Er hat ein Impressum, das auf jeder Seite leicht aufzufinden ist und »weniger als zwei Klicks von der Startseite entfernt ist«.

Er verwendet zwar nicht das Wort Impressum, dafür aber ein von der Rechtsprechung mehrfach als adäquat angesehenes anderes Wort. Ich schreib’s jetzt mal nicht hin, weil der Huber Frank liest bestimmt mit, gell. Das finden Sie schon selbst heraus.

Der Schluß von einer vermeintlich fehlenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (Ust.-Id.-Nr.) auf Steuerhinterziehung oder nicht-Gewerblichkeit ist dämlicher, als ich es selbst vom Huber Frank erwartet hätte. Ein Blick ins Gesetz hilft häufig bei der Rechtsfindung.

Es gibt Gründe, warum man eine Ust.-Id.-Nr. haben könnte, diese aber nicht im Impressum anführen muss.

Es gibt auch Gründe, dass man gar keine Ust.-Id.-Nr. hat oder gar bekommen würde, selbst wenn man sie beantragen täte.

Es ist ja sogar offen, ob Stefan Niggemeier Geld oder geldwerte Leistungen von Adical bekommt.

Was echauffiere ich mich denn schon wieder so?

An Hern Niggemeiers Stelle würde ich mir eher überlegen, ob ich nicht gegen den Erfinder von Ebay, Amazon und Google (irgendwas verwechsle ich da jedes mal) — des Internets überhaupt — wegen der Verbreitung unwahrer Tatsachen (kurz: Verleubnung) vorgehen würde. Da ist bestimmt eine Menge zu holen.

Ich bin kein Rechtsanwalt und dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur meine — ich kann es nur immer wieder betonen — unmaßgeblichen Meinung.

Was ist, wenn irgendein Idiot es wirklich mal ganz genau wissen will? Dann geht es nicht nur darum, ob du am Ende Recht bekommst, sondern ob du bereit und in der Lage bist, es auch durchzusetzen, wenn das Ergebnis zumindest zweifelhaft ist. Bei Stefan habe ich da keine Bedanken. Aber was ist mit anderen, weniger bekannten Bloggern?

Als ich mich vor ein paar Jahren selbständig gemacht habe, wäre ich wegen so einer beknackten Abmahnung — hatte allerdings nichts mit Impressumspflicht zu tun — nach wenigen Wochen fast schon wieder pleite gewesen — und ich war im Recht !

Aber ich bin jetzt still, schließlich ist das ein Blog und kein Forum ;-)

Dann muss das Abzumahnende grundsätzlich auch wirklich abmahnfähig sein, nicht nur in der Gedankenwelt eines Huber Franks.

Dann muss man es noch tun, das Abmahnen, dann muss der andere Widersprechen und erst dann entscheidet man, ob man als Abmahner vor Gericht geht. Und vor Gericht und auf hoher See kann ja bekanntlich alles passieren.

Im Ernst: Stefan Niggemeier ist zu versiert und zu bekannt, als das jemand die Einschüchterungstaktik ausprobieren ins Blaue abmahnen würde.

Der Niggemeier weiß schon was er tut.

Als versierter juristischer Laie würde ich schon bezweifeln, ob das TeleMedienGesetz http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/ dieses Blog als Diensteanbieter i.S.d.G. sieht.

Und ein Impressum hat er zweifelsohne. Das der Huber Frank das nicht findet, dafür kann Herr Niggemeier ja nichts. Ob § 5 TMG greift und ob es diesem genügt, darüber kann man streiten, wie man über alles streiten kann. Meiner unmaßgeblichen Meinung nach genügt das Impressum dem Zwecke des Blogs.