Blindgänger bei Callactive

28 Jun 07
28. Juni 2007

Die Firma Callactive, die für MTV täglich eine Sendung mit dubiosen Anrufspielen produziert, ist vorläufig mit dem Versuch gescheitert, einem kritischen Internetforum zu untersagen, die erstaunlich vielen verwirrten Anrufer „verwirrte Anrufer“ zu nennen. Das Landgericht München wies am vergangenen Montag einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurück.

Die Sendungen „Money Express“, die nachts auf Viva, Comedy Central und Nick laufen, zeichnen sich dadurch aus, dass auffallend häufig Anrufer durchgestellt werden, die bei hohen Gewinnsummen sehr abwegige Antworten geben, nichts sagen oder gleich wieder auflegen. Der Verdacht, dass es sich dabei um „Fake-“ oder „Schein-Anrufer“ handelt, liegt nahe, ist aber unbewiesen. Marc Doehler, der Betreiber des Forums call-in-tv.de, hat deshalb eine Unterlassungserklärung abgegeben, in der er sich verpflichtet, solche Behauptungen nicht mehr aufzustellen. Er richtete im Forum eine Sperre ein, die die Begriffe „Fake-Anrufer“ oder „Schein-Anrufer“ automatisch durch „verwirrte Anrufer“ ersetzt.

Callactive beklagt nun, dass auf call-in-tv.de der Begriff „verwirrte Anrufer“ als Synonym für „Fake-Anrufer“ verwendet werde und somit der verbotene Vorwurf weiter erhoben werde: Die „unwahre Behauptung“, es gäbe in Callactive-Sendungen Fake-Anrufe, werde weiterhin aufgestellt, „jedoch auf eine viel hintersinnigere, ‚codierte‘ Art und Weise“.

Die Anwälte argumentierten:

Dass [Callactive] jederzeit damit rechnen muss, dass die „wahre Bedeutung“ dieses Begriffs weitere Kreise zieht, zeigt sich schon an der Reaktion auf ihr Abmahnschreiben, das in einschlägigen Foren hämisch diskutiert wird. Die Behauptung, in ihren Sendungen würden Fake-Anrufe platziert, ist aber für [Callactive] existenzbedrohend.

Das Gericht widersprach:

Unter der Formulierung „verwirrte Anrufer“ sind nach objektivem Verständnis solche Anrufer zu verstehen, die sofort auflegen oder plötzlich keinen Ton herausbingen. Dies kommt gerichtsbekannt im Rahmen der Sendungen der Antragstellerin auch vor. (…) Es handelt sich lediglich um eine objektive Beschreibung der Tatsache, dass zahllose Anrufer sich als Blindgänger entpuppen. (…)

Dass ein „eingeschworener Kreis von Forumsbesuchern“ die Formulierung „verwirrter Anrufer“ in dem Sinne „Schein-“ bzw. „Fake“-Anrufer verstehe, mache keinen Unterschied, so das Gericht. Die würden die Änderung auch durchschauen, wenn call-in-tv.de den Begriff „FAke-Anrufer“ beispielsweise durch „Ehrenmänner“ ersetzen würde.

[call-in-tv.de] muss es möglich sein, ein kritisches weblog aufrechtzuerhalten. Dies wäre ihm jedoch verwehrt, wenn man ihm jede Formulierung untersagen würde, aus der Nutzer, die seine Seite schon vorher kannten, möglicherweise den Schluss ziehen könnten, er wolle damit sagen, bei den Sendungen der Klägerin gebe es unter Umständen „Fake“-Anrufer.

Nachtrag, 1. August. In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht München den Beschluss kassiert.

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42 Gedanken
  1. 1
    Phil says:

    Sehr schöne Entscheidung und Entscheidungsbegründung des Gerichts.

  2. 2
    Simon Columbus says:

    „Dies wäre ihm jedoch verwehrt, wenn man ihm jede Formulierung untersagen würde, aus der Nutzer, die seine Seite schon vorher kannten, möglicherweise den Schluss ziehen könnten, er wolle damit sagen, bei den Sendungen der Klägerin gebe es unter Umständen „Fake”-Anrufer.“

    Wenn das so ist – warum lässt man call-in-tv.de dann nicht auch die Behauptung aufstellen, dass [vermutlich] Fake-Anrufer vorkommen… oder noch besser: Warum schaltet sich nicht einfach mal die Justiz ein? (Antwort nicht nötig).
    Das deutsche Rechtssystem ist und bleibt seinen Aufgaben nicht nur ihr nicht gewappnet, so schön diese einzelne Entscheidung auch sein mag.

