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Christoph Keese erklärt, warum das Leistungsschutzrecht vielleicht auch Überschriften umfasst

03 Mrz 15
3. März 2015


Abbildung: Werbe-Broschüre der Verlegerverbände VDZ und BDZV

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschäftigt wieder einmal den Deutschen Bundestag. Morgen berät der Rechtsausschuss über einen Gesetzesentwurf von der Linken und den Grünen, der die Aufhebung des Gesetzes vorsieht. Die bereits vorliegenden Stellungnahmen von Sachverständigen kommen zu vernichtenden Urteilen über das Leistungsschutzrecht. Trotzdem werden Union und SPD wohl gegen seine Abschaffung stimmen. (Nachtrag, 20 Uhr: Von den nun insgesamt sechs Stellungnahmen fallen zwei weniger kritisch bzw. abwartend/positiv aus.)

Die Anhörung morgen ist vielleicht kein schlechter Zeitpunkt, um ein Gespräch zu veröffentlichen, das ich bereits im vergangenen November mit Christoph Keese, Executive Vice President bei Axel Springer und der wohl wichtigste Kämpfer für das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, geführt habe. Er hatte am 9. November 2014 in einem langen Blogeintrag behauptet, das Gesetz sei nicht gescheitert, „ganz im Gegenteil“. Er warf mir einen „desinformativen Medienjournalismus“ vor und überraschte unter anderem mit der Aussage, womöglich falle auch die Anzeige von Überschriften durch Suchmaschinen schon unter das Leistungsschutzrecht (und bedürfe also einer Genehmigung durch die Verlage). Zuvor hatten Politik und Verlage immer behauptet, Überschriften blieben selbstverständlich frei.

Auf meine Bitte, mir diesen Widerspruch zu erklären, lud mich Keese damals zu einem Treffen im Journalistenclub des Verlages ein. Am 11. November vormittags erklärte er mir unter anderem, warum Überschriften womöglich doch unter das Leistungsschutzrecht fallen — und warum das kein Widerspruch ist zu dem, was die Verlage die ganze Zeit beteuert hatten. Ich dokumentiere diesen Teil des Gesprächs im Folgenden nur marginal gekürzt und geglättet.

Keese begann mit einer genauen Analyse des Gesetzestextes:

Keese: Artikel 87f, Absatz 1, Satz 1. „Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen“, sprich: im Internet zu verbreiten, „es sei denn, es handelt sich“ — und das ist die Formulierung, die mehr oder weniger einen Tag vor der Verabschiedung im Bundestag auf Anregung der FDP-Fraktion noch hineingekommen ist, „es sei denn, es handelt sich um einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte.“

Jetzt ist natürlich die Frage: Was sind „Kleinste Textausschnitte“? Ich bin kein Jurist, aber die Juristen, die sich mit dem Thema befassen, sagen, das ist wahrscheinlich der einzige Superlativ in einem deutschen Gesetz. Kommt natürlich sofort die Frage: Was ist ein kleiner Textausschnitt? Und wenn klar wäre, was ein kleiner Textausschnitt ist, stellt sich sofort die Frage, was wäre denn noch kleiner als klein, also der kleinste Textausschnitt. Das ist die Gesetzesformulierung.

Die Richter haben auszulegen, was das jetzt bedeutet. Wie die das auslegen werden, weiß keiner. (…) Ein Richter wird sich nach dem Willen des Gesetzgebers erkundigen, und dieser Wille des Gesetzgebers manifestiert sich vor allen Dingen in der amtlichen Begründung, die dem Gesetz angefügt ist. Und dem, was die verabschiedenden Koalitionsparteien in ihren Reden im Bundestag gesagt haben.

Der einschlägige Text in der amtlichen Begründung lautet: „Die Empfehlung soll sicherstellen, dass Suchmaschinen und Aggregatoren ihre Suchergebnisse kurz bezeichnen können, ohne gegen Rechte der Rechteinhaber zu verstoßen. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit Blick auf das Leistungsschutzrecht für Tonträgerhersteller (Urteil ‚Metall auf Metall‘ vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06) soll hier gerade keine Anwendung finden. Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte“ — und jetzt kommt’s: „wie Schlagzeilen“, also Überschriften, wobei Überschrift und Schlagzeile schon gar nicht mehr unbedingt das gleiche ist, und jetzt kommt ein Einschub, „zum Beispiel ‚Bayern schlägt Schalke‘, fallen nicht unter das Schutzgut des Leistungsschutzrechtes.“ Das steht hier. Das steht hier als Beispiel. Und da steht: „Bayern schlägt Schalke.“ Da steht nicht: „Bayern schlägt Schalke nach spannendem Elfmeter-Schießen.“ Oder „mit Flanke“.

