In eigener Sache

01 Aug 07
1. August 2007

Die Firma Callactive, die im Auftrag von MTV dubiose Anrufsendungen produziert, die immer wieder gegen die Regeln der Landesmedienanstalten verstoßen, hat gegen mich einen juristischen Erfolg erzielt. Es geht nicht um Äußerungen von mir, sondern um zwei Leser-Kommentare, die ironischerweise unter dem Blogeintrag mit dem Titel „Callactive will Kritiker mundtot machen“ standen.

Es handelte sich zum einen um eine satirische Überspitzung, wohin die gerichtlichen Argumente von Callactive führen könnten, wenn man immer unterstellt, ein harmloser Begriff sei in Wahrheit ein Synonym für einen anderen, nicht harmlosen Begriff. Und zum anderen um eine drastische Aussage über betrügerische Veranstalter von Call-TV-Sendungen, die meiner Meinung nach nicht auf Callactive bezogen war, sondern eben ausdrücklich auf (ungenannte) Betrüger. Ich hielt beide Kommentare für zulässig und nicht beleidigend.

Die Firma Callactive und Stephan Mayerbacher haben mich wegen dieser Kommentare abmahnen lassen. Das Hamburger Landgericht erließ eine einstweilige Verfügung, die mir die in den Kommentaren gemachten Äußerungen untersagte. Diese Verfügung hat Bestand, nachdem wir in der mündlichen Verhandlung am vergangenen Freitag einen Einspruch dagegen zurückgezogen haben.

Das Ergebnis ist für mich natürlich frustrierend. Es scheint mir, wie einige andere Entscheidungen, darauf hinauszulaufen, dass die deutschen Gerichte eine offene Debatte über zweifelhafte Geschäftspraktiken für gefährlicher halten als die Geschäftspraktiken selbst.

Ich bitte Sie darum, dies zu berücksichtigen, bevor Sie von der Möglichkeit, in diesem Blog (und in anderen) Kommentare zu hinterlassen, Gebrauch machen. Und ich bitte um Verständnis, dass ich in stärkerem Maße als bisher Kommentare, die möglicherweise rechtlich problematisch sind, kürzen oder löschen werde. Weil ich im Zweifelsfall für Ihre Kommentare hafte.

[Kommentare in diesem Fall geschlossen.]

26 Gedanken

Trackbacks & Pingbacks

  1. […] Stefan Niggemeier. Er ist Grimme Preisträger 2007. Warum ich den Preis betone? Lest seinen Beitrag In eigener Sache bitte. Leider wundere ich mich, warum er so handeln musste! Ich könnte mich darüber x-fach […]

  2. […] Das wäre mal was für Herrn Niggemeier, schade, dass er in Urlaub ist. Oder eigentlich besser. Dann wird er nicht abgemahnt! […]

  3. […] Kommentare seiner Besucher haftbar, nicht die Kommentatoren selbst. Stefan Niggemeier hat das schon spüren müssen. Eine Firma, die eine Sendung produziert, die über die beiden bei mir entfernten TV-Sender […]

  4. […] Thema Rechtsstreit „Stefan Niggemeier vs. Callactive“ (Fall 2) ging ja die Tage durch alle möglichen Blogs und als ich dann auf den Beitrag Haftung […]

  5. […] hat. Niggemeier hat zwar erst unlängst vor dem Landgericht Hamburg zähneknirschend klein beigegeben, als er seinen Widerspruch gegen eine Einstweilige Verfügung in letzter Minute zurückzog, […]

  6. […] Niggemeier unterlag in ersten Fall vor Gericht. Er wurde wegen zwei Kommentaren abgemahnt, die er bewusst nicht löschen wollte, weil […]

  7. […] schreiben sollen, dass es sich um zwei Leser-Kommentare handelte, wie Niggemeier in seinem Beitrag “In eigener Sache” schrieb; und aus der Homepage wird jetzt ein Fernsehblog, was der Sache wohl einigermaßen […]

  8. […] Stefan Niggemeier. Er ist Grimme Preisträger 2007. Warum ich den Preis betone? Lest seinen Beitrag In eigener Sache bitte. Leider wundere ich mich, warum er so handeln musste! Ich könnte mich darüber x-fach […]