  3. 3
    Simon Columbus says:

    Sorry: „(…) nicht nur hier nicht gewappnet.“ muss es natürlich heißen.

  4. 4
    pewe says:

    Einzelne Lichtblicke anstelle eines Megablitzes der diese ganzen [EDIT] hinwegbrennt. Aber ich bin ja schon dankbar für solch kleine Signale und verliere nicht vollends den Glauben an den Rechtsstaat.

  5. 5
    Sebastian says:

    Es wird also das Recht zugestanden, sich mit dem Problem auseinanderzusetzen. Sehr schön. Im nächsten Schritt sich bitte mit dem Problem als solchem befassen, danke :-)

  6. 6
    Lyriost says:

    Tatsächlich ist es doch wohl so, daß ALLE anderen Zuschauer, die bei solch einer Sendung anrufen, verwirrte Anrufer sind – die jetzt so genannten Verwirrten also eigentlich möglicherweise weniger verwirrt sind. Und wenn die Verwirrten entwirrt werden könnten, käme es dazu, daß die nur möglicherweise Verwirrten entweder nicht mehr anrufen würden, weil es keinen Sinn mehr machte, oder – wenn sie es dann immer noch täten – zu tatsächlich Verwirrten würden. Ganz schön verwirrend.

  7. 7
    Sven D. says:

    Also ich muß sagen ich hab aus lange weile am 24.06.07 um 2:58 uhr angerufen und bin duchgekommen .
    Habe 4444 € und den Plasma Fernseher gewonnen, Das Geld war Prompt am gleichen Tag um 16 Uhr rum auf dem Konto. Der Fernseher ist heute mit einer Spedition geliefert worden .

    Naja man kann ja auch mal glück haben.

  8. 8
    Stefan says:

    @Sven D.: Der 24.06.07 war ein Sonntag. Da hatten Sie prompt am gleichen Tag um 16 Uhr rum das Geld auf dem Konto?

  9. 9
    Fareus says:

    @SvenD. (#7)

    Herr Niggemeier so wie es aussieht haben sie „verwirrte“ Kommentatoren hier.

    Darf man das überhaupt schreiben ? :-)

  10. 10
    Torsten Dewi says:

    @7 Cool, es gibt auch Fake-Poster. Oder muss ich hier „verwirrte Poster“ schreiben? Das riiiiiecht doch…

  11. 11
    gaxel says:

    @svenD
    leider ist im Protokoll dieser Gewinn nicht verzeichnet.
    Oder sehe ich was falsch?

  12. 12
    Leimar says:

    Ich glaube, dass Sven D. das allseitsbekannte heute/morgen Problem hat, also quasi Montag früh angerufen hat, aber mit dem 24.6. Sonntag Abend meinte.
    Also wäre er in jedem Fall (ob er nun wirklich gewonnen hat oder nicht) ein „verwirrter Poster“.

  13. 13
    Fareus says:

    „Des Kaisers neue Kleider

    … , und der Kaiser schreitet unter dem Thronhimmel durch die Straßen. Die Menschen, die seinen Weg säumen, bestaunen die prächtigen neuen Kleider des Kaisers – bis ein kleines Kind ruft: „Aber er hat ja gar nichts an!“

    Die Anrufer können doch nur verwirrt sein dort überhaupt anzurufen und wenn sie mal durchgestellt werden hängen die meisten auf, sagen nichts oder geben eine hirnrissig falsche Antwort.
    Wenn man sich die Sendungen anschaut durchschaut man schnell die sich immer wiederholende Dramaturgie.

  14. 14
    andrea says:

    ich bin positiv beeindruckt von der urteilsbegründung. hätte ich nicht gedacht.

    solche ‚verwirrten poster‘ gibt es immer dann, wenn man nepper, schlepper, bauernfänger entlarvt. man kann sicher sein, dass danach massenhaft ‚verwirrte poster‘ auftreten, die supergute erfahrungen mit dem *hier den namen des nepper, schlepper, bauernfängers eintragen* gemacht haben. das gehört dazu, zur nepperschaft.