„Die freie, knappe aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts ist gewährleistet.“ Dieser Satz steht im Anschluss an diesen „Bayern schlägt Schalke“-Satz. Jetzt kann man das sicherlich so auslegen, dass man sagt: Frei, knapp und zweckdienlich ist „Bayern schlägt Schalke“. Aber „in spannendem Elfmeterschießen“ ist dann schon nicht mehr knapp, sondern schon länger als knapp.

Niggemeier: Der interessante Punkt ist aber doch, dass Sie, also Sie selbst, das anders interpretiert haben. Sie haben am 1. März 2013, nach der Verabschiedung, die Rede von Günther Krings [dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag] dokumentiert. Haben das ausdrücklich gekennzeichnet als: Das ist der „Wille des Gesetzgebers“, und haben das selbst zusammengefasst mit den Worten: „Überschriften sollen aus guten Gründen frei bleiben“.

Keese: Damit rekurriere ich auf diese Formulierung, dieses Beispiel, was Überschriften hier sind. Der spricht von Schlagzeilen. Schlagzeilen, zum Beispiel „Bayern schlägt Schalke“.

Das heißt, sie meinen mit „Überschriften“ gar nicht „Überschriften“, sondern Sie meinen…

Keese: … im Sinne des Gesetzes.

Das haben Sie nicht gesagt. Ich kann ihnen auch noch viel Beispiele bringen. Im Februar vorher haben Sie schon gesagt: „Sicherlich hätte auch niemand etwas dagegen, wenn Überschriften frei blieben. Das war noch vor der Formulierung des Gesetzes, im Februar 2013. Mein Eindruck ist, vorsichtig formuliert: Sie haben Ihre Interpretation jetzt geändert.

Keese: Nee. Ich versuche zu unterscheiden zwischen unserer Parteienposition und einer neutralen Position, die ich auch immer der Übung wegen einnehmen kann. Was ich in meinem neuen Blogbeitrag gesagt habe, ist: Dass das strittig ist.

Aber bislang war es nicht strittig. Wer hat es bislang so interpretiert wie Sie jetzt?

Keese: Aber ich frage Sie umgekehrt: Was ist eine Überschrift?

Die Überschrift ist das, was der Verlag zur Überschrift macht. Der Verlag sagt: Dies ist unsere Überschrift. Google entscheidet das ja nicht selbst, sondern übernimmt das, was der Verlag entsprechend per HTML als Überschrift des Artikels definiert.

Keese: Ja und nein: Google liest Überschriften nur bis zu ungefähr 60 Anschlägen aus. Deswegen hat sich das zum Industriestandard entwickelt.

Aber die Entscheidung, was ist eine Überschrift, trifft ja der Verlag.

Keese: Ja. Aber nur mal angenommen, die Verlage würden sich, nur als Gedankenspiel, dafür entschieden haben, dass Überschriften 3000 Zeichen lang sind. Dann kann ja nicht die technische Definition des Feldes Überschrift maßgeblich sein für den Richter bei der Auslegung, was eine Überschrift ist.

Naja, es ist ja nicht nur eine technische Definition, sondern die Entscheidung des Verlegers, zu sagen: Wir wollen, dass die Überschrift aus welchen Gründen auch immer so lang ist.

Keese: Ich möchte meinen neuen Blog-Beitrag nicht so verstanden wissen, dass ich jetzt der einen Interpretation das Wort rede. Ich möchte eigentlich nur klarmachen, wie das prozessuale Vorgehen ist. Und klarmachen, dass keine der beiden Seiten weiß, wie am Ende ein Richter eine „Überschrift“ definiert. Das kann sorum und sorum ausgehen. Was uns nur im Verfahren mit dem Kartellamt verwundert hat: Das Kartellamt hat Google ziemlich deutlich indiziert, dass es unter der Nutzungsschwelle des Leistungsschutzrechtes wegtauchen kann, wenn es sich auf die Überschrift kapriziert [also nur die Überschrift anzeigt]. Und ist davon ausgegangen, dass es klipp und klar wäre, was eine Überschrift ist. Aber das ist nicht ausgeurteilt.