  9. […] EV von Callactive vs Niggemeier gibt es inzwischen auch bei Stefan Niggemeier einen Beitrag “In eigener Sache“. Die Blogwelt hat den Fall inzwischen auch kommentiert und das netterweise sogar – Ausnahmen […]

  10. […] die letzten Meisterstücke der Justiz (hier und hier) und z.B. diesen Eintrag bei Indiskretion Ehrensache (alle aus dern letzten drei Tagen) gelesen hat […]

  11. […] in ein, sagen wir, kritikwürdiges Verhalten einer Person oder eines Unternehmens, der geht als Blogger ein Risiko ein. Schließlich erreicht man, je nach Blog, doch schon eine ganze Menge Menschen. Wenn man […]

  12. […] teilte weiter mit, dies gelte auch für die Blogeinträge des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, den zweiten Adressaten einer Abmahnung. Callactive wolle keine kritische Berichterstattung […]

  13. […] “nach eigenen Angaben finanziell am Ende” sei. Weiter erwähnt Müller, das Stefan Niggemeier, “der sich häufig und besonders mit dem Fall in seinem Blog beschäftigt […]

  14. […] Aug 2nd, 2007 by xxlkillababe Die Firma CallActive produziert für MTV verschiedene Anrufsendungen mit “lustigen” Rätseln, bei denen die Lösung oftmals nicht jene ist, die man mit gesundem Menschenverstand glauben würde. Stein des Anstosses sind 2 Kommentare. Unglaublich –> in eigener Sache […]

  15. […] Die Firma CallActive produziert für MTV verschiedene Anrufsendungen mit “lustigen” Rätseln, bei denen die Lösung oftmals nicht jene ist, die man mit gesundem Menschenverstand glauben würde. Stein des Anstosses sind 2 Kommentare. Unglaublich –> in eigener Sache […]

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  17. […] Außerdem berichtet Niggemeier heute, daß er selbst zunächst eine Abmahnung und dann zugleich eine "Einstweilige Verfügung" erhalten habe, da in seinem Blog zwei Kommentare die Geschäftspraktiken der Fa. Callactive über das vermeintlich zulässige Maß in Mißkredit gezogen hatten. Das LG Hamburg, deren Pressekammer auch für das sog. Urteil zur Forenhaftung verantwortlich zeichnet, hat die "Einstweilige Verfügung" erlassen und Niggemeier stellt konsterniert fest:5 Das Ergebnis ist für mich natürlich frustrierend. Es scheint mir, wie einige andere Entscheidungen, darauf hinauszulaufen, dass die deutschen Gerichte eine offene Debatte über zweifelhafte Geschäftspraktiken für gefährlicher halten als die Geschäftspraktiken selbst. […]

  18. […] der Eindruck, den ich gewinne, wenn ich mir die Fälle “Call-In-TV.de” und “Stefan Niggemeier” […]

  19. Duckhome sagt:

    […] einmal Zensur durch Wer hört, das Stefan Niggemeier sich jetzt von Callactive eine einstweilige Verfügung wegen zwei Kommentaren anderer User auf seiner Seite eingefangen hat, der wird langsam wach. Was […]

  20. […] Mehr dazu bei Stefan Niggemeier, der zu unvorsichtig war und tatsächlich annahm in Deutschland würde Recht und Ordnung herrschen. […]

  21. […] pünktlich zum august startet die deutsche gerichtsbarkeit mit einem schlag gegen stefan niggemeier,… […]

  22. […] Niggemeier kurzfristig ins Aus gebloggt… […]

  23. […] renommierte Autor Stefan Niggemeier muss vor Gericht den Kürzeren ziehen. Wie aus seiner eigenen Erklärung hervorgeht, konnte die Firma Callactive gegen ihn einen juristischen Erfolg erzielen: Es handelte […]

  24. […] mir zu denken. Und dann noch die Geschichten wie […]

  25. […] Niemand sollte sich da irren, ich bin nach wie vor der Meinung, dass Beleidigungen und Rufmord schwer bestraft gehören. Vor allem in Zeiten digitaler Micro- und Jedermannpublizistik. Allein, man macht es sich zu einfach, wenn man den Herausgeber eines Blogs für die Meinung eines Dritten mithängt. […]

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