gesagt: Das Problem ist nicht ZDF.kultur. Das Problem sind 3sat und arte.

Aber was red ich, Stadelmaier und Eumann sind im nächsten Satz längst ganz woanders:

Sehr wohl sollten ARD und ZDF allerdings an Silvester je ein Konzert von Mozart und Beethoven übertragen können, ohne dass ihnen daraus ein Nachteil entstünde.

Ich weiß nicht, ob das wegen des „je“ auf zwei oder auf vier Konzerte hinausläuft, aber vor allem: Hä?

Im vergangenen Jahr übertrug die ARD live das Silvesterkonzert der Berliner Philharmoniker, das ZDF ebenso live aus der Dresdner Staatsoper ein Konzert der Staatskapelle Dresden. Ihnen wurde daraufhin Gebührenverschwendung vorgeworfen — allerdings, weil beide Sendungen zeitgleich liefern. Wenn den Öffentlich-Rechtlichen daraus „ein Nachteil“ entstand, dann wegen ihrer eigenen Beklopptheit bei der Programmierung (vgl. Parallel-Übertragung der englischen Prinzenhochzeit).

Der Bewusstseinsstrom von Stadlmaier und Eumann endet:

Ein so restrukturierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk kann sich mit den Interessen der Tages- und Wochenpresse idealerweise treffen. Beide Seiten könnten sich in der Frage eines anspruchsvollen Journalismus und eines insgesamt anspruchsvollen Medienangebots ergänzen und stärken.

Das „so“ im ersten Satz ist wirklich niedlich. Der Text hat exakt keine Ahnung davon, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk umstrukturiert werden müsste. ARD und ZDF sollen ihre Info- und Kultur-Kanäle schließen und stattdessen junge und noch jüngere Zuschauer erreichen; sie sollen Verwaltungskosten abbauen und vielleicht noch ein paar Orchester schließen. Plattitüden, Phrasen, Lächerlichkeiten.

Die Autoren sind, um es noch einmal zu sagen, die führenden Medienpolitiker der SPD. Martin Stadelmaier ist der vielleicht einflussreichste Strippenzieher auf diesem Gebiet. Und so ein Artikel kommt dabei heraus, wenn er sich mit seinem Kollegen Eumann sagt: Hey, lass uns mal in die „Süddeutsche“ schreiben, wie wir uns die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorstellen?

Man hat danach keine Fragen mehr.

156 Replies to “Die SPD rettet ARD und ZDF”

  1. Das erinnert mich an die Beispiele, die Orwell seinerzeit für schlechtes Englisch und den Verfall der politischen Kultur nannte.

  2. Ach was, SvenR. Lass ihn doch, mir gefallen diese Wutmäander, so hat er sie mal bezeichnet, meistens ganz gut. Mir gefällt es auch stets, wenn Polit-Hampel vorgeführt werden.

  3. @#4:

    Das ist kein besonders wütender Text. Gemessen daran, dass die Sprache dieser „Medienpolitiker“ auch inzwischen die Amtssprache der führenden Senderbürokraten in ARD und ZDF ist, kann man sich gar nicht genug echauffieren.

    Dieses unglaubliche Gehabe. Sie blicken mit Schaudern auf die – aus ihrer Sicht – Stinkefinger-Programme der Privaten und trinken ihren Tee mit abgespreiztem kleinen Finger. Sie handeln wie sie reden: viel Geschwurbel, keine deutliche Festlegung, keine Verantwortung.
    Ihnen fehlt inzwischen jedwede Haltung (sofern sie sich nicht am Parteibuch festhalten) und vor allem eines:

    Leidenschaft.

    Die Programme von ARD und ZDF sind aus meiner Sicht leidenschaftslos. Sie werden gesteuert von Beamten (Redakteure mag man sie nicht mehr nennen). Diese achten vor allem darauf, die Form zu wahren. Der Inhalt ist nebensächlich.
    Und damit sind wir dann auch wieder bei diesen beiden schwurbelnden Apparatschiks von der SPD. Nicht, dass die von der Union besser wären. Diese sind lediglich effektiver, halten sich mit solchen Thesensammlungen gar nicht erst auf und platzieren weiter und munter ihre Parteigänger in die Nahtstellen.
    Die Programme der öffentlich-rechtlichen Anstalten sind über die Jahre hinweg so ideenlos geworden, weil auf möglichst geschmeidiges Personal geachtet wurde. In dem Punkt sind die etablierten Parteien nicht viel anders.

  4. Diese SPD- Politiker haben ja von Fernsehen so viel Ahnung wie RTL von guten Samstagabendshows. Oder Phoenix von den Aufgaben und dem Programm, das ein Ereignis- und Dokumentationskanal m. E. bieten sollte (bisher ist es nicht immer erste Klasse).
    Ziemlich traurig, vor allem wenn man bedenkt, dass bei ARD und ZDF vermutlich Leute arbeiten, die noch ahnungsloser sind.

  5. Bitte nicht Phoenix umbauen, ich guck das immer, wenn ich nicht schlafen kann oder eine Folge von Terra X verpasst habe.
    Für Übertragungen von Bundestagsdebatten gibt es doch schon den Sender Langenberg auf Mittelwelle!

  6. Aha: Das Ziel, Menschen mit dem Hauptprogramm anzusprechen, lässt sich heute nicht mehr allein mit dem Hauptprogramm erreichen.

    Ich werde nicht behaupten, dass die beiden multimedial gedacht haben, aber man muss doch festhalten, dass sie eben einmal von Haupt- und einmal von Vollprogramm sprechen. Darüber nachzudenken, ob man aus dem ZDF nicht ein Hauptprogramm machen könnte, dass eben nicht mehr dem klassischen Vollprogramm entspricht, sondern z.B. die teilweise sehr guten Netzangebote besser einbindet und als Kioskprogramm funktioniert, wäre doch was.
    (Die föderale Best-of-Bühne Das Erste ist dagegen nur als Vollprogramm wirklich sinnvoll.)

  7. @10 Nun ja, der Unterschied zwischen Hauptprogramm und Vollprogramm wird ja dann erklärlich, wenn man die Akteure in den Programm-Redaktionen miteinbezieht. Zu beachten sind also dort „Hauptpfosten“ und „Vollpfosten“ … oh, Pardon, gemeint sind natürlich die „Posten“. Wie mir das nur durchrutschen konnte?!

  8. „Das ist, um nicht missverstanden zu werden, legitim.“
    Warum folgt eigentlich immer, wenn jemand darauf hinweist, etwas sei legitim, ein „aber“?

  9. Es ist doch alles so einfach: Das ÖR-Fernsehen muss bloss vielfältiger und spannender werden! Es müssen nur mehr Zuschauer einschalten! Problem gelöst!

    Das kann ich aber auch: Klimakatastrophe? Senken wir doch einfach die Temperaturen! Hunger? Geben wir den Leuten doch einfach mehr zu essen! Schlechtes Wetter? Lassen wir doch einfach die Sonne scheinen!

    Die Welt ist so bezaubernd simpel, wenn man sich um „was“ keine Gedanken um das „wie“ machen muss…

  10. An Konzerte von Beethoven in der Endphase können sich die heutigen ZDF-Zuschauer noch erinnern. Er dirigierte ziemlich konfus und war schon taub. Es musste jemand im Hintergrund das Orchester zusammenhalten. Erinnert mich an heutige Medienpolitiker.
    Wäre schön, wenn das ZDF die alten Aufzeichnungen von damals nochmal ausstrahlen würde.

  11. Das Budget des öffentlich-rechtlichen Medienzirkus auf ein Viertel des heutigen Wertes reduzieren, Sponsoring und Werbung verbieten! Sie wären – auch im internationalen Maßstab – dann noch immer reich. Dieses Budget dann auf 20 Jahre festschreiben. In diesem Rahmen könnten sie dann ihre „Programmfreiheit“ genießen. Nicht mehr alles machen, sondern sich eben mal für das eine oder das andere entscheiden müssen. Und da es sowieso nicht mehr Geld gibt, wären sie dann auch endlich wirklich staatsfern.
    Über Stadelmeier und Eumann muss man genausowenig reden wie über ARD und ZDF in ihrem heutigen Zustand. Einfach abwählen, bei jeder sich bietenden Gelegenheit!

  12. Das ist ausbaufähig – ein Programmvorschlag:

    Ich plädiere für ein Debatten-Format mit Stadelmaier und Eumann auf ZDF.kultur, moderiert durch einen „Wächter der deutschen Sprache“ á la Schirrmacher.
    Konzept:
    – Die beiden Herren debattieren über ein beliebiges Thema, das zuvor – schön Web 2.0ig – auf Fcbk gevotet wird.
    – Der Moderator interveniert bei jeder sprachlichen Verfehlung indem er einen Eimer Insekten über den Herren ausschüttet.
    – Sollte am Ende der Diskussion tatsächlich ein Ergebnis stehen, müssen beide zur Strafe Känguruhoden essen – ungewürzt.
    – Gesendet wird stilecht aus einer „For You. Vor Ort.“-Schlecker Filiale.

    So sollten 5 Prozent plus alle mal drin sein!

  13. Vielleicht sollten die öffentlich-rechtlichen Gewaltigen mal ein bißchen von der Konkurrenz lernen. Nein, nicht die Konkurrenz imitieren, denn dann fiele die Existenzberechtigungsfindung der ÖR schwer, sondern von zwei Leuten lernen: Rach und Raab. Was ist das erste, das Rach empfiehlt? Karte verkleinern. Warum hat Raab mit allem Erfolg, das er anpackt? Weil er nicht alles anpackt. Also am besten das machen, was man gut kann, das macht man nämlich auch gerne und das wiederum merkt man dem Produkt an.

  14. @20 Das werte ich als Zustimmung zu @18
    Allerdings muss der Druck dahin von aussen kommen. Innerhalb der Anstalten ist die Fähigkeit zur Selbstbeschränkung längst verloren gegangen, was bei den heutigen Budgets auch nicht wundert.

  15. Es würde mich nicht wundern, wenn alle Medienpolitiker und Rundfunkräte dieser Republik zusammen dieses Jahr noch keine zwei Stunden TV gesehen haben.
    Habe das Gefühl, dass da niemand weiss wovon er spricht.

  16. Da werden also in Zukunft viele Millionen den Bach runtergehen um festzustellen, dass die U-50 Generation immer weniger LINEARES Fersehen anschauen wird. Die Idee, man koenne mit Inhalten junge Zuschauer gewinnen ist erschreckend naiv. Nochmal: Sendeplatz merken-zur Sendezeit am Fernseher sitzen muessen-nach Uebertragung ist Programm ‚weg‘ funktioniert noch bei 1-3 Grossereignissen wie Fussball-WM oder Wetten, Dass. Aber U-25 weiss doch heute schon nicht mehr was eine Programmzeitung ist…Die echte Debatte die gefuehrt werden muesste waere ‚OeR Fernsehen ist ganz prima, aber leider ein Nischenmedium fuer ueberwiegend aeltere MitbuergerInnen-wie koennen wir eine GERECHTERE Finanzierung bewerkstelligen, anstatt von jedem eine Haushaltsabgabe einzufordern. Vielleicht muessen wir mittelfristig sogar umdenken und es werden weniger Fernsehgebuehren zur Verfuegung stehen‘. Ja, es ist Halloween da muss sich das wie ein Schock anhoeren, aber dieser Bloedsinn denn ‚Medienpolitiker‘ von sich geben ist echt schwer ertragbar.

  17. @20: Rach und die verkleinerte Karte.
    Interessantes Beispiel. Rach ist nämlich eine Adaption eines britischen Formats. Im Original wird die Karte auch immer verkleinert. Und weil RTL sehr unkreativ ist, kauft man sich das Programm im Ausland zusammen und kopiert dessen Erfolg, indem man Konzepte und Karten übernimmt.
    Ist das die Empfehlung für die ÖR?

  18. Ich empfange leider kein „Neo“ oder ähnliches. Nur „Das Erste“ und „2DF“ …

    Warum? Die Satellitenantenne ist in Richtung Großbritanien gedreht, und Dank BBC 1–4 habe ich jeden Abend ein interessantes und anspruchsvolles Programm.