Aber das Interessante ist doch, dass genau Sie — sowohl Sie persönlich als auch die Verbände — genau diesen Eindruck im Vorfeld ganz massiv erweckt haben. Die Formulierung in der Informationsbroschüre von [den Verlegerverbänden] VDZ und BDZV heißt: „Es ist wichtig, die Position der Verlage im Detail zu verstehen: (…) Überschriften können frei verwendet werden.“

Keese: Überschriften im Sinne des Gesetzes.

Es gab das Gesetz aber noch gar nicht. Und da steht auch nicht „im Sinne des Gesetzes“.

Keese: Stimmt, die Broschüre war vorher, am 26. Januar habe ich den Text der Broschüre gebloggt. Das heißt, das war sechs Wochen vor der Verabschiedung [des Gesetzes]. Da allerdings kannten wir die Formulierung mit den „kleinsten Teilen“ noch nicht. Mit anderen Worten: Zu dem Zeitpunkt wussten wir noch nicht, wie die Formulierung des Textes sein würde. Gemeint habe ich dann nach Verabschiedung des Textes aber immer: das, was im Gesetz steht, und das weiß ich auch nicht, wie das ausgelegt wird.

Im ganzen Vorfeld war das aber überhaupt nicht strittig. Gerade um die Besorgnis in der Fachöffentlichkeit zu beruhigen, haben die Verleger gesagt: Wir wollen gar nicht Überschriften da einbeziehen. Das heißt, wenn das Gericht sich den Kontext, den Willen des Gesetzgebers anguckt, unter anderem auch die Aussagen von Herrn Krings, findet man überall Beispiele dafür, dass die Verlage und auch die Politik gesagt haben: Nein, Überschriften meinen wir damit nicht. Und jetzt kommen Sie damit an und sagen: Hm, das ist eigentlich unerklärlich, dass das Kartellamt plötzlich so tut, als sei das schon klar, dass Überschriften frei sind. Also, Sie selber haben mit für den Eindruck gesorgt, dass das klar ist.

Keese: Gut, aber das war, wie gesagt, in der politischen Diskussion vor der Verabschiedung des Gesetzes. Ich überlege vielleicht, ob ich das Wort korrigieren sollte in meinem Blogeintrag und das Wort „strittig“ ersetzen sollte und sagen: Es ist nicht „ausgeurteilt“. Das Kartellamt ist in der Ausleuchtung des rechtlichen Raumes davon ausgegangen, dass es klar wie Kloßbrühe wäre.

Was ich leicht zu erklären finde.

Keese: Warum?

Weil, wie gesagt, in der ganzen Diskussion und Dokumentation der Absicht der Politik und der Verlage, das klar schien.

Keese: Ja. Aber die vorausgegangene Diskussion spielt in der Auslegung des Gesetzes dann eine weniger große Rolle als der Gesetzestext und die amtliche Begründung, die beigefügt ist. Deswegen: Dieses Verfahren braucht einfach Raum und Ruhe.

Der Katastrophentext über James Franco

von Boris Rosenkranz
24 Feb 15
24. Februar 2015

Es ist ja gerade erst Mitte Februar, aber im Rennen um den dämlichsten Artikel des Jahres hat der „Stern“ schon mal beeindruckend vorgelegt. Die Geschichte, die das Magazin kürzlich im Netz veröffentlicht hat, handelt von einer Berlinale-Party des Schauspielers James Franco. „Durch Zufall“ hatte der „Stern“ eine der „begehrten Einladungen“ für die Supersause „ergattert“ und gleich mal zwei Leute hingeschickt: eine Autorin und noch eine „Kollegin“ – man kann ja nie wissen.

Screenshot stern.de 24.2.2015

„Das Katastrophengespräch mit James Franco“ steht über dem Bericht, der kein Bericht ist, sondern ein kühl hingeduztes Briefchen an James Franco. Und es stimmt: Es ist wirklich ein Katastrophengespräch.

James Franco, dieser 36-jährige „Alleskönner“ und „intellektuelle Poet“, der „mehr als 100 Filme“ gedreht und einen Master of Fine Arts gemacht hat, dieser James Franco ist dem „Stern“ nicht geheuer. Zu Beginn des Textes könnte man kurz meinen, die Illustrierte würde, wie sie vorgibt, „hinter die Fassade“ blicken wollen, mal eben auf einer Party, um der Welt zu zeigen, wer dieser Typ tatsächlich ist.

