Die Firma Cal­lac­tive, die im Auf­trag von MTV dubiose Anrufsen­dun­gen pro­du­ziert, die immer wie­der gegen die Regeln der Lan­des­me­di­en­an­stal­ten ver­sto­ßen, hat gegen mich einen juris­ti­schen Erfolg erzielt. Es geht nicht um Äuße­run­gen von mir, son­dern um zwei Leser-Kommentare, die iro­ni­scher­weise unter dem Blog­ein­trag mit dem Titel »Cal­lac­tive will Kri­ti­ker mund­tot machen« standen.

Es han­delte sich zum einen um eine sati­ri­sche Über­spit­zung, wohin die gericht­li­chen Argu­mente von Cal­lac­tive füh­ren könn­ten, wenn man immer unter­stellt, ein harm­lo­ser Begriff sei in Wahr­heit ein Syn­onym für einen ande­ren, nicht harm­lo­sen Begriff. Und zum ande­ren um eine dras­ti­sche Aus­sage über betrü­ge­ri­sche Ver­an­stal­ter von Call-TV-Sendungen, die mei­ner Mei­nung nach nicht auf Cal­lac­tive bezo­gen war, son­dern eben aus­drück­lich auf (unge­nannte) Betrü­ger. Ich hielt beide Kom­men­tare für zuläs­sig und nicht beleidigend.

Die Firma Cal­lac­tive und Ste­phan May­er­ba­cher haben mich wegen die­ser Kom­men­tare abmah­nen las­sen. Das Ham­bur­ger Land­ge­richt erließ eine einst­wei­lige Ver­fü­gung, die mir die in den Kom­men­ta­ren gemach­ten Äuße­run­gen unter­sagte. Diese Ver­fü­gung hat Bestand, nach­dem wir in der münd­li­chen Ver­hand­lung am ver­gan­ge­nen Frei­tag einen Ein­spruch dage­gen zurück­ge­zo­gen haben.

Das Ergeb­nis ist für mich natür­lich frus­trie­rend. Es scheint mir, wie einige andere Ent­schei­dun­gen, dar­auf hin­aus­zu­lau­fen, dass die deut­schen Gerichte eine offene Debatte über zwei­fel­hafte Geschäfts­prak­ti­ken für gefähr­li­cher hal­ten als die Geschäfts­prak­ti­ken selbst.

Ich bitte Sie darum, dies zu berück­sich­ti­gen, bevor Sie von der Mög­lich­keit, in die­sem Blog (und in ande­ren) Kom­men­tare zu hin­ter­las­sen, Gebrauch machen. Und ich bitte um Ver­ständ­nis, dass ich in stär­ke­rem Maße als bis­her Kom­men­tare, die mög­li­cher­weise recht­lich pro­ble­ma­tisch sind, kür­zen oder löschen werde. Weil ich im Zwei­fels­fall für Ihre Kom­men­tare hafte.

[Kom­men­tare in die­sem Fall geschlossen.]