  15. 15
    Dominik says:

    Ich lach mich tot! Erinnert mich ein bißchen an die Szene aus dem Leben des Brian: …die Verwirrung wird den Verwirrten…

    Die Frage, die sich aufwirft für mich, als Jurainteressierten, ist diese: Ist die Formulierung „Blindgänger“ als Bezeichnung für Anrufer, die auflegen durch das Urteil
    gedeckt, oder trifft die Formulierung auf alle, oder zumindest zahlreiche Anrufer bei Callactive Spielchen zu?

    Natürlich wird Herr Doehler nicht von der Idee begeistert sein, als Wortfilter „Blindgänger“ für Fake-Anrufer einzusetzen, schließlich geht es bei ihm ja um Kopf und Kragen. Aber der Richter nennt es so…

    Und SvenD…
    – ach, komm, das ist lächerlich genug…-

  16. 16
    Cinnamon says:

    Wie diskutiert man eigentlich hämisch? Das würde ich ja nun doch gerne mal ausprobieren.

  17. 17
    Fareus says:

    Die wahre Story von @SvenD. (#7)

    „Also ich muß sagen ich hab aus Langeweile am 30.02.07 um 2:58 Uhr mehrmals angerufen und bin nicht duchgekommen .
    Habe eine Telefonrechnung von 244 € am Monatsende erhalten und den Telefonanschluss haben die mir auch gesperrt, das Geld war prompt von meinem Konto. Der Fernseher ist heute gepfändet worden .

    Naja man kann ja auch mal Pech haben. „

  18. 18
    Perspektive2010 says:

    Wer um 3:00 Uhr nachts von Sonntag auf Montag bei einer Call TV-Sendung etwas gewonnen haben will und sich dann ausgerechnet bei einem kritischen Beitrag über die Branche meldet, ist wahrscheinlich ein kleiner Fake-Poster, oder?

    Sollte Niggemeier da nicht einmal die IP prüfen und der betreffenden Firma eine Rechnung für Werbung in Kommentaren senden? :)

    Gruß

    Alex

  19. 19
    Perspektive2010 says:

    @17:

    Nach dem, was manche Anrufer bei 9live berichten, fehlt da noch eine Zahl am Ende der Summe, mindestens eine.

    Gruß

    Alex

  20. 20
    Kasulja says:

    Nein, nicht unbedingt. Wenn es einen Plasmafernseher oben drauf gibt, bewegt man sich eigentlich nach meinen Erfahrungen im Tausender-Bereich. 4444 Euro ist keine utopische Summe in dem Fall.

  21. 21
    Theo says:

    Na Gott sei Dank scheints dann ja doch noch nicht ganz so Kafkaesk zu sein.

  22. 22
    LGK says:

    Öh?
    Was is das denn für ne Diskussion geworden?
    Was hat denn die Behauptung, man (in diesem Falle Zwenni D.) könne dort sogar tatsächlich was gewinnen, mit dem Vorwurf der anheizenden/blockierenden Fake-Anrufer zu tun?

    Ich mein, irgendwann muss so ein Laden ja auch mal was raustun.
    Und sei es nur ne Glasperlenkette.

    Ist eben ne Gratwanderung, die Sache mit Glücksspiel und Justiz…

  23. 23
    Kraven says:

    @15: Einen ähnlichen Gedanken hatte ich auch. Fände die Idee auch witzig, den Wortfilter auf Blindgänger umzuprogrammieren. Finde das Wort trifft es doch ganz gut.

  24. 24
    24 says:

    „…aber verwirrte Anrufer explodieren nicht – ganz gleich wie verwirrt sie sind…“

    jaja hm

  25. 25
    grey²³ says:

    Hello, Ehrenmänner!
    Die Entscheidung des Gerichts ist vielsprechend. Mehr dann aber auch nicht, das stinkt doch nach weiteren juristischen Winkelzügen, um die Seite mundtot zu kriegen.
    Interessant: Die Behauptungen sind also ‚existenzbedrohend‘. Los, weiter und mehr behaupten!

    Übrigens habe ich vergangene Woche zweimal in einer solchen Sendung angerufen. Da sass ich mit einem interessanten Mädchen auf der Couch und dachte, das würde etwas Schwung in den Abend bringen und mich cool wirken lassen. Hat es aber nicht. Also, für ne Anmache taugen diese Sendungen schon mal gar nicht.

  26. 26
    Lukas says:

    Mich würde hier besonders die formaljuristische Bedeutung des Wortes „Blindgänger“ in der Urteilsbegründung interessieren …

  27. 27
    Wunderbar says:

    Was ist denn auf einmal mit den Gerichten los. Es regnet ja nur noch positive Urteile in den letzten Tagen. Bald kommt wieder irgend so ein Knaller aus dem Norden.

  28. 28
    Marc says:

    Ich frage mich ja was Anwälte denken, wenn sie solche Begründungen schreiben? An was sie denken, ist mir schon klar … ;-)

  29. 29
    littleandy says:

    Hm, schade, jetzt ist das Forum gesperrt.Dabei hätt ich so gern von Blindgängern und verwirrten gelesen…

  30. 30
    das_sascha says:

    wieso stört sich niemand daran, dass das gericht das forum als „weblog“ bezeichnet hat? oder gibts bei call-in-tv.de auch ein blog? und wieso ist der begriff kursiv geschrieben oben im text? … so viele fragen.. ich entschuldige mich schon jetzt dafür. ;-)

  31. 31
    Fareus says:

    Weblog oder Forum ?
    Blindgänger, „verwirrte Anrufer“ oder FAKE-Anrufer ?
    Betrug oder Abzocke ?

    Die Wahrheit hat viele Namen und bleibt trotzdem einzigartig !

  32. 32
    Mathias Richel says:

    Verdammt gute Nachrichten.

  33. 33
    Don Pepone says:

    Ich verstehe den ganzen Abmahnwahnsinn ohnehin nicht und frage mich ernsthaftt, ob überhaupt irgendwann jemand Interesse hat, diesem grotesken Treiben einen Riegel vorgzuschieben oder ob sich die Lobby der auf Abmahnungen spezialisierten Anwälte bisher so erfolgreich dagegen wehrt!?

  34. 34
    Eviltux says:

    „Ehrenmänner“ ist doch das Wort des Jahres ;-)

  35. 35
    jonas / moers says:

    quizshows auf diversen sendern ist auch nichts anderes als was den zuschauern bei 9live vorgaugelkt wird und die landesmedienanstalt-en billigen das auch noch, ist für mich nicht nach vollziehbar. ich würde gerne mal wissen wieviel zuschauer 9live eigentlich hat

  36. 36
    Fareus says:

    Not macht erfinderisch.

    Neuste Wortkreation des CITV-Forums FLATLINER (zur Erklärung: FLATLINER sind durchgestellte Anrufer, die NICHTS sagen).

    Quelle:

    http://www.call-in-tv.de/viewtopic.php?t=1881&start=224

    P.S.: FLATLINER (C) by Speculatius :-)

  37. 37
    J R says:

    Wer daran Interesse hat?
    Endemol, 9live, die Fernsehsender, die Anwälte und noch etliche Weitere. Nein das hört nicht auf weil es immer genug EhrenmännerInnen geben wird. Alles wird immer noch schlimmer, ein weiteres Beispiel ist die Neuregelung des Urheberrechts. Die mehrheit hat nix zu sagen. Wenn ich das Präkariat so abzocken könnte würde ich mich auch nicht beschweren, das ist die Zukunft. Die Reicher werden reicher und die Armen ärmer.

  38. 38
    GlowingHeart says:

    @38

    Und die Dummheit wird bewußt geschürt durch unterlassene Aufklärung bzw. massive Bekämpfung der Aufklärung.

    Dummheit lässt sich bekanntlich am besten ausbeuten.

    Sozial Schwache haben keine Lobby und Rechtlich weniger schützenswert, auch wenn auf dem Papier alle Gleich sind. Doch mit Geld lässt sich mehr Gleichnis kaufen und so könne die mit Kapital langen Rechtsstreit aussitzen.

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