Stimmt aber nicht, auch wenn das eigentliche Ziel nicht minder aufklärerisch ist:

Egal, es gibt für mich nur eine Mission. Ich will ein Selfie mit dir. Für mich natürlich, hauptsächlich aber auch, um es allen ins Gesicht zu drücken.

Bäm! Ein Selfie, um es anderen „ins Gesicht zu drücken“. Um diese Mission zu meistern, sollte man natürlich vorbereitet sein, wie immer bei wichtigen Terminen mit heikler Aufgabenstellung:

Eine Frage stellt sich als erstes: Was zum Geier soll ich bloß anziehen?

Aber echt. Zum Glück ist die Frage schnell geklärt. Es kann losgehen.

Als ich mich sonntags in einem schwarzen Lederrock und enganliegendem, schwarzen Top auf den Weg mache, fange ich an zu zweifeln. Wird dich das überzeugen?

Eine drängende Frage unserer Tage, im „Stern“ erstmals formuliert: Werden ein enganliegendes Top und ein Lederrock James Franco überzeugen, mit der Frau vom „Stern“ ein Selfie zu machen? Man ist gespannt und darf lesend beobachten, wie die Autorin verselbstzweifelt über die Party kurvt.

Ich nehme mir mein drittes Glas Champagner und suche unauffällig den Raum nach dir ab. Möglichst cool schlendere ich umher, und auf einmal stehst du da.

Es ist der Wahnsinn. James Franco steht plötzlich auf seiner eigenen Party, doch der Autorin „blockiert“ völlig überraschend das Gehirn. So steht das da. Also macht die Kollegin, die die Autorin begleitet, was man so macht auf einer Unterstufenparty: Sie zieht sie zu Franco hin und fragt, ob ihre Freundin mal ein Foto mit ihm machen dürfe. Und wenn es bis hierhin vor allem peinlich war, wird es jetzt peinlich ernst.

Du legst deine Hand tröstend auf meinen Arm und schüttelst mit dem Kopf. „Nein, tut mir leid. Dann wollen hier alle ein Foto.“

An dieser Stelle muss etwas kaputt gegangen sein beim „Stern“. Denn auf dieser Ablehnung Francos fußt die ganze Empörung und Enttäuschung dieses Textes, die nun darin gipfelt, dass der „Stern“ ganz beiläufig unterstellt, James Franco habe einen Hang zu minderjährigen Frauen. Oder eins zu eins zitiert:

Irritiert siehst du mich an und fragst: „Was machst du?“. „Ich studiere Literatur an der Uni in Berlin“. „Was studierst du?“. „Ähm Literatur“. Willst du mich verarschen? Jetzt gucke ich irritiert. „So where is your school?“, fragst du. Ich verstehe nur cool und antworte superlässig, „Yeah, it’s cool“. Was? Was war deine Frage? Verwirrung breitet sich aus. Die Frage nach meiner „Schule“ lässt dir wohl keine Ruhe, wieso bist du so auf meine Schule fixiert? Was glaubst du, wie alt ich bin? Mir fällt der Skandal mit der 17-Jährigen ein, die du über Instagram zu einem Date überreden wolltest. Du guckst mich nur an und streichelst meinen Arm. Puh, das nimmt hier aber eine ganz komische Wendung.

Allerdings: Puh!

Der „Stern“ meint offenbar, hier eine Art Brüderle-Moment erlebt zu haben, der aber noch pikanter ist, weil es, anders als bei Brüderle, um Minderjährige geht.

Die Geschichte mit der 17-Jährigen, mit der Franco gechattet hat, stimmt. Sie wurde vor gut einem Jahr publik und entfachte eine Diskussion inklusive Shitstorm. Am Ende bat Franco um Entschuldigung, aber die Geschichte haftet ihm an – obwohl auch spekuliert wurde, der Chat sei bloß PR gewesen für den Film „Palo Alto“, in dem Franco einen Lehrer spielt, der etwas mit einer minderjährigen Schülerin anfängt. Der erste Trailer wurde – was Zufall sein kann oder Kalkül – am selben Tag veröffentlicht, an dem auch die Chat-Geschichte aufkam. Der „Stern“ verlinkt sogar einen alten „Stern“-Artikel, in dem es um jene Zweifel an der Chat-Geschichte geht:

Doch die Skepsis an der Geschichte wächst – es wäre nicht das erste Mal, dass ein Hollywood-Star die Medien austrickst, um sich in die Schlagzeilen zu bringen.

