Stefan Niggemeier

Nicht ernstlich

KURIOSE GESETZESTEXTE. 3. Teil: Nicht sparen mit dem Wort "nicht". Auch mit dem Wörtchen "nicht" sparen die Gesetzgeber nicht. So arbeitet § 118 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) mit dem Prinzip der doppelten Verneinung: "Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, es werde nicht verkannt werden, dass sie nicht ernstlich gemeint war, ist nicht wirksam."

Lustige Geschichte. Kleiner Haken:

§ 118 Mangel der Ernstlichkeit. Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig.

(Ausrufe wie: WO SOLL DAS HINFÜHREN, WENN DIE BOULEVARDMEDIEN JETZT SCHON MIT DER RUFSCHÄDIGUNG VON GESETZEN ANFANGEN? nach Belieben einfügen oder weglassen.)

[eingesandt von Oliver García]