    Die Nachrichten in den „Öffentlich-Rechtlichen“ würde ich übrigens nicht gerne vermissen; Ebenso die politische Satire (gibt’s in GB auch, sagt mir aber meistens nix), den ganzen rest könnten sie von mir auch auch mit einem Testbild ersetzen. Das wäre billiger und genauso interessant.

  19. „Karte verkleinern“ ist klar. Da herrscht offenbar Konsens. Die Frage ist: Wie zwingen wir sie? Immerhin werden dort jetzt schon fast 8 Milliarden Euro Zwangsgeld pro Jahr verbrannt. Das schafft eine Interessenlage und Macht. Wie sehr dies rückwärtsgewandt und überkommene Strukturen konservierend ist, interessiert die Nutznießer doch nicht. Die wollen ihre Vorteile (Geld, Präsenz, Ablenkung) gewahrt sehen. Natürlich fehlt das Geld, fehlen die Ressourcen woanders sehr: Bildung, Arbeitskräfte, Infrastruktur, verfügbares Nettoeinkommen der Haushalte und damit Steuereinnahmen. Aber wie soll man sie reduzieren und endgültig begrenzen? Die haben Macht, auch wenn sie längst ein Anachronismus sind. Ein Schritt: Wählen sie die Leute nicht, die den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag befürworten! Wählen sie auch deren Parteien (SPD, CDU, Grüne) nicht und vor allem: Kündigen Sie das vorher an! Vielleicht begreift man dann in den Parlamenten, dass ein Intendant eben nicht mehr verdienen muss als ein Bundeskanzler oder ein Ministerpräsident. Ich brauche keine neuen Feudalherren, auch keinen Hofstaat dazu.

  20. @Peter et al
    Wer die Karte verkleinern will, hat den Auftrag des ÖR in Deutschland nicht verstanden – oder möchte ihn nicht verstehen.

    Das öffentlich-rechtliche Grundversorgung ein Anachronismus sei, ist dann auch nur unter diesem falschen Verständnis zu fantasieren. Aber das Argument, der ÖR zerstöre (oder verhindere) Arbeitsplätze, war mir auch neu. Man lernt nie aus.

  21. @26 „ARD und ZDF sind Ableger.“
    Das ist natürlich Quatsch. ARD und ZDF sind bestenfalls Gegenstücke. Aber hier beginnt auch schon der große Unterschied: Die BBC ist eher zentralistisch organisiert, während ARD und ZDF voneinander getrennt sind und die ARD obendrein noch förderalistisch ist.
    Wir haben also viele voneinander getrennte Sender die ihrerseits viele Aufgaben haben. Bei der BBC hat das Erste eine klare Aufgabe und das Zweite eine Andere und das Dritte wiederrum eine Andere. Die sind inhaltlich sinnvoll strukturiert, während sich bei uns alle gegenseitig Konkurenz machen. Selbst Kleinstkanäle wie arte und 3sat, oder zdf_neo und EinsFestival sitzen sich im Nacken und machen damit mehr kaputt als sie mit Kooperation und Fusion leisten könnten.
    Die BBC ist mit ihrem Modell erfolgreich und soll genau deshalb klein gespart werden. Weil sie gut ist. Bei uns will jeder die Sender kleinsparen, weil sie irgendwie und mittelmäßig sind. Das ist ein wichtiger Gegensatz. Vielleicht sollte man dort ansetzen. Erst hinter den Kulissen sinnvoll neu aufstellen und darüber dem Programm neuen Sinn geben. Einsparungen wird es dann bestenfalls vollautomatisch geben, weil man mehr leistet, aber weniger Sender dafür brauchen wird. Interessanterweise ist da bei den Parteien noch keiner drauf gekommen.

  22. @vonFernseher (#29)

    So ein bissl was zum lernen: Was schafft wohl mehr Arbeitsplätze? Das nächste Schloss und von Pilawa, Jauch und Silbereisen oder eine Investition in Infrastruktur und Bildung? Über 300 000 Euro pro Jahr für Frau Piehl oder 30 000 Euro, um zig Facharbeiter besser bezahlen zu können? Wenn 8 Milliarden Euro im Jahr für sie keine wirtschaftliche Größe sind, die man vielleicht ein klein wenig besser steuern könnte als jetzt, dann frage ich mich, ob sie vielleicht nicht doch zuviel TV konsumiert haben. Und was eine stundenlange Live-Übertragung vom Boxen, millionenteuer für die Zwangsgeld-Opfer, mit „Grundversorgung“ zu tun haben soll, möge mir mal einer erklären. Wer nur wenig über Hartz IV-Satz verdient, aber künftig mit „Haushaltsabgabe“ und den weiteren Steigerungsmöglichkeiten unter Androhung von Zwangsversteigerung Quartal für Quartal abkassiert wird, kann über den Begriff „Grundversorgung“ vermutlich nur lachen. Der Unterschied zur BBC ist auch folgender: „Voll“ zahlt dort nur, wer einen Farbfernseher hat. Wer nur ein Schwarz-Weiß-Gerät besitzt, zahlt ein Drittel. Radio und Internet sind frei.
    Die Öffentlich-Rechtlichen Volksbeglückungsanstalten hier haben jedoch beschlossen, al jene, die sich aus gutem Grund Bezahlung und Konsum entziehen, in eine Art Geiselhaft zu nehmen. Der „Test“ mit der PC-Gebühr ist gut gelaufen, die Proteste hielten sich in Grenzen. Jetzt soll die Zwangszahlung verdreifacht werden. Unter anderem geschätzt zwei Millionen Menschen, die tatsächlich keinen Fernseher besitzen, sollen künftig das dreifache zahlen. DAS ist die Wahrheit dieses Systems. Es ist von gestern. DESWEGEN muss es die Menschen einsperren.

  23. Gerade jetzt, da zdf.kultur den Muff des Theaterkanals abgelegt hat, soll das wieder eingestellt werden? Endlich gibt es doch mal einen Kanal, der Kultur weiter fasst als Theater, klassische Konzerte, Opern und ähnliches!

    Solche Sender machen die Gebühren überhaupt erst erträglich!

    Just my 2 cents!
    Dirk

  24. Nachdem ich diesen unglaublichen Artikel am Wochenende gelesen hatte, habe ich mich gerfragt, was einem freien Journalisten passierte, wenn er so ein Elaborat an die SZ schicken würde. (Wahrscheinlich würde seine E-Mailadresse künftig von der Redaktion als „Spam“ gefiltert werden.) Interessant ist aber nicht nur die Frage, warum eine Qualitätszeitung so einen sprachlichen und gedanklichen Müll abdruckt (das müsste Christopher Keil von der SZ beantworten). Denn tatsächlich spiegelt sich in diesem „Debattenbeitrag“ die Inkompetenz von politischen Entscheidungsträgern, die für „Medien“ verantwortlich sind. Als ehemaliger Mitarbeiter an einem Institut, dass u.a. solche Leute beraten hat, weiß ich davon so manches Lied zu singen. Sehr anschaulich erinnere ich mich an den Abteilungsleiter einer verantwortlichen Bundesbehörde (promovierter Jurist), der im Anschluß einer Veranstaltung zu einer Gruppe von Fachkollegen hinzugetreten ist und eine so dermaßen inkompetente Äußerung von sich gegeben hat, dass die Anwesenden am liebsten vor Scham im Boden versunken wären. Das Problem der mangelnden Kompetenz betrifft also nicht nur die Politik, sondern auch Behörden oder die sogenannten „gesellschaftlichen Interessenvertreter“ in Aufsichtsgremien (wie z.B. Rundfunkräte). Nicht zuletzt deshalb haben in der Medienpolitik die verscheidenen Interessenvertreter ein so leichtes Spiel. Hier zählen nicht Inhalte, rationale Auseinandersetzungen oder gar Visionen. Es geht schlicht darum, Partialinteressen durchzusetzen, was letztlich zu so komischen Kompromissen wie dem Dreistufentest führt (für die Tagesschau-App ist ähnliches zu erwarten). Deshalb sollte man von der Medienpolitik auch besser nicht zu viel erwarten. Und insofern gibt der Beitrag von Eumann/Stadelmaier durchaus ein realistisches Bild ab.

  25. Gerne möchte ich mich an der Debatte um konstruktive Vorschläge beteiligen. Es müssen auch auf den diversen Kanälen von ARD und ZDF vor allem mehr Werke von J.R.R. Tolkien vorgelesen werden. Nur die geheiligten Worte von Tolkien können die Menschen faszinieren und zum Einschalten bewegen. Selbstverständlich meine ich hier die Originalwerke, nicht die blasphemischen sogenannten „Adaptionen“ von Peter Jackson.

    Im Sinne der Massenkompatibilität wäre ich sogar bereit, Kompromisse zu akzeptieren. So könnte man zum Beispiel durchaus, wie Eumann und Stadelmaier ja vorschlagen, an Silvester je ein Konzert von Mozart und Beethoven übertragen und dazu im passenden Takt und der passenden Melodie Worte von Tolkien singen. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt!

    Nur mit Hilfe von Tolkien können ARD und ZDF wieder zu Sendern werden, die „Straßenfeger“ produzieren. Hiermit meine ich nicht nur hohe Einschaltquoten, ich meine das wörtlich, im Sinne einer moralischen Erziehung der Menschen, so daß sie nach dem „Abschalten“ (P. Lustig) wieder freiwillig nach draußen gehen und die Straße fegen, weil sie durch Tolkiens Worte erleuchtet wurden und ihren Mitmenschen etwas Gutes tun wollen. Eben wie in der guten alten Zeit.

    Eine Bemerkung zum Schluß. Es ist offensichtlich, daß der SZ-Artikel von J.M. Barroso mitverfaßt wurde. Das Pseudonym „EU-Mann“ ist ansonsten nicht zu erklären. Ein wirklich netter Mensch, aber mit einem ja hinlänglich bekannten Hang zur Wolkigkeit. Vielleicht erklären sich so auch einige der von Herrn Niggemeier bemäkelten Formulierungsschwächen, schließlich mußte die SZ ja zuerst alles aus dem Portugiesischen übersetzen. Hier sollte Toleranz geübt werden.

  26. @38)
    Wenn’s das doch nur wäre!
    8 Jahre für die Fächerkombi Spanisch/Geschichte.
    6 Jahre irgendwas mit Rechtswissenschaftlich Gedöns.

    Wer wundert sich da über ‚Beauftragung‘ u.ä.?!?

  27. Gibt es Ihre Spiegel-Texte nicht mehr kostenlos hier auf Ihrer Webseite unter der Rubrik Artikel? Muss ich mir also den Spiegel kaufen, wenn ich diese Artikel lesen will?

  28. Waren es denn nicht gerade diese Medienpolitiker, die durch den Rundfunkmedianstaatsvertrag mit dafür gesorgt haben, dass die ÖR bei den jüngeren Zuschauern so wenig anklang finden? Depublizierung und Sendezeitbegrenzung („Diese Sendung enthält Inhalte, die für Personen unter 16 Jahren nicht geeignet sind. Sie kann daher nur zwischen 22:00 und 6:00 Uhr abgerufen werden“) klingen für mich nicht gerade nach Massnahmen, mit denen man internetaffine Zuschauer anlocken kann.

  29. Ich zitiere:
    „Sehr wohl sollten ARD und ZDF allerdings an Silvester je ein Konzert von Mozart und Beethoven übertragen können, ohne dass ihnen daraus ein Nachteil entstünde.“
    ### Zitat Ende ###

    Das Problem besteht darin, die herrn Mozart und Beethoven überhaupt zu verpflichten, damit sie überhaupt ein Konzert geben können. Die sind nämlich ebenso wie Michael Jackson schon tot.
    Ist schon dumm, wenn man keine Ahnung von den Begriffen hat und sie dann auch noch falsch verwendet.
    Aber vermutlich besteht das musikalische Wissen der beiden ohnehin nur darin, was aktuell in der Hitparade steht …

  30. @45: Also es gibt doch wirklich wichtigeresan dem Artikel als derartige Wortklaubereien. Jedem wird ja wohl klar sein, was mit einem „Konzert von Mozart“ gemeint ist…
    Ich hab eher damit zu kaempfen, welchen etwaigen Nachteil man da sieht… schlechte Quoten?

  31. Wenn man liest, wie sich die führenden (im Sinne von: „die Richtung vorgebenden“, nicht im Sinne von „die besten“) Medienpolitiker von CDU, CSU und SPD die Zukunft der deutschen Medien und insbesondere des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorstellen, wird einem schlecht. Das CDU-Pendant zu Stadelmeier, Johannes Beermann, Chef der sächsischen Staatskanzlei und gerade bei der Inthronisation von Bernd Hilder als MDR-Intendant grandios gescheitert, kommt ja zum Beispiel der Vorschlag, die öffentlich-rechtlichen Sender sollten ihre Kulturabteilung am besten ganz dichtmachen, da dieser Bereich einfach zu viel kosten für die wenigen Menschen, die er erreiche. Das ist insofern konsequent, als die sächsische Staatskanzlei maßgeblich die Struktur des MDR (Mitteldeutschen Rundfunks) geprägt hat, der deutschen Rundfunkanstalt nicht nur mit den meisten Skandalen, sondern auch mit dem peinlichsten Programm und der anbiederndsten Politredaktion. Die SPD-Gegenseite aus der Mainzer Staatskanzlei, die sich schon qua Amt (als wegen der Beheimatung des ZDF) dazu verpflichtet sieht, hat 1998 (in Zusammenarbeit mit der BaWü-CDU) mit dem SWR ein West-Pendant zum MDR geschaffen und dabei en passant die liberale Rundfunktradition vor allem des vormaligen SDR beseitigt.

    Rettet unseren Rundfunk vor unseren Politikern!

  32. Kleiner Lesehinweis:
    Im neuen WDRprint – das ist die Hauszeitung des Senders – wird seitenweise von den Sender-Hierarchen über eine Umfrage geschwafelt, derzufolge der WDR gaaaanz viel Vertrauen bei den Bürgern genieße. Auftraggeber dieser Studio war… der WDR. Umfragen in Auftrag zu geben, mit denen man sich aufplustern kann, sind nicht neu. Aber die im WDRprint aufgereihten Worthülsen sind schon auch sichtbares Zeichen einer intellektuellen Agonie eines Senders.

    http://www.wdr.de/unternehmen/service/pdf/wdrprint/2011/WDR_2011-11_WDR-Print.pdf

  33. Ich möchte doch sehr bitten, Herr Grün! Nur weil Sie keinen haben, eignet sich ein Mädchenpo noch lange nicht zur Verhonepiepelung von wem auch immer. Hmpf.

  34. @Peter #31
    Halten Sie es tatsächlich für zukunftsträchtig nur die Menschen mit Farbfernsehern Gebühren zahlen zu lassen? Dann erklärt sich auch der Rest Ihrer „Lektion“.

    eod

  35. @VonFernSeher (#53)
    Zwangsgelder für Verzichtbares sind in meinen Augen überhaupt nichts zukunftsträchtiges, sondern dienen nur der Versorgung jener, die von diesen Zwangsgeldern gut bis extrem reich leben.
    Reden wir vom 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Vielleicht wird die „Lektion“ dann verständlicher. Wer das Glück hat, in einem Haushalt zu leben, dem (falls dieser Vertrag Gesetz wird) nur ein einziger Rundfunkbeitrag abgeknöpft wird, ist als „Gesamtschuldner“ (falls mehrere Personen in dem Haushalt leben) mit rund 18 Euro dabei, vermutlich wieder quartalsweise zu zahlen, damit man nicht so oft daran denkt. Das Vertragswerk ist allerdings so formuliert, dass jederzeit die Möglichkeit besteht, mehr als einen Rundfunkbeitrags abzukassieren. Doch dazu später. Für 18 Euro bekämen sie aber schon einen passablen Internetzugang. Und wenn die 18 €aus jedem Haushalt so gut garantiert wären, wie dieses Zwangsgeld künftig für die Anstalten garantiert sein soll, wäre es überhaupt kein Problem, jeden Bürger in Deutschland, egal wo er wohnt, gut mit Internetzugängen zu versorgen. Dieser Zustand ist nicht erreicht, aber die Anstalten geben schon jetzt über 600 Millionen Euro für ihre Internetaktivitäten aus. Das Geld kassieren sie auch von Leuten, die diese Aktivitäten überhaupt nicht verfolgen können. Soviel zum Thema „frei empfangbar “ und „Gerechtigkeit“. Schon an diesem Beispiel wird außerdem klar, dass das Zwangsgeld für den ÖR die Infrastrukturentwicklung bremst, eben indem es Ressourcen entzieht.
    Und nun zur Basis des Ganzen. Gern beruft man sich auf Grundgesetz Artikel 5: „… die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet…“ Diese Freiheit wolle man nicht durch eventuell dominierende Privatinteressen und Finanziers ausgestalten lassen. Deswegen gäbe es den „staatsfernen“ ÖR und die „Rundfunkgebühren“. Grundgesetz Artikel 5 besteht jedoch nicht nur aus diesem einen Satzteil. Der Satz fängt an mit : „Die Pressefreiheit…“ – und wenn sich Presse wie Funk und Film in dem einen Internet als Markt begegnen, müsste schon deswegen entweder für beide oder für keinen von beiden Zwangsgeld gezahlt werden. Da der ÖR ansonsten infolge des Wettbewerbsvorteils leistungsunabhängigen Kassierens die Pressefreiheit auf ökonomischem Wege begrenzen könnte. Das Bundesverfassungsgericht räumt sogar selbst in einem Urteil ein, es fehle „das Korrektiv des Marktpreises“ und dabei handele es sich um ein „Dilemma“.
    Noch deutlicher wird der Irrsinn, wenn man sich den ersten Satz in Absatz 1 Art. 5 GG durchliest. Dort steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Womit kann man den diesen Satz im GG besser mit Leben erfüllen als mit Internetzugängen für alle, Netzneutralität und leistungsfähigen Backbones? Sie aber wollen Zwangsgelder besser eingesetzt sehen für die Arztserie „In aller Freundschaft“ (oder wie der Schrott heißt) und die Wildecker Herzbuben, außerdem ein paar Lifeübertragungen vom Karneval mit schunkelnden Politikern (MDR) ?
    Nun werden sie mir entgegen halten, die da nicht ins Netz kommen hätten zwar eben einfach Pech, aber selbst wenn sie da hinein kämen, würden ja die anspruchsvollen Inhalte fehlen, die ÖR-Sender auch bereitstellen. Und wenn sie das außerdem nicht mehr terrestrisch könnten, säßen ja auch diese Leute ganz in der Informations- und Unterhaltungswüste, da fehle ja glatt die „Grundversorgung“. Allerdings frage ich mich dann, woher bisher der investigative Journalismus in der BRD kam. Das war noch immer, trotz aller heutigen Qualitätsmängel, das außenpluralistische System der Presse und nicht der vermeintliche Binnenpluralismus der Anstalten. Dort glänzt man bestenfalls mit einer „Doku“ über Maschmeyer, zehn Jahre zu spät und auch noch schlecht gemacht. Der Gedanke der „Grundversorgung“ assoziiert Orientierung im Informationsdschungel, den angeblich nur die Anstalten leisten könnten, weil sie ja so schön unabhängig seien. Ja, es gibt wirklich Leute, die glauben, sie würden die objektive Wahrheit kennen und vermitteln. Das nenne ich Anmaßung und Bevormundung. Der Wahrheit annähern kann sich, wer sich aus verschiendenen, voneinander unabhängigen Quelle zu informieren vermag. Die gibt es schon, auch ohne ÖR. Siehe Satz 1, Abs. 1 , Art 5 GG.
    Trotzdem bin ich nicht völlig gegen öffentlich-rechtliche Medienhäuser, vor allem im Hörfunk. Passives Fernsehen ist in meinen Augen eher schädlich und von gestern, aber in engen Grenzen könnte es selbst das weiter geben. Aber ich betone: In engen, unverrückbaren Grenzen, damit sich kein Apparat mit Eigendynamik und Auswüchsen wie dem Gebahren der GEZ entwickelt, wie wir es heute bereits haben. Wer Farbfernsehen dann sehen will, möge es auch bezahlen. Aber die Möglichkeit zum Ausstieg (auch was das Bezahlen dafür begrifft!) sollte jeder Familie, jedem Haushalt bleiben. Schon allein, um eine wenig Korrektiv des Markpreises wieder einzuführen oder anders gesagt, wenn die Piehls, Willes, Boudgoustes und auch die Gottschalks und Pilawas zu unverschämt werden, kann man ihnen durch Hinauswurf der „Glotze“ und daraus folgend extrem verringerten Zahlungen eine Lehre erteilen. Und wenn das nicht geht, weil man ja angeblich so schlecht kontrollieren kann und auch das ganze Internet ja nur erfunden wurde, um Videos zu streamen, dann gibt es eben gar kein Geld. Würden die Anstalten es allerdings mal mit Bescheidenheit versuchen und sagen, im Zuge der Reform kassieren wir nur noch die Grundgebühr (also ein Drittel des geplanten Betrags, die heutige Gebühr für Hörfunk oder auch „PC-Gebühr“), das für zehn Jahre fest (und dann Volksentscheid, ob sie weiter gewünscht werden), außerdem garantieren wir, das keine Person mehrfach für dasselbe abkassiert wird, dann hätten wir Akzeptanz für das System. Auch die geplante Minderheitendiskriminierung der Leute, die eben schon lange keinen Fernseher mehr haben, wäre damit vom Tisch.Ein paar fette Sessel müssten dann allerdings weg und ein paar Unterhaltungsangebote müßte man streichen. Aber sie wären, wie gesagt, auch dann noch reich.
    Vielleicht, Herr „VonFernSeher“ haben sie es jetzt verstanden. Sollten sie natürlich irgendwie Einkommen dank des heutigen ÖR-Sytems beziehen, fällt die Erkenntnis vielleicht schwer. Aber daran kann ich nun wirklich nichts ändern.

  36. @57: Ach so, hatte kurz den Eindruck, Sie würden das übernehmen…

    Nebenbei, was wenn ich meine Krankenversicherung für verzichtbar halte? Werd ja schliesslich nie krank…

  37. @60 Ich weiß, Solidaritätsprinzip. Vorallem Silbereisen und Gottschalk und Jauch brauchen unsere Solidarität. Die sind fast am Verhungern! Noch schlimmer ist die Lage bei den Direktorien der Sendeanstalten. Selbst die Intendanten liegen deutlich unter einer Million Euro Jahreseinkommen! Von solch selbstlosen Helden brauchen wir noch mehr! Deswegen sprach die neue Intendantin des MDR, Karola Wille, bereits über die Notwendigkeit, bei der ARD einen eigenen Jugendsender zu gründen. Damit die Heranwachsenden nach der bildsamen, gesunderhaltenden Zeit vor dem TV mit dem Programm des Kinderkanals nicht etwa von RTL abholt werden.
    Ich meine, da hat Frau Wille noch nicht alle grundversorgenden Notwendigkeiten erkannt. Die ARD braucht selbstverständlich einen Jugendsender für die jüngeren Jugendlichen und einen Jugendsender für die älteren Jugendlichen. Einer von beiden könnte dann sogar in den neuen Bundesländern stehen! Das schafft Arbeitsplätze!
    Da allein Intendant und Direktoren wohl jährlich 1 Million Euro an Personalkosten verursachen, müsste man dann schon für ein paar zusätzliche Einnahmen sorgen. Den „Rundfunkbeitrag“ muss man dafür natürlich nicht erhöhen. Es reicht völlig, den neuen Rundfunkbeitragstaatsvertrag wörtlich auszulegen. Die GEZ stellt 250 neue Mitarbeiter fest ein und ordert einige hundert bei Subfirmen, glaube ich kürzlich gelesen zu haben. Das ist wegen der Solidarität.

  38. @ inga, 58:
    Ich lese beim ersten „Zwangsgeld“ nicht mehr weiter, weil danach (i) etwas nicht zum Thema gehörendes, (ii) etwas dummes, (iii) oder meistens eine Kombination aus beidem folgt.

    Gibt es einen Zwang, sobald irgendwo ARD steht, etwas von Zwangsgeldern zu kommentieren? Liegt es an der Buchstabenkombination? Warum protestiert denn dann keiner dagegen, dass Erdfekel in mit Zwangsgeldern subventionierten Zoos gehalten werden, obwohl Erdferkel hässlich sind und kaum einer sich diese Tiere anschauen will.

  39. @Alberto Green: „Warum protestiert denn dann keiner dagegen, dass Erdfekel in mit Zwangsgeldern subventionierten Zoos gehalten werden, obwohl Erdferkel hässlich sind und kaum einer sich diese Tiere anschauen will.“

    Hr. Green, bitte nicht die Erdferkel als Vergleichsbeispiel heranziehen! Denn die sind gar nicht so hässlich und es gibt viele Menschen, die sich Erdferkel im Zoo anschauen. Kommt Ihre Ansicht daher, daß es zu wenig Erdferkel-Flausch in zum Beispiel einem Blog eines bekannten Medienkritikers gibt? Dem kann entgegengewirkt werden:

    http://www.youtube.com/watch?v=ni87VUdWlz0

    Statt Erdferkel sollten Sie lieber ein anderes Tier nennen. Geeignet wäre etwa der Metigel …

    janar

  40. Ich glaube, die Herren hatten das gleiche Ausgangsproblem wie ich – nämlich keine Ahnung, wovor ARD und ZDF überhaupt gerettet werden sollen. Irgendwie steht hier ja so im Raum, dass irgendetwas falsch läuft, solange sich junge Leute (und damit sind scheinbar 30-49jährige gemeint) nicht vom Angebot angesprochen fühlen. Aber was passiert, wenn das nicht gelingt? Müssen all die armen 30-49jährigen in medialer Barbarei versinken, wenn sie nicht vom ÖR abgeholt werden? Geht Deutschland vor die Hunde, wenn die Babys nicht mit dem Kinderkanal (oder wahlweise ZDF.neo) aufwachsen?

  41. Mich hat das auch etwas verwirrt, ich habe den Stadelmaier/Eumann-Text (als medienpolitischer Laie) so verstanden:

    Das Problem: Wie kann die gesetzliche Aufgabe des ÖR, alle Bürger zu erreichen, erreicht werden, wenn nicht mehr alle Bürger erreicht werden?

    Antwort der Medienpolitiker: Wir müssen mehr Bürger erreichen.

  42. Ich bin nicht wirklich überzeugt davon, dass das Gebot besteht, der ÖR müsse alle Bürger erreichen. Natürlich gibt es den Auftrag der Grundversorgung, aber dieser bezieht sich nur auf die Bereitstellung des Angebots. Ob es auch genutzt wird ist jedem selbst überlassen. Theoretisch könnten ARD und ZDF das geilste Programm der Welt machen und trotzdem niemanden erreichen, da die Leute vielleicht besseres zu tun hätten als Fern zu sehen.

    Andererseits lässt sich aber gerade mit dem Musikantenstadl und Wetten Dass eine gute Quote machen, und beide Sendungen gehören zu dem meist kritisiertesten des ÖR.

  43. Ich glaube, man kann in den Kommentaren mindestens eine Korrelation zwischen ÖR-Ferne und Niveau-Ferne erkennen. Wenn die Argumente ausgehen, wird der Phrasenstadl eröffnet. Argumentationsresistenz inklusive. Wer jetzt keinen öffentlich rechtlichen Sender schaut, wird niemals schauen.

  44. Man sollte den öffentlich rechtlichen Sendern verbieten sich nach Quoten zu richten. Am besten rechnet man für die Sender gar keine Quoten mehr aus.

    Dann könnten die sich auch mal auf ihren „Informations- und Bildungsauftrag“ konzentrieren, anstatt so einen Unsinn zu treiben und sich mit den Privaten bei Fußballrechten überbieten oder auf ZDF.neo eine weitere Resteverwertung für amerikanische Serien aufzumachen um „endlich die Jugendlichen zu erreichen“.

  45. @72 Gregor Keuschnig:

    Meinen sie damit mich?

    @73 Daniel:

    Woher kommt dieser Auftrag, alle Bürger erreichen zu müssen? Besteht dieser in Kombination mit, oder unabhängig von einem Qualitätsanspruch?

  46. Vielleicht auch in Kombination mit der vom Bürger gezahlten Gebühr? Ab 2013 sogar pro Haushalt?

    Irgendwie ein merkwürdiges System. Die Leute zahlen zwar Gebühren, wandern aber ab und wollen das, was sie gekauft haben, nicht mehr lesen, sehen und hören.

    Da ist es übrigens nur konsequent, dass öffentlich-rechtliche Inhalte nach einer Woche aus dem Internet verschwinden. Das Netz würde nur verdrecken, denn den Kram liest oder glotzt ja ohnehin keiner. Stammt diese [zensiert] Depublizierungs-Idee nicht auch von Medienpolitikern?

  47. Hm, da habe ich mich wohl unklar ausgedrückt. Versuchen wir es nochmal so herum:

    Meiner Meinung nach besteht beim ÖR nur ein Gebot der Qualität, das sich aus dem Auftrag der Grundversorgung und der Verantwortung gegnüber dem GEZ-Zahler begründet. Solange das Qualitätsniveau gewahrt ist, sollte die Einschaltquote nicht zur Debatte stehen. Angebote nur um der Quote willen sollten meiner Meinung nach nicht zum Auftrag des ÖR gehören.
    Anstatt zu fragen, wie mehr junge Zuschauer erreicht werden können, sollte deshalb nur darauf geachtet werden, ein gutes Programm zu machen.

  48. Es git viel zu viel Reginalprogramme. Zappt man sich durch die Angebote sieht man alleine vom WDR mindestens 11 Sender.
    Es muss doch ni9cht sein daß die 3en rund um die Uhr senden. Dabei gibt es Wiederholungen aus anderen Landern den ersten und Zdf ohne Ende.
    Und wer kann denn das alles noch sehen ?
    Sind wir denn alle verrückt geworden ? Jeder Sender beansprucht Geld und das jedes Jahr mehr.
    Wo führt das hin ?
    Sollen doch die Dritten ihre Sendezeit auf 1700 bis 20oo Uhr begrenzen so wie früher. Aber da müßte man ja den Zombies die Goldtöpfe wegziehen.
    Sch.. Politik

  49. @74 Quotenmessung.
    Die Quoten sind auch Erfolgskontrolle. Man soll alle erreichen. Wie überprüft man nun, ob dies gelingt? Einfach gutmenschlich mit besten Absichten vor sich her zu senden ist da zu wenig. Solange da eine Menge Geld reingesteckt wird, braucht man auch eine Erfolgskontrolle.
    Und was ist genen Serien einzuwenden? Sie gehören zu einem runden Angebot dazu, so wie das Publikum auch danach fragt.
    Die Sender haben keinen reinen Informations- und Bildungsauftrag. Unterhaltung gehört gleichtberechtigt dazu.

    @79 WDR-Versionen
    Es senden nicht alle 11 rund um die Uhr. Es sind genaugenommen nur 2 Streams (Köln im ARD-Mux, der Rest im WDR-Mux). Im WDR-Multiplex gibt es den ganzen Tag über nur einen WDR, der dann am Vorabend in die unterschiedlichen Magazine „auseinandergeschalten“ wird. Während der gemeinsamen Sendezeit deuten aber alle auf die gleichen Signale. Das ist technisch nicht anders zu realisieren. Tipp: Nur einen WDR speichern, die anderen löschen.

  50. Der WDR hat für das regionale Programm inzwischen elf Fernsehstudios. Früher kam man mit fünf aus.

    Was die Quoten betrifft, vor allem bei den Dritten: Da geht es nur noch um Masse. Der Anspruch, wirklich alle Altersschichten zu erreichen, ist längst aufgegeben worden. Dass fast nur noch Menschen über 60 zuschauen, interessiert nicht.
    Und dementsprechend sieht das dritte Programm inzwischen aus: muffig, spießig, quiz-mäßig und service-orientiert durchgenormt. Selbst die Dokumentationen werden immer mehr in vorgefertigte Schablonen gepresst (z.B. WDR: Freitagsdoku). Die programmlichen Highlights werden rar, neue Ideen wie z.B. mal „Zak“ gibt es seit Jahren nicht. Die jüngste Innovation in der WDR-Unterhaltung heißt „Zimmer frei“ (übrigens keine Idee der Unterhaltungsredaktion).
    Aber nach außen tun die WDR-Hierarchen gerne so, als böten sie die letzte Bastion des Qualitätsfernsehens.

    In den anderen dritten Programmen ist es nicht anders. Sie werden zunehmend austauschbar. Das ist über weite Strecken kein Handwerk mehr, dass ist industrielle Massenware nach immer den gleichen Mustern.
    Ich bin ein Fan der Öffentlich-Rechtlichen, aber dennoch (oder gerade deswegen) ärgert es mich, wofür Gebühren verschleudert werden.

  51. Könnte natürlich auch sein, dass wenn man eine jüngere Zielgruppe angesprochen werden soll, man sich auch intern auf diese Zielgruppe ausrichten sollte. Strukturen und Personal sind hier aber doch eher verknöchert, was der Zielsetzung dann entgegen wirkt.

  52. 80. Paule: „Die Quoten sind auch Erfolgskontrolle.“

    Das kommt darauf an, wie man Erfolg definiert. Für sie scheint die Fähigkeit, den Zuschauer zu erreichen das Kriterium zu sein. Nach diesem Argument könnte man auch die ARD zum reinen Volksmusiksender machen, während das ZDF nur noch Quizshows zeigt.

    Tatsächlich relevant ist die Quote nur für die Werbung, darüber hinaus ist ihre Aussagekraft begrenzt. Eine schlechte Quote kann auch durch Fehler bei der Werbung, ein starkes Konkurrenzangebot oder schönes Wetter begründet sein.

  53. Montags flattert mir immer der „Spiegel“ ins Haus. So weiß ich, dass der Herr Niggemeier mit Journalismus sein Geld verdient. Aber was sollen die von ihm denken, die keinen „Spiegel“ lesen? Die denken doch, er habe keine Lust mehr (zum Bloggen).

  54. @Apfelbaum:

    Wohl wahr, wohl wahr. Aber man muss auch anerkennen: die aktuelle Niggemeier-Geschichte über Jauch ist bemerkenswert.

  55. @83 „Das kommt darauf an, wie man Erfolg definiert.“
    Genau. Aber: Das Ziel muss ja dabei nicht sein, die Quote völlig unreflektiert nach oben zu treiben. Die Macher sollten dennoch Interesse daran haben zu erfahren, ob ihre Arbeit denn nun beim Zahler auch ankommt. Ein reiner Volksmusiksender wäre am Auftrag vorbei – um mal beim Beispiel zu bleiben. Aber wenn der Auftrag auch Volksmusik beinhaltet und sich dieses Format bewusst an die breite Masse richtet, dann sollte die Masse auch zuschauen (-> Erfolgskontrolle). Ein Politmagazin hat auch ein Potenzial, welches man nutzen sollte, weil ein solches Magazin eine gesellschaftliche Aufgabe hat, die über die Quote hinausgeht. Wenn keiner zuschaut, kann man es auch sein lassen. Wenn man über die Quotenmessung zur Erkenntnis kommt, dass dienstags nach den Schnulzenserien deutlich mehr zu schauen als montags direkt nach der Tagesschau, dann sollte man das Magazin mit seinen wichtigen Inhalten nach den Serien zeigen und nicht naiv fürs Gewissen nach der Tagesschau wegsenden. Das muss alles zusammenpassen, um einerseits die vielen Gelder anständig zu verwenden und auch um dem erteilten Auftrag gerecht zu werden. Dafür muss man den Erfolg erfassen.

  56. @90 Paule:

    Prinzipiell sind wir uns da einig (obwohl ich Mühe damit habe zu verstehen, was hier Begriffe wie „Gewissen“ o.ä. zu suchen haben).

    Um es nochmals zu unterstreichen: Die Einschaltquote ist meiner Meinung nach durchaus ein Indikator, zur Messung des „Erfolgs“ alleine aber nicht ausreichend. Das wäre in etwa so, als ob man für den Wetterbericht nur noch den Luftdruck zu Rate ziehen würde. „Im Angesicht des Verbrechens“ beispielsweise ist für mich als Erfolg des ÖR zu verbuchen, obwohl die Quoten mies waren.

    Diese Ansicht basiert aber auf meiner persönlichen Definition von „Erfolg“. Aus meiner Sicht machen ARD und ZDF ihren Job, trotz einiger beschämender Baustellen, eigentlich ganz ordentlich. Ich kann auch keine Bedrohung für den Senderbetrieb am Horizont ausmachen.

    – Darum nun meine Frage: Wovor müssen ARD und ZDF eigentlich gerettet werden?

  57. @91 „was hier Begriffe wie „Gewissen“ o.ä. zu suchen haben“
    Die gern geäußerte Forderung, dass man bitteschön nur auf Qualität und ohne Quotenmessung senden soll, werte ich als reine Befriedigung des Gewissens. Und naiv noch obendrauf. Am Ende fordert man damit, dass auf dem einen Sender – fürs gute Gewissen – geordnet und hochwertig Kultur und Politmagazine laufen, während man selbst im Unterhemd mit der Bierdose auf dem siffigen Sofa RTL mit seinen verlogenen Doku-Soaps schaut.
    Aber das ist Quatsch. Wenn man schon reichlich Gebühren zahlt, dann kann man von den Sendern auch fordern, dass sie einem neben der Kultur auch massenkompatible Unterhaltung liefern, die eben massenkompatibel und unterhaltsam ist. Auch das ist eine Kunst, die den Machern nicht einfach aus dem Ärmel fällt. Und wir können auch dazu stehen, sowas sehen zu wollen.

  58. Keine Zeit und keine Lust mehr zum Bloggen, Herr Niggemeier? Der „Spiegel“ fordert wohl mehr als die „FAS“?

  59. @83 bis @92

    Vielleicht sollte man über die „Gebühren“ mal ebenso diskutieren wie über die Inhalte und andere Formen der Erfolgskontrolle. Dann würde sich die Diskussion auch nicht mehr im Kreis drehen. Eine ehrliche Erfolgskontrolle wäre Freiwilligkeit. Aber die scheuen die Anstalten wie der Teufel das Weihwasser. Warum wohl?
    Und: Quoten kann man nur bei jenen messen, die auch einen Fernseher haben.

  60. 94. Peter: „Vielleicht sollte man über die „Gebühren“ mal ebenso diskutieren […]“

    – Dazu sehe ich eigentlich keinen Anlass. Zwangsgebühren sind die Grundlage, auf der ein quotenunabhängiger Fernsehbetrieb überhaupt erst möglich wird. Für einen kommerziellen werbefinanzierten Sender IST die Quote das primäre Erfolgskriterium.

    „Eine ehrliche Erfolgskontrolle wäre Freiwilligkeit.“

    – Im Gegensatz zu den Leuten, die heutzutage dazu gezwungen werden unehrliche Erfolgskontrolle zu betreiben?

    „Und: Quoten kann man nur bei jenen messen, die auch einen Fernseher haben.“

    – Nein. Die Einschaltquote wird durch die Kontrolle ausgesuchter Testfamilien ermittelt. Klicks in der Mediathek werden individuellen Onlinezugängen zugeordnet.

  61. @)95
    Sicher sind Zahlungen auf anderem Wege als Werbung die Grundlage für einen quotenunabhängigen Fernsehbetrieb. Und selbst ein Pay-TV brauchte nach einiger Zeit eine Mindestzahl an zahlenden Zuschauern, damit die Programminvestition lohnt und fortgesetzt werden kann.

    Mir leutet aber nicht ein, warum ein Zwang selbst gegenüber Menschen ausgeübt werden soll, die schlicht und einfach nicht TV schauen wollen, auch nichts vergleichbares via Internet.

    Sicher sind die in der Minderheit und sicher scheint die finanzielle Belastung auf den ersten Blick noch überschaubar. Aber zum einen ist nicht sicher, dass es dabei bleibt.
    Und zum anderen beginnt die Diskriminierung von Minderheiten immer mit vermeintlichen Kleinigkeiten.

    Wenn wirklich so viele Leute unbedingt fernsehen wollen, kann man es auch verschlüsseln und nur von jenen Geld nehmen, die das System nutzen. Wenn es aber weniger werden, dann verliert das System ohnehin seine Existenzberechtigung.

    Wie macht man bitte eine Familie, die keinen Fernseher hat, zu einer „Testfamilie“ für die Quotenermittlung? Ich kenne viele Leute, die tatsächlich kein Fernsehgerät bnesitzen und glaube nicht, dass sich solche gern irgendwie überwachen lassen.

    Selbstverständlich wäre nur die Freiwilligkeit eine ehrliche Erfolgskontrolle. Wer ohnehin zur Zahlung genötigt wird, wird den Fernseher nicht mehr wegwerfen, auch wenn sein Geld knapp geworden ist. Und wenn man ohnehin für das Programm löhnen musste, dann wird auch TV geschaut.
    Aber es ist es was vollkommen anders, selbst den Hintern ins Kino, in einen Verein, zum Sport, zu einem Buch oder in ein Konzert zu bewegen. Das ist eine aktive, freie Entscheidung, für die eben dank ARD und ZDF künftig weniger Budget zur Verfügung steht. Ich frage mich, wem in dieser Gesellschaft das nutzen soll, ausser den Leuten bei ARD und ZDF. Die „anspruchsvolle“ Sendung wird doch ohnehin sofort weggezappt, wenn der Zuschauer keine Antenne dafür hat. Das liegt an seiner Vorbildung, und die kommt eben eher vom Lesen als vom Glotzen. Daran ändern auch die Nebelbomben von Eumann und Stadelmeier nichts.

  62. @ 97 Der Vergleich hinkt. Mein Einkommen hat Einfluss auf die Höhe der Steuern, die ich zahle . Mein Verbrauch hat Einfluss auf die Höhe der Steuern, die ich zahle.
    Fernsehen ist und bleibt eine Freizeit-Beschäftigung. Warum dafür Jahr für Jahr 8 Milliarden vom Netto der Bundesbürger abgezogen werden müssen, während es an Infrastruktur und z.B. Kinderbetreuung, also weit wichtigerem fehlt, wird sich mir niemals erschließen.
    Ich habe keine Einfluss auf die Inhalte und keinen Einfluss auf die Effizienz der Mittelverwendung bei ARD und ZDF. Selbst das ist bei Steuern anders, demokratischer. Und bitte erwähnen sie jetzt nicht die Rundfunkräte! Wer einmal drin sitzt, will wichtig bleiben.

  63. @Peter: Also in Konsequenz: kein geld mehr für ÖR Fernsehen, Theater, Büchereien, … korrekt? Sind ja alles Freizeitbeschäftigungen…

    Und für Kindergärten und Schulen zahlen nur mehr Leute mit Kindern Steuern…

  64. @99 Wie wirkt eine Schule oder ein gute ausgestatteter Kindergarten auf ein Kind? Und wie wirkt es auf ein Kind, wenn man es via Fernseher ruhig stellt?
    Wie wirken Theater (mit Kommunikation in der Pause), wie wirken Bibliotheken auf Menschen?
    Und wie wirkt es, wenn sie Abend für Abend träge und passiv vor dem Fernseher hängen?

  65. Also ich umgehe die „Zawangsgebühren“ indem ich mich einfach befreien lasse. Dazu ist es allerdings notwendig das man seinen Job aufgibt und von Hartz IV lebt. Dann hat man Anspruch auf Befreiung der Rundfunkgebührenpflicht. Genau das habe ich gemacht. Ich muss nicht mehr arbeiten, ich kann den ganzen Tag Fernsehen und ich muss nichts dafür zahlen!

  66. @100: Ich weiss schon vorher, dass es jetzt etwas sinnlos wird, aber…

    Kommt dass nicht va darauf an, was ich im Theater bzw. Bibliothek bzw Fernseher angucke?

    Nochmal meine Frage zu den Kindern: Hab keine, also warum soll ich für Schulen zahlen?

  67. @ dermax (#100)

    Damit Du für Deine Rente noch was kaufen kannst, weil aus einst klugen Kindern kluge Erwachsene geworden sind, die auch in der Lage sind, etwas zu produzieren. Aber vielleicht helfen Dir da die Herren Gottschalk, Pilawa und Silbereisen besser, und falls die das dann nicht mehr können, deren wohlsituierte Erben.

    Zum Abschluss der Diskussion – mit freundlicher Genehmigung des Autoren – hier noch ein kleines Gedicht:

    Hans Retep

    Loblied auf den Fernseher

    Der Fernseher
    ist Nahgerät,
    er bringt die Welt heran,
    doch nie so nah,
    dass man sie nicht
    sofort vergessen kann.

    Mit ihm verkürzt man flott die Zeit,
    er macht sie einfach platt;
    man guckt und guckt, ein Blick zur Uhr,
    kein Leben fand hier statt.

    Für Kinder ist’s Idealgerät,
    es macht sie taub und stumm;
    sie sitzen dran wie festgeklebt
    und werden langsam dumm.

    Die Politik ist dankbar ihm,
    er hält vom Denken ab;
    so lang die Leut nur glotzen tun,
    lacht man sich oben schlapp.

    Der Fernseher
    ist Nahgerät,
    er bringt die Welt heran,
    doch nie so nah,
    dass man sie nicht
    sofort vergessen kann.

  68. @106 Glückwunsch! Das erklärt ARD und ZDF, und irgendwo auch Stadelmeier und Eumann.

    Aber ein Hinweis sei mir noch erlaubt: Es müssen mindestens zwei solcher Kanäle sein: Einer bei der ARD und einer beim ZDF, also 48 Stunden!

    Die schaue ich dann parallel und begreife dadurch endlich, wie hervorragend und unverzichtbar unsere ÖR sind. Dank Haushaltsabgabe muss ich nicht einmal beide Fernseher anmelden!

  69. @Peter
    Demokratischer Einfluss auf Steuern macht sich inwiefern bemerkbar? Mir ist es zumindest bisher entgangen, seit wann ich aktiv die Steuerpolitik mitbestimmen kann. Steuerversprechen in Form von Wahlversprechen kann man wohl kaum als aktive Mitbestimmung werten – eher als eine Wette inwiefern das Bürgervotum letztendlich berücksichtigt wird (siehe dazu die Wahlversprechen & Umsetzungen der Vergangenheit).

    Und ähnlich verhält es sich bei den ÖFR – auch hier kann man über „Wahlverhalten“ (= Quote) mitbestimmen und hoffen, dass das irgendwie irgendwann berücksichtigt wird – siehe die zdfn.neo Ausgangssituation, auch wenn das Ergebnis grotesk ist.

  70. @108
    Die Steuerpolitik im Sinne der zu besteuernden Tatbestände und der Erhebungsverfahren ist sicher wirklich sehr schwer zu beeinflussen. Am ehesten sicher wie bereits geschrieben geht das bei Verbrauchtssteuern über den Verbrauch. Das ist schon mal ein wesentlicher Unterschied zu ÖR, bei dem Verbrauch bzw. in diesem Fall Nutzung ja künftig keine Rolle mehr für die Zahlungsverpflichtung spielen soll.
    Beim Einsatz der durch Besteuerung erlangten finanziellen Mittel sieht das schon etwas besser aus. Neben den Wahlen bis zur kommunalen Ebene sind manche Projekte auch durch Bürgerbegehren und bei Erfolg Bürgerentscheid bzw. Volksbegehren und Volksentscheid zu beeinflussen.

    Wenn aber eine echte Quote irgendeinen Einfluss hätte, dürften wir heute wohl nur noch rund ein Fünftel dessen an „Rundfunk – und Fernsehgebühr“ zahlen wie in den 70er und 80er Jahren. Denn um mindestens so viel weniger werden die einzelnen Angebote der ÖR wahrgenommen. Das „Problem“ umging man einfach, indem man die Anzahl der parallel ausgestrahlten Angebote vervielfachte. Ich kann mich an keine Wahl erinnern, in deren Verlauf Bürger gefragt wurden, ob sie dritte und vierte Regionalprogramme, Parallelentsendungen der Teams von ARD und ZDF zu Olympia und 8 Millionen pro Jahr für Harald Schmidt bezahlen möchten. Auch die Sonderrenten für die Festangestellten findet vermutlich keiner ausserhalb dieses Systems wirklich lustig.
    Unter „statistico“ kann man ein Statistik abrufen, die besagt, dass 90 % der Bundesbürger die Rundfunkgebühr zu hoch finden und 75% nicht einmal ihren Nachbarn anschwärzen würden, wenn er „schwarz“ sieht. Was ist die Reaktion der Anstalten? Sie wollen noch mehr Geld. Es ist ein Sucht-System, das keine Grenzen kennt. Mit einem Erfolg (Tagesschau-App wurde so und so oft herunter geladen) begründen sie die Verstetigung von Geldforderungen. Mit einem Misserfolg (erreichen Jugend nicht mehr) begründen sie neue Geldforderungen. Wer sich erinnert: Cem Özdemir (Grüne) ist im Fernsehrat des ZDF und forderte einen eigenen Jugendsender für das ZDF. Karola Wille, die neue MDR-Intendantin, hat die gleiche Idee für die ARD. Sie werden von den Jugendlichen trotzdem nicht mehr erreichen und das ist auch gut so, denn Fernsehen fördert eine bewegungsarme, passive Lebensweise. Aber die Rechnung bekommen wir alle.

  71. denn Fernsehen fördert eine bewegungsarme, passive Lebensweise.

    … im Gegensatz zum Theater, denn dort muss man ja erstens erstmal hingehen und zweitens redet man in der Pause ja mit den anderen Besuchern über das Gesehene (wenn man sich nicht gerade gemeinsam über die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk empört).

  72. @109 „dass 90 % der Bundesbürger die Rundfunkgebühr zu hoch finden“
    Jeder findet Gebühren, Steuern und Abgaben zu hoch. Kommt schon durch den Zwang. Es wäre mal interessant zu wissen, wie hoch die Gebühren den sein dürften, damit nur noch 75, 60, 50 oder 40 % der geäußerten Meinung sind. Die 90% beziehen sind imho nicht wirklich auf die Höhe der Gebühren, sondern eher auf die tatsächliche Leistung und die Zufriedenheit damit. Ein besserer Ansatz wäre also eine Auseinandersetzung mit Inhalten und im Zusammenhang damit auch, ob die Angebote hinter den Kulissen noch zeitgemäß organisiert sind. Wenn sich die Jungen vernachlässigt fühlen, müssen – im Rahmen des existierenden Auftrages und gezahlter Gelder – entsprechende Angebote her.
    So sind übrigens auch Forderungen nach sog. Jugendsendern gemeint. Nicht zusätzlich, sondern unter existierenden Bedingungen. Aber aufgrund der nicht mehr zeitgemäßen Organisation kommt man hier nicht weiter, weil man sich ständig selbst im Weg rumsteht. Das macht uns alle so unzufrieden. Weil wir meinen, dass Preis und Leistung nicht übereinstimmen.

  73. Achso, ich finde es ja eher schockierend, dass 25 % der Bundesbürger ihre Nachbarn denunzieren würden.

  74. Man kann es drehen und wenden, wie man will (und das tut man ja auch schon mit Hingabe): Peter hat Recht.

    Steuern werden erhoben, damit der Staat seine Aufgaben erfüllen kann. Klar, über den staatlichen Charakter der einen oder anderen Aufgabe kann trefflich gestritten werden, letztenendes funktionieren Infrastruktur, Bildungswesen und Landesverteidigung aber nun einmal nicht privat. Hingegen funktioniert Fernsehen doch privat. Und es würde auch niveauvolles Fernsehen funktionieren, schließlich wäre die vermeintliche Zielgruppe eine recht zahlungskräftige. Wenn aber die Ausgangslage so verfälscht wird, dass der staatliche „Wettbewerber“ mit Milliarden im Rücken agieren kann, dann ziehen sich die dem Markt ausgesetzten Wettbewerber auf Nischen, und das sind in diesem Fall billig produzierte Niedrigstniveauprogramme zurück. Und nicht einmal dort sind sie vor der zwangsfinanzierten Konkurrenz sicher.

    Außerdem ist doch sehr fraglich, ob staatlich finanziertes Fernsehen in irgendeiner Form wünschenswert ist. Der Vergleich mit Kindergärten und Bibliotheken hinkt nicht nur, er kommt im Rollstuhl. Kindergärten und Bibliotheken haben eine wichtige gesellschaftliche Funktion, der öffentliche rechtliche Rundfunk sendet Randalefestspiele namens Fußball, sendet Pharmawerbesendungen namens „In aller Freundschaft“ und zelebriert einen abartig abgehobenen Schnöselzirkus im „Traumschiff“.

  75. @110

    Was soll der spöttische Unterton? In der Tat finde ich das Auswählen eines Stückes, den Gang ins Theater und die Teilnahme an Gesprächen über das Gesehene aktiv, Fernsehen passiv.

  76. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Gebührenfrage nicht wirklich zu dem Thema hier gehört – zumal dann, wenn sie sich zu einer Fundamentalkritik am deutschen Staat hin mäandert.

    Eigentlich begreife ich es als Chance, dass wir hier sowohl öffentlich-rechtliches wie auch privates Fernsehen haben und beides im direkten Vergleich zu einander sehen können. Die Möglichkeit der Wahl zwischen beiden Angeboten ist der wahre Gewinn für den Zuschauer.

    Als Beispiel dafür könnte man im Moment gerade gut einen Vergleich zwischen den beiden Borgia-Serien auf ZDF und Pro7 durchführen – vielleicht hat ja mal irgendein Medienprofi Lust dazu *zwinker, zwinker*.
    Zumindest die Trailer sind bereits tonal völlig anders gelagert.
    ZDF: „Die Borgias: Aufstieg einer Dynastie.“
    PRO7: „Gott steh uns bei – die Borgias kommen! Sex. Macht. Mord. Amen.“

  77. Ich habe mir mal Gedanken gemacht, wie ein gutes Rundfunkgebührenmodell für mich aussehen würde. Und ich hatte mir folgendes überlegt: Der zu zahlende Betrag wird erstmal in TV, Radio und Sonstige Gebühren aufgeschlüsselt, wird aber zusammen gezahlt. Jedoch kann man, je nach eigener Nutzung, die Gewichtung der Positionen ändern. So stehen z.B. jeweils 15% der Gebühren pro Position zum verschieben bereit. (z.B.: -15% TV; -15% Radio; +30% Sonstige) Man kann jedoch auch als Gebührenzahler mitentscheiden wem genau seine Gebühren zu gute kommen sollen. Die TV-Gebühren setzen sich also aus 50% Grundbetrag und 50% individueller Verteilung zusammen. So kann man (z.B. online) seine 50% unter einzelnen öffentlichen Sendern verteilen. Beim Radio das gleiche, aber eben regional verschieden. Denkbar wäre auch eine Verteilungsmöglichkeit auf einzelne Sendungen. Hierbei besteht aber die Gefahr, dass Vielfalt verloren geht und nur nach Zuschauern entschieden wird. Das wird aber durch den Grundbetrag abgeschwächt. Des weiteren können „Fans“ von kleinen Sendungen durch eine einseitige Gebührenzuteilung (z.B: +50% für Arte -> X:enius) diese Sendung gezielt unterstützen. Wie gesagt, die Verteilung nach Sendungen wäre nur eine denkbare Erweiterung.

    Was haltet Ihr davon?

  78. Stimmt, Herr Niggemeier. Alle, die nicht Ihrer Meinung sind, sind immer ein und derselbe Troll. Weil andere Meinungen ja scheiße sind, schließlich ist das ja hier Ihr Blog.

  79. Entschuldigen Sie bitte meinen Ausdruck, „parasit“. Er entsprang mir eher als Alliteration zu Ihrer lapidaren Gedankenkritik und war nicht beleidigend gemeint.

  80. @Kiliman

    Dafür brauchen Sie sich nicht zu entschuldigen, ich fühle mich nicht beleidigt. Wer die Gedanken eines anderen als „Killefitt“ bezeichnet, der muss sich auch als „Knippknopp“ bezeichnen lassen.

    ;-)

  81. @108 / Peter
    Ich lasse mich gern vom Gegenteil überzeugen, aber bisher ist mir kein Fall bekannt geworden, wo ein Volksbegehren / Bürgerbefragung langfristig Steuerverschwendung oder Steuererhebung im großen Maßstab vorgebeugt haben sollte und nicht mehr als ein Aufschub war. Ein Fallbeispiel hierzu wäre sehr nett, falls Ihnen eines bekannt sein sollte.

    Auch wenn ich mir jetzt selbst widerspreche (ich habe nicht mit so einer ausführlichen Antwort darauf gerechnet), so lassen sich die ÖFR nicht nur an der Quote messen, sondern an ihrem Informations- und Versorgungsauftrag. Denn: Das analoge bzw. neuerdings digitale Netz (DVB-T) wurde nahezu ausschließlich mit unseren Gebühren aufgebaut – die privaten setzten sich anschließend nur noch ins gemachte Nest. Das sich DVB-T beispielsweise nicht vollkommen bei den Privaten durchsetzt ist auch nur dem Widerwillen der Privaten geschuldet, welche sich nicht „einkaufen“ wollen, da man seitens der ÖFR nicht wieder kostenlos die Kuh stellen mag, die von den Privaten gemolken wird.

    Damit meine ich: Nicht nur direkt wird seitens der ÖFR investiert, eben in das Fernsehprogramm, sondern auch indirekt durch den Ausbau bzw. die Schaffung von Infrastruktur: Damals mit dem Schwarz-Weiß & Farbfernsehen, heute mit dem digitalen Ausbau und auch das Angebot vieler privater Medien im Netz (von RTL bis Spiegel) ist nur durch den Druck, der durch die ÖFR auf den Markt durch die Bereitstellung attraktiver Inhalte (Trafficzahlen & siehe Streitpunkt Tagesschau App, andere kostenlose Webinhalte) ausübt, möglich.

    Würde es nach den privaten Verlagen gehen, kann man auf deren Onlineangeboten, siehe Handelsblatt, wo dies teilweise der Fall ist, wesentlich weniger kostenlose Inhalte aufrufen, da sich diese natürlich nicht in der Form amortisieren wie das klassische Kioskgeschäft / Werbekundengeschäft.

    Zum Jugendsender: Mit dem Ki.Ka haben die ÖFR praktisch fast schon einen Monopolisten für die ganz kleine Zielgruppe aufgestellt (die natürlich noch nicht werberelevant ist mangels Taschengeld und großer Wünsche) und die Crux liegt ja nicht darin, dass das ÖFR keinen Jugendsender zustande bringt, sondern dessen Form: Siehe der Blogbeitrag: Wunschdenken – und dazu noch altersferne Konzepte von vorgestern ohne Risikobereitschaft. Selbst das, was bei den ÖFR als großer Wurf gefeiert wird (Verwurstung abgesetzter VIVA / MTV Moderatoren) kann man ja kaum als Risiko einstufen.

    Trotzdem sehe ich es an mir und Freunden / Bekannten, dass der ÖFR sehr wohl meine Interessen (= als junge Studentin sehe ich mich noch als „jugendlich“) anspricht – bestes Zeugnis (und vielleicht Grund für meine Fürsprache): Vom Privatfernsehen habe ich mich weitestgehend verabschiedet (jedoch auch vom Fernsehen allgemein dank Heimkino & Co) und nehme, wenn ich fernsehe, nur noch mit den Öffis vorlieb.

    Und auch wenn es ausgeleiert klingen mag: Der Informationsauftrag und ein Ausgleich zu den privaten Medien ist es letztendlich, Gebühren hin oder her, Wert – siehe dazu die Situation in Ländern, in denen das öffentlich-rechtliche nur rudimentär bzw. praktisch gar nicht existiert (heißt: USA, Italien). Auch wenn man sich über viele Programminhalte ärgern und diese als überflüssig empfinden mag, ist das westeuropäische Modell (France Télévision, BBC und eben auch ARD / ZDF & Co.) wohl das Beste der Welt (in diesem Punkt).

  82. @Tina

    Kinder sind in Ihren Augen keine werberelevante Zielgruppe? Glauben Sie den Stuss, den Sie da schreiben, überhaupt selbst?

    Nebenbei finde ich mit durch mehrere Doppelpunkte gegliederte Sätze fast noch schlimmer als zahllose Ausrufezeichen hintereinander.

  83. @Tina:

    Das Wesen eines Trolls ist nicht, sachlich auf anderer Leute Argumente einzugehen. Hat man Aussagen von ihm widerlegt, wird dies vom Troll ignoriert. Er pickt sich etwas für einen Nebenkriegsschauplatz heraus oder macht irgendeine andere Schublade auf.

    In diesem Sinne würde ich dann auch parasit/Peter nicht noch mehr füttern. Das wäre Energieverschwendung.

  84. @104, 114: „.Man kann es drehen und wenden, wie man will.“

    Ich empfehle: reteps nah
    vor einen Spiegel zu stellen. Sie werden schon sehn, was dabei raus kommt. Es wendet sich nicht alles zum Guten.

    @theo: don’t wrestle with pigs. You both become dirty – but pigs like it.

  85. @Tina (#128)
    Es ist ja bemerkenswert, dass sie sich die Mühe machen, ihre Ansicht so ausführlich darzulegen.
    Aber leider sind da ein paar Dinge in einen Topf geworfen, die völlig unterschiedlich sind. Unter #31 finden sie die Erklärung zum Unterschied von BBC zu ARD/ZDF.
    Aber ich kann es gern noch mal mit anderen Worten wiederholen: Wenn den Briten das Programm zu teuer oder zu schlecht oder beide ist, können sie den Fernseher raus schmeißen und zahlen nichts mehr. Ja sie können sogar differenzieren: Fernsehen in schwarz/weiß reduziert die Geldforderung auf ein Drittel.
    Genau solche Optionen möchten ARD und ZDF endgültig abschaffen. Mit der „PC-Gebühr“ ist ihnen das inzwischen schon teilweise gelungen. Jetzt setzt man zum endgültig letzten Schlag gegen den Rest von Freiwilligkeit an und will den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag durch die Landesparlamente bringen.
    Weil dies der Focus ist und nicht etwa Qualität und Akzeptanz des Angebots, sind sie bei einem großen Teil der Bevölkerung so „erfolglos“. Mißt man ihren Erfolg allerdings an den Einnahmen in Euro, dann sind sie im Medienbereich das erfolgreichste „Geschäftsmodell“ weit und breit.

    Leider stimmen auch ein paar andere Dinge in ihren Ausführungen nicht. Wenn sich kostenlose Inhalte für die Verlage schlecht amortisieren, bessert sich dieser Zustand doch nicht, weil ein anderer „Markteilnehmer“ die Macht hat, den potentiellen Kunden schon vorher das Geld aus der Tasche zu nehmen und seine Angebote dann vermeintlich kostenlos neben die der Verlage zu stellen. Im Gegenteil. Die Verlage waren übrigens schon vor den Öffentlich-Rechtlichen mit kostenlosen Angeboten im Netz.

    Auch ein paar andere Überlegungen stimmen nicht, aber ich denke, das wird ihnen aufgehen, wenn sie die erste zusätzliche Zahlungsaufforderung erhalten haben, weil der „Rundfunkgebührenbeauftragte“ aus ihrer Waschküche ein Schnarchen vernommen zu haben glaubt. Einfach mal lesen: 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

    @Kiliman (#117)

    Ihr Eintrag spiegelt das legitime Bedürfnis, wenigstens ein Stück Kontrolle über einen wuchernden Apparat zurück zu erlangen. Allerdings darf dann auf keinen Fall erst zusammen gezahlt und dann gewichtet werden, sondern es muss getrennt gezahlt werden an klar getrennte Einheiten und sie müssen das prüfen können, sonst bestimmt der Intendant, wohin ihr Geld geht, und nicht sie.
    Und es muss eine Obergrenze für die Zahlungen geben, die Pflicht sind.
    Bis auf diese Punkte scheint mir das Modell bedenkenswert.

    @ Stefan Niggemeier (#118)

    Als Betreiber des Blogs müssten sie doch feststellen können, das es sich bei „Peter“ und „parasit“ eben nicht um die selbe Person handelt. Wenn ich mich richtig erinnere, haben sie diese Möglichkeiten im Zusammenhang mit weihnachtlichen Posts von Konstantin Neven DuMont doch schon mal genutzt. Warum bleiben sie da nicht sachlich?
    Sie kritisieren treffsicher einen Zeitungsbeitrag von Stadelmaier und Eumann, aber wenn dann jemand in der Diskussion die These aufstellt, hier handele es sich um einen von vielen Auswüchsen eines kranken und nicht mehr zeitgemäßen Systems und nicht etwa um die Inkompetenz einzelner Medienpoltiker allein, wird demjenigen unterstellt, er benutze einen Fake, um sich selber Beifall zu spenden.
    Mich wundert auch ihr Einwurf unter #97
    „Zahlen Sie Steuern?“ Ein Medienjournalist, der nicht weiß, dass ein steuerfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk a) sofort von Brüssel gekippt würde b) nicht verfassungsgemäß wäre, …..das ist schon eigenartig.

    @ Paule (#111) Leider war in den Äußerungen von Özdemir und Wille nie die Rede vom „Rahmen gezahlter Gelder“. Sie wollten einen Jugendsender und sie haben nie gesagt, dies geschehe dauerhaft ohne zusätzliche Kosten.

    @The_Vanguard (#116) Die Gebührenfrage ist aus meiner Sicht die eigentliche Erklärung in diesem Thema.

  86. Peter: “ Die Gebührenfrage ist aus meiner Sicht die eigentliche Erklärung in diesem Thema.“

    – Ist mir auch schon aufgefallen, und darum werden wir hier wohl nicht zusammenkommen. Auch ich halte das Gebühreneinzugsmodell für überarbeitungsbedürftig, prinzipiell aber nicht für verkehrt. Die Nische der kommerziellen werbefinanzierten Sender ist in Deutschland bereits ausreichend besetzt. Ich begrüße die mögliche Alternative der Öffentlich-Rechtlichen genauso, wie auch die der „Amateursender“ im Internet.

  87. @129
    Die Nische der kommerziellen werbefinanzierten Sender ist in Deutschland bereits ausreichend besetzt.

    Da bin ich ganz bei Ihnen. Viel Spielraum gäbe es da nicht einmal, wenn es die ÖR nicht gäbe.
    Ich bin auch für als Leser, Hörer, Zuschauer individuell zu bezahlende Angebote, die ich bestellen und auch wieder abbestellen kann. Da habe ich ein besseres Gefühl als bei den nur werbefinanzierten.
    Ebenso ist gegen eine öffentlich-rechtliche Alternative nicht a priori etwas zu sagen. Und zweifellos muss diese über „Gebühren“ oder „Beiträge“ finanziert werden.

    Und wenn es wirklich stimmt, dass es einfach nicht möglich ist, die Nutzung zu kontrollieren oder Datenschutzerwägungen anraten, nicht nachvollziehen zu können, wer welchen Beitrag angesehen hat, können das auch Zwangsgelder sein.

    Wo wir nicht zueinander kommen, ist die Höhe und die Begrenzung der „Gebühren“. Sie glauben, ein Gebühreneinzugsmodell sei prinzipiell nicht verkehrt. Ich glaube, ein Gebühreneinzugsmodell ohne unüberwindbare, enge Grenzen führt immer zu schlechter Qualität und Verschwendung, weil der Anreiz verloren geht, sich seinen Anspruch zu erarbeiten, durch Sparsamkeit und Qualität z.B. …

    Ich erkläre Ihnen das konkret an meiner Person: Ich besaß nie einen Fernseher. Jetzt soll der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag kommen: Dreifache Kosten für mich.
    Ich benötige eine kleine Nebenwohnung, kann aber aus familiären Gründen nicht an den Arbeitsort ziehen: Sechsfach Kosten für mich.
    Ich möchte Mitglied eines Vereins werden und auch mein Privatauto für diesen Verein ab und zu einsetzen: Siebenfache Kosten für mich.
    Die Kette lässt sich übrigens fortsetzen. Sie müssen nur mal das Vertragswerk lesen:
    http://www.rlp.de/ministerpraesident/staatskanzlei/medien/
    Das pdf Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag

  88. Innerhalb kürzester Zeit ist zdf.neo zu meinem Lieblingssender aufgestiegen, obwohl ich dafür rein theoretisch viel zu alt sein müsste. Mir hingegen ist das ZDF-Programm in der Regel zu alt. Da ist anscheinend schon was falsch gelaufen… :)

  89. Schmeißt alle öffentlichen raus. Keiner sieht mehr ein, dafür zu zahlen. Die GEZ ist ein reiner Hohn, Nachrichten gibt es genug Quellen im Netz oder auf privatisierten Sendern… Macht die offiziellen dicht!

  90. @133
    Nachdem ich erleben durfte, wie der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, der im Grunde eine Lizenz zum wirtschaftsfeindlichen und leistungsfeindlichen Abkassieren, zum Schnüffeln und zum Drangsalieren ist, trotz aller eingestandenen Mängel durch die Parlamente gepeitscht wird, ist mir der Staatsfunk auch über.
    Während der Debatte in Thüringen (eventuell noch online verfügbar) wurde offen eingestanden, dass es a) gegen sinkende Einnahmen und b) einen Einnahmeabbruch zu vermeiden galt. Mir Entschließungsanträgen für den übernächsten Vertrag versuchte man die Leute zu beruhigen, auch vage Versprechen des MDR waren dabei. Aber man das abgenickt, was eigentlich nicht so bleiben konnte (Deswegen die Anträge auch der Regierungsfraktionen), um den „Systemwechsel“ nicht zu gefährden. Gemeint ist der Zwang für alle ohne Ausweichmöglichkeit. Menschen, die zum Beispiel ein Radio haben, dafür auch zahlen, aber eben kein TV, kamen in den Köpfen der Parlamantarier überhaupt nicht vor. Deswegen erwähnte auch niemand, dass diese Menschen künftig mindestens dreifach belastet werden.
    Eine Steilvorlage für die Piraten, wenn sie nicht schlafen.

  91. Ich weiß, interessiert keinen, aber ich sag es trotzdem. Wo liegen denn die Kompetenzen von ARD und ZDF? Wo haben sie die besten Einschaltquoten und wo erreichen sie auch junge Zuschauer? Die Antwort ist: Beim Sport.
    Was ist nun die Schlussfolgerung? Ich würde sagen, der Weg zu besseren Quoten führt über mehr Sportberichterstattung. Meinetwegen auch mit einem eigenen Sportkanal.

  92. @136 — labär — 20. November 2011, 9:27
    Ja, beim Sport, da haben sie nicht nur die besten Einschaltquoten, da geben sie auch nach den Personalkosten das meiste Geld aus. Deswegen! Mehr desgleichen!
    Nun könnte man auch noch fragen, auf welchem Gebiet sie zwar niedrige Einschaltquoten haben, diesem Publikumsteil aber besonders wichtig sind, so mit mit einer Wichtigkeitsskala. Das kann man dann auf keinen Fall weglassen.
    Und dann gibt es noch die Programmteile (auf allen Kanälen versteht sich, inclusive Apps für alle Arten mobiler Endgeräte, die noch entwickelt werden könnten), auf die eigentlich vorerst kaum ein Zuschauer Wert legt und die auch kaum gesehen werden. Das sind jene Angebote, die der Markt von Pay-TV und Werbefernsehen und den so von Profitinteresen vernebelten Print-Verlagen einfach nicht bietet. Die müssen natürlich auch weiter produziert werden, denn das ist ja die eigentliche Lücke, die nur die Öffentlich-Rechtlichen Medienhäuser füllen können.

    Ich hätte da aber noch einen anderen Vorschlag:

    Wer Sport sehen will, holt sich ein Sky-Abo, denn es ist in dieser Ausführlichkeit, wie es ARD und ZDF bieten pure Unterhaltung.
    Wer auf spezielle Inhalte besonders viel Wert legt, lädt sie sich auf eigene Kosten aus dem Internet herunter.
    Und die Akteure der Geschichten, die so oder so niemanden interessieren, richten sich bitte eine Webpräsenz ein. Das soll heutzutage sehr preiswert sein.

    Trotz all der guten Einschaltquoten ist es eben nicht die Mehrheit der Bevölkerung, die Sport in ARD und ZDF schaut. Es sind viele, es ist vielleicht ein hoher Anteil. Aber alle anderen dafür in finanzielle Geiselhaft zu nehmen, ist eine Ungerechtigkeit, die zum Himmel schreit. Zumal der Rechteerwerb eben gerade deshalb so teuer ist, weil die Zwangs-Beiträge mitbieten können.

  93. @Peter: Wär übrigens mal ned, für dieses ganze Sammelsurium an Behauptungen auch Zahlen zu nennen…

    Jetzt muss also plötzlich etwas von der Mehrheit der Bevölkerung genutzt werden… aber Bibliotheken und Theater zählen da jetzt nicht zu, oder?

    Wie hätten Sie es denn gerne, einfach oder Zweidrittel?

    Und nebenbei schön, wie sie glauben, die Qualität beurteilen zu können, ohne je nen Fernseher besessen zu haben…

  94. @140 Die Mär hatten wir doch schon. Die Einschaltquoten stehen im Netz. Bei 23 % knallen schon die Korken. Bibliotheken und Theater werden mit Steuern subventioniert. Die Leute, bei denen die Rundfunkbeiträge voll reinschlagen, zahlen kaum Steuern. Ausserdem diskutiert hier niemand ein steuerfinanziertes System, denn dieses würde von EU und Bundesverfassungsgericht sofort gekippt. Es geht um die Legitimation des vorhandenen ÖR-Systems inclusive seiner Finanzierung. Da war eine der Begründungen in Urteilen des Verfassungsgerichts die Breitenwirkung und Suggestivkraft. Erstere gilt längst nicht mehr in dem Maße wie früher und letztere ernährt sich nur aus sich selbst. Wer vorm Fernseher verblödet ist, läßt sich auch was suggerieren. Wer gescheit ist, weiß um die konstruierte Wirklichkeit, die ihm da vorgekault wird.

    Und nebenbei ist das ja ein schöner Teufelskreis: „Sie wollen das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen nicht bezahlen, weil die Qualität so schlecht ist, sie Böser! Schaunen sie es sich doch erst einmal an, ohne Vorurteile!“ – -zweiter Schritt: „Ach, sie schauen ja doch Fernsehen. Na dann müssen sie auch bezahlen!“ – also tut mir leid, auf diese blöde Nummer nur kann nur reinfallen, wer sich gern berieseln lässt.

    Eine Lese-Gesellschaft ist einer Glotze-Gesellschaft immer überlegen. Ich lese lieber. Manchmal auch Kommentare in Blogs.

  95. um es noch mal klar zu sagen:

    Fernsehen bremst die Entwicklung kindlicher Hirne.

    Fernsehen verblödet, macht passiv, träge und fett.

    Fernsehen entzieht der Gesellschaft Ressourcen, die für die Lösung anerkannt wichtigerer Aufgaben einzusetzen wären.

    Deswegen soll Fernsehen nur bezahlen, wer es unbedingt haben will.

  96. @Peter, #141

    Es gibt „Leser“ mit einfach gestricktem Weltbild. Um das zu merken braucht es ihre Beiträge nicht.

    Leute mit niedrigem Einkommen zahlen wenig bis keine Steuern? Wo haben Sie denn diesen Schwachsinn her? Aus der BILD?

  97. @Peter: Ach so, es läuft dann doch auf eine „sie klug/schön, wir blöd/fett“-Unterhaltung hinaus…

    @Theo: Der Vollständigkeit halber: TV-Seher haben auch kleine Geschlechtsteile…

  98. @Helen M: Es ist logisch, dass Leute mit niedrigem Einkommen weniger Einkommenssteuer zahlen als solche mit höherem Einkommen. Sie zahlen auch weniger Mehrwertsteuer, da sie weniger Geld ausgeben können.
    Mit der BILD hat das nichts zu tun, eher mit Ihren eigenen Vorurteilen.

  99. @Panama

    Umsatz und Verbrauchssteuern sind höher als die Steuern auf Einkommen. Absolut konsumieren Leute mit höheren Einkommen zwar mehr als Leute mit niedrigerem, aber relativ viel weniger. Insofern treffen Steuern auf Verbrauch primär die Leute mit niedrigem Einkommen.

    Bezogen auf ihre Einkommen bezahlen sie deshalb nicht weniger Mehrwertsteuer, sondern mehr. Aber trösten Sie sich: Ihre Bundeskanzlerin meinte auch, dass die höhere Mehrwertsteuern sozial seien, weil Reiche mehr konsumieren.

  100. laurenz meyer (cdu) gab kürzlich zum thema fiskus und steurn in einer talkshow zu protokoll, dass davon auszugehen ist, dass dieser erlauchte kreis von gutverdienern durch mannigfaltige schlupflöcher (absetzbarkeit, stiftungswesen undundund) real tatsächlich um die 20% steuern auf einkommen und kapitalerträge zahlt. also relativ gesehen weniger als jeder kleine mittelstandsangestellte. soviel zu dem kleinen off topic exkurs.

    was mich stört ist das nichteingehen von helen und theo auf die fundamentalargumente peters. oder noch eine metaebene darüber, das abgleiten der kommentare auf diese fundementalebene, statt beim thema des blogeintrages zu bleiben.

  101. Leute, die wenig oder gar keine Einkommensteuer zahlen und relativ viel Mehrwertsteuer, zahlen auch relativ mehr Rundfunkgebühren als reichere Leute, obwohl sie relativ wenig ARD und ZDF schauen, es sei denn, sie sind von der Zahlung der Rundfunkgebühren befreit.

  102. @Mathias, #149

    Die Sätze für die Umsatzsteuer kennen Sie. Bei Verbrauchsteuern sind vor allem Tabak u. Mineralöl relevant. Wie das dann bezogen auf die einzelnen Personen bzw. Haushalte aussieht, kann man schwer allgemein sagen. Ein Nichtraucherhaushalt ohne Auto wird weniger belastet sein als einer mit zwei Autos und Kettenrauchern.

    Interessant ist, dass sich der Anteil dieser Steuern am gesamten Steueraufkommen über die letztzen Jahrzehnte immer weiter erhöht hat.

  103. @silvio machunze, #150

    Da müssen Sie sich schon die Mühe machen, mal ein paar ältere Threads zu lesen. Da fehlt es nicht an Gegenargumenten. Die wollen nur manche Leute nicht hören.

  104. @153 (— Helen M. — 21. November 2011, 16:53)

    Ich erinnere mich nicht an Gegenargumente, sondern nur an eine unsinnige Vermischung des Themas mit der Steuergerechtigkeit.
    Noch mal zum Verständnis, was die Belastung durch die Fernseh-Zwangsbeiträge bedeutet:
    Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, § 4, 3. : „..von der Beitragspflicht …werden auf Antrag (!) folgende natürliche Personen befreit: ….3. Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich von Leistungen nach § 22 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches, SOWEIT NICHT ZUSCHLÄGE NACH DESSEN § 24 GEWÄHRT WERDEN, DIE DIE HÖHE DES RUNDFUNKBEITRAGES ÜBERSTEIGEN,…“
    Was bedeutet das? Wer auch nur knapp 18 Euro „zuviel“ Geld sich sauer erarbeitet, um nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen zu sein, zahlt die erst mal an die Anstalten. Und selbst wenn ihn ein paar Zuschläge rund 18 Euro über den Satz heben, hat er die erst mal bei den Anstalten abzuliefern, bevor irgendetwas anderes dran ist. Damit wir uns richtig verstehen: Sozialabgaben und Steuern wurden längst abgezogen. Das geht direkt von Budget des klammen Haushaltes ab. Und wenn alles andere für Lebensmittel etc. sowieso aufgebracht werden muss, dann ist das vielleicht der kleine Spielraum, den dieser Mensch sich erarbeitet hat. Und diese Gesellschaft will ihm vorschreiben, er habe den für die Fernsehglotzerei abzuliefern. Leistungsfeindlicher kann man es nicht machen.
    Der Anteil, den ein solcher Geringverdiener-Haushalt zum hier vielzitierten örtlichen Theater oder der Bibliothek über die Verbrauchssteuern beiträgt, ist dagegen marginal. Das meint wohl auch @151 (— Panama — 21. November 2011, 16:42). Und ich denke, diese Leute zahlen relativ mehr Rundfunkgebühren, weil man sich gern an jenen schadlos hält, die sich schlecht wehren können. Diese Leute arbeiten, sie haben wenig Zeit und sie haben kein Geld, andere mit der Wahrnehmung ihrer Interessen zu beauftragen.
    Nun noch mal zum Kern der Sache. Es gab einen Zeitungsbeitrag von zwei Medienpolitikern der SPD, den der Blogbetreiber aus meiner Sicht vollkommen zu Recht kritisierte. Man kann lange darüber spekulieren, warum die Zeitung den Beitrag abdruckte. In meinen Augen entlarvt ein solcher Beitrag nicht nur die Autoren, sondern die Entgleisung des Systems Öffentlich-Rechtlicher Fernsehfunk in Deutschland überhaupt. Solch (Achtung: Meinungsäußerung!) wirres Zeug muss man schreiben, wenn man versucht, einen klaren Blick auf das eigene Thema zu vermeiden. Dieser klare Blick würde den beiden sagen, dass dort längst zuviel Geld ausgegeben wird, das zum Teil auch noch auf dubiose Weise versickert (siehe MDR-Skandale). Er würde ihnen auch sagen, dass ein solch riesiger Apparat nicht mehr zu kontrollieren ist, nicht durch die KEF, nicht durch Rundfunkräte, nicht durch Rechnungshöfe, weil ihnen die bisherige Rechtsprechung über die Formel Programmfreiheit = Geldfreiheit immer wieder Auswege eröffnete, sich erneut auszudehnen. Ein solch klarer Blick würde den beiden sagen, dass es darum geht, genau diese Formel in Frage zu stellen. Sie würden erkennen, dass es üble Bevormundung ist, einem Menschen zu sagen, er habe das wenige, das ihm für Unterhaltung an Geld verbleibt, für genau diese Art und dieses Angebot und nicht für ein anderes, von ihm frei zu wählendes auszugeben. Und ihnen ermöglichen, zu erkennen, dass es der Gipfel der Unverschämtheit ist, den Menschen sinngemäß mitzuteilen: „Es ist uns sogar egal, ob ihr überhaupt Strom habt, ja ob eure Behausung überhaupt zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist, wenn ihr trotzdem dort schlaft, dann müsst ihr zahlen! Und tut ihr das nicht, dann kommt die Vollstreckung. Mal sehen, ob nicht doch was zu holen ist. Im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist das genau so geregelt. § 3 (1), 1. steht: „…zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist ODER genutzt wird..“
    Warum schreiben Stadelmeier und Eumann darüber nichts?

  105. @154: Die Diskussion, ob Bürger am Existenzminimum tatsächlich die 18 Euro abdrücken müssen, können Sie sehr gerne führen, aber das war hier eigentlich nicht der Punkt…

    Zwangsabgabe, you know…

  106. @155 Was ist denn dann „hier eigentlich“ der Punkt? Wie wenig gehaltvoll der Zeitungsbeitrag von Stadelmeier und Eumann ist, darüber herrschte ja wohl Einigkeit, oder täusche ich mich da?
    Der Wochenendpendler übrigens: 36 Euro! …und so weiter…

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