Und selbst wenn die alte Geschichte wahr ist – was hat Franco auf der Party gemacht? Der „Stern“ reitet darauf rum, dass Franco die Autorin gefragt habe, wo ihre „school“ sei. Dabei glaube ich, dass Franco, der Amerikaner, gar nicht jene Schulen meinte, auf die minderjährige Deutsche gehen. In den USA kann man literature auch an „schools“ studieren, ähnlich wie sie an Drama Schools Schauspiel lernen. Die wenigsten Schüler dort sind minderjährig.

Aber darüber hat beim „Stern“ offenbar niemand nachgedacht. Und so passt es ja auch viel besser in die schlüpfrige Geschichte, in deren Verlauf Francos – anfangs noch tröstende – Hand auf dem Arm der Autorin eine ganz andere Bedeutung bekommt.

Vielleicht sollte man von Glück reden, dass die Begegnung mit Franco ein jähes Ende nimmt, als sich „eine etwa 1,80 Meter große Frau mit prallen Lippen und riesigen Brüsten“ zwischen ihn und den „Stern“ schiebt. Hätte Franco es später nicht gewagt, doch noch ein Selfie zu posten, auf dem er unter anderem mit der unglaublich minderjährigen Courtney Love zu sehen ist, was am Ende des „Stern“-Textes ein beleidigtes Raunen erzeugt und einen lustigen Appell:

Jeder träumt doch von Mr. Perfect. Ich für meinen Teil habe dich durchschaut Franco. Wenn du mir das Gegenteil beweisen willst, melde dich gern und wir führen unser Gespräch fort.

Ich weiß nicht, wie streng sie beim „Stern“ Texte (von HospitantInnen) redigieren, bevor sie veröffentlicht werden, aber es deutet einiges darauf hin, dass sie die Texte nicht mal lesen. Ich bin allerdings auch etwas  verwirrt gerade. Als ich heute twitterte, wie dämlich der Text sei, antwortete der Chef des Berliner „stern.de“-Büros:

Weil ich kurz einen Schreck bekam, Kinkel könnte mich meinen, bin ich noch mal durch den Text gelaufen, auch zwischen den Zeilen, ich habe sogar einzelne Wörter hochgehoben, um drunter nachzuschauen, aber ich habe nirgends Ironie gefunden.

Schock: Griechenlands Radikalos-Naked-Bike-Rider-Regierung hält Frist ein!

24 Feb 15
24. Februar 2015

Am vergangenen Freitag haben sich die Finanzminister der Euro-Staaten darauf verständigt, dass die griechische Regierung für eine Verlängerung der Finanzhilfen am Montag eine Liste mit „Reformmaßnahmen“ vorlegen muss. Am Montag, um kurz vor Mitternacht, hat die griechische Regierung diese Liste offiziell bei der EU eingereicht.

Es ist also, sollte man meinen, nichts Besonderes passiert. Eine Ankündigung ist umgesetzt worden. Eine Frist ist eingehalten worden.

Die deutschen Medien aber haben die vergangenen Tage dazu genutzt, aufgeregt über das Ankunftsdatum dieser Liste zu spekulieren. Sie haben, befeuert durch Falschmeldungen, einen abenteuerlichen Wettlauf inszeniert. Aus der komplexen Frage, wie die Krise in Griechenland gelöst werden kann, machten sie die einfache Frage, wann ein „Brief“ in Brüssel eintrifft.

Selbst die hat sie überfordert. Insbesondere natürlich die griechenfeindliche „Bild“-Zeitung und einen ihrer verantwortlichen Brandstifter, Béla Anda.

Morgens früh verschickt Anda immer sein kostenloses „Politik-Briefing“ an jeden, der es haben will. Es reichert die regulären Politik-Artikel aus der Zeitung, die das Blatt auf diese Weise verschenkt, mit einer Extra-Portion Hass und Dummheit an.

Gestern, am Montag also, schrieb Anda darin:

Griechenland hat nach eigenen Angaben die Liste mit Spar– und Reformvorschlägen bereits fertiggestellt und abgeschickt (…).

Diesem Gerücht hatte der griechische Finanzminister um diese Zeit längst widersprochen. Er twitterte:

Our reform list is almost ready. But rumours that we have dispatched it already to the Commission are false.

Ralf Schuler schrieb im „Bild“-Leitartikel am selben Tag, dass Eile in diesem Fall keