In eigener Sache « Stefan Niggemeier

Die Firma Callactive, die im Auftrag von MTV dubiose Anrufsendungen produziert, die immer wieder gegen die Regeln der Landesmedienanstalten verstoßen, hat gegen mich einen juristischen Erfolg erzielt. Es geht nicht um Äußerungen von mir, sondern um zwei Leser-Kommentare, die ironischerweise unter dem Blogeintrag mit dem Titel „Callactive will Kritiker mundtot machen” standen.

Es handelte sich zum einen um eine satirische Überspitzung, wohin die gerichtlichen Argumente von Callactive führen könnten, wenn man immer unterstellt, ein harmloser Begriff sei in Wahrheit ein Synonym für einen anderen, nicht harmlosen Begriff. Und zum anderen um eine drastische Aussage über betrügerische Veranstalter von Call-TV-Sendungen, die meiner Meinung nach nicht auf Callactive bezogen war, sondern eben ausdrücklich auf (ungenannte) Betrüger. Ich hielt beide Kommentare für zulässig und nicht beleidigend.

Die Firma Callactive und Stephan Mayerbacher haben mich wegen dieser Kommentare abmahnen lassen. Das Hamburger Landgericht erließ eine einstweilige Verfügung, die mir die in den Kommentaren gemachten Äußerungen untersagte. Diese Verfügung hat Bestand, nachdem wir in der mündlichen Verhandlung am vergangenen Freitag einen Einspruch dagegen zurückgezogen haben.

Das Ergebnis ist für mich natürlich frustrierend. Es scheint mir, wie einige andere Entscheidungen, darauf hinauszulaufen, dass die deutschen Gerichte eine offene Debatte über zweifelhafte Geschäftspraktiken für gefährlicher halten als die Geschäftspraktiken selbst.

Ich bitte Sie darum, dies zu berücksichtigen, bevor Sie von der Möglichkeit, in diesem Blog (und in anderen) Kommentare zu hinterlassen, Gebrauch machen. Und ich bitte um Verständnis, dass ich in stärkerem Maße als bisher Kommentare, die möglicherweise rechtlich problematisch sind, kürzen oder löschen werde. Weil ich im Zweifelsfall für Ihre Kommentare hafte.

[Kommentare in diesem Fall geschlossen.]

— 1. August 2007, 19:01 — 26 Kommentare

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[...] Niemand sollte sich da irren, ich bin nach wie vor der Meinung, dass Beleidigungen und Rufmord schwer bestraft gehören. Vor allem in Zeiten digitaler Micro- und Jedermannpublizistik. Allein, man macht es sich zu einfach, wenn man den Herausgeber eines Blogs für die Meinung eines Dritten mithängt. [...]

— Ringfahndung Journal » Boykott MTV! Meinungsfreiheit in Blogs! — 1. August 2007, 19:50 #

[...] mir zu denken. Und dann noch die Geschichten wie [...]

— Keine Kommentare mehr : Verwickeltes — 1. August 2007, 20:24 #

[...] renommierte Autor Stefan Niggemeier muss vor Gericht den Kürzeren ziehen. Wie aus seiner eigenen Erklärung hervorgeht, konnte die Firma Callactive gegen ihn einen juristischen Erfolg erzielen: Es handelte [...]

— Niggemeier kurzfristig ins Aus gebloggt - Telagon Sichelputzer — 1. August 2007, 23:28 #

[...] Niggemeier kurzfristig ins Aus gebloggt… [...]

— Fabian Lorenzen - Mundtod — 2. August 2007, 1:47 #

[...] pünktlich zum august startet die deutsche gerichtsbarkeit mit einem schlag gegen stefan niggemeier,… [...]

— schärfer in den august « ruhrpottperle — 2. August 2007, 7:38 #

[...] Mehr dazu bei Stefan Niggemeier, der zu unvorsichtig war und tatsächlich annahm in Deutschland würde Recht und Ordnung herrschen. [...]

— Who said that I wasn´t right?» Blog Archiv » Zensur auf esib — 2. August 2007, 11:47 #

[...] einmal Zensur durch Wer hört, das Stefan Niggemeier sich jetzt von Callactive eine einstweilige Verfügung wegen zwei Kommentaren anderer User auf seiner Seite eingefangen hat, der wird langsam wach. Was [...]

— Duckhome — 2. August 2007, 12:58 #

[...] der Eindruck, den ich gewinne, wenn ich mir die Fälle “Call-In-TV.de” und “Stefan Niggemeier” [...]

— Phase 5 | Mundtot — 2. August 2007, 15:17 #

[...] Außerdem berichtet Niggemeier heute, daß er selbst zunächst eine Abmahnung und dann zugleich eine "Einstweilige Verfügung" erhalten habe, da in seinem Blog zwei Kommentare die Geschäftspraktiken der Fa. Callactive über das vermeintlich zulässige Maß in Mißkredit gezogen hatten. Das LG Hamburg, deren Pressekammer auch für das sog. Urteil zur Forenhaftung verantwortlich zeichnet, hat die "Einstweilige Verfügung" erlassen und Niggemeier stellt konsterniert fest:5 Das Ergebnis ist für mich natürlich frustrierend. Es scheint mir, wie einige andere Entscheidungen, darauf hinauszulaufen, dass die deutschen Gerichte eine offene Debatte über zweifelhafte Geschäftspraktiken für gefährlicher halten als die Geschäftspraktiken selbst. [...]

— Querverweise » Fundstücke, Lesenswertes & Links - 06 | Wissenswerkstatt — 2. August 2007, 19:46 #

[...] http://www.dwdl.de/article/news_11963,00.html http://www.stefan-niggemeier.d.....-in-tv.de/ [...]

— Trierer Medienblog » Call-In-TV und die Meinungsfreiheit — 2. August 2007, 19:57 #

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— Callactive | Tintengraben — 2. August 2007, 21:05 #

[...] Die Firma CallActive produziert für MTV verschiedene Anrufsendungen mit “lustigen” Rätseln, bei denen die Lösung oftmals nicht jene ist, die man mit gesundem Menschenverstand glauben würde. Stein des Anstosses sind 2 Kommentare. Unglaublich –> in eigener Sache [...]

— matziberlin.de newsletter » Blog Archive » CallActive mahnt BlogIkone Stefan Niggmeier ab.. — 3. August 2007, 0:18 #

[...] Aug 2nd, 2007 by xxlkillababe Die Firma CallActive produziert für MTV verschiedene Anrufsendungen mit “lustigen” Rätseln, bei denen die Lösung oftmals nicht jene ist, die man mit gesundem Menschenverstand glauben würde. Stein des Anstosses sind 2 Kommentare. Unglaublich –> in eigener Sache [...]

— CallActive mahnt BlogIkone Stefan Niggmeier ab.. « xxl-killababe berlin wordblog — 3. August 2007, 0:19 #

[...] “nach eigenen Angaben finanziell am Ende” sei. Weiter erwähnt Müller, das Stefan Niggemeier, “der sich häufig und besonders mit dem Fall in seinem Blog beschäftigt [...]

— onlinejournalismus.de - Das Magazin zum Thema » Blog Archive » “Hausarrest” für Blogger: Medien und Berufsverbände schweigen — 3. August 2007, 14:30 #

[...] teilte weiter mit, dies gelte auch für die Blogeinträge des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, den zweiten Adressaten einer Abmahnung. Callactive wolle keine kritische Berichterstattung [...]

— Callactive “begrüßt” kritisches Forum call-in-tv.de : mediareloaded — 3. August 2007, 14:48 #

[...] in ein, sagen wir, kritikwürdiges Verhalten einer Person oder eines Unternehmens, der geht als Blogger ein Risiko ein. Schließlich erreicht man, je nach Blog, doch schon eine ganze Menge Menschen. Wenn man [...]

— Wer kritisiert wird abgemahnt - Finger.Zeig.net — 4. August 2007, 17:52 #

[...] die letzten Meisterstücke der Justiz (hier und hier) und z.B. diesen Eintrag bei Indiskretion Ehrensache (alle aus dern letzten drei Tagen) gelesen hat [...]

— Web Tagcloud Deutschland 2007 und eine Initiative. at franztoo — 4. August 2007, 18:37 #

[...] EV von Callactive vs Niggemeier gibt es inzwischen auch bei Stefan Niggemeier einen Beitrag “In eigener Sache“. Die Blogwelt hat den Fall inzwischen auch kommentiert und das netterweise sogar – Ausnahmen [...]

— Mein-Parteibuch.com » Sommerliche Abmahneritis in Deutschland — 5. August 2007, 16:50 #

[...] Stefan Niggemeier. Er ist Grimme Preisträger 2007. Warum ich den Preis betone? Lest seinen Beitrag In eigener Sache bitte. Leider wundere ich mich, warum er so handeln musste! Ich könnte mich darüber x-fach [...]

— DimidoBlog » Bloglinks der Woche 30.07.-05.08.2007 — 5. August 2007, 22:01 #

[...] schreiben sollen, dass es sich um zwei Leser-Kommentare handelte, wie Niggemeier in seinem Beitrag “In eigener Sache” schrieb; und aus der Homepage wird jetzt ein Fernsehblog, was der Sache wohl einigermaßen [...]

— onlinejournalismus.de - Das Magazin zum Thema » Blog Archive » Qualitätsjournalismus oder Stefan Niggemeier auf der Flucht? — 7. August 2007, 13:07 #

[...] Niggemeier unterlag in ersten Fall vor Gericht. Er wurde wegen zwei Kommentaren abgemahnt, die er bewusst nicht löschen wollte, weil [...]

— Ξ Haftung für Blogkommentare Ξ UPLOAD - Magazin für digitales Publizieren Ξ — 16. August 2007, 12:08 #

[...] hat. Niggemeier hat zwar erst unlängst vor dem Landgericht Hamburg zähneknirschend klein beigegeben, als er seinen Widerspruch gegen eine Einstweilige Verfügung in letzter Minute zurückzog, [...]

— Kasperltheater, oder: Wie sich die Firma Callactive für einen Kabarettpreis bewirbt | Werkstattnotiz II | Wissenswerkstatt — 16. August 2007, 15:09 #

[...] Thema Rechtsstreit „Stefan Niggemeier vs. Callactive” (Fall 2) ging ja die Tage durch alle möglichen Blogs und als ich dann auf den Beitrag Haftung [...]

— Paranoide Gedanken zu Abmahnungen von Bloggern « WEBKRAM.de — 20. August 2007, 5:08 #

[...] Kommentare seiner Besucher haftbar, nicht die Kommentatoren selbst. Stefan Niggemeier hat das schon spüren müssen. Eine Firma, die eine Sendung produziert, die über die beiden bei mir entfernten TV-Sender [...]

— gelblog » Viewer Response — 29. August 2007, 1:17 #

[...] Das wäre mal was für Herrn Niggemeier, schade, dass er in Urlaub ist. Oder eigentlich besser. Dann wird er nicht abgemahnt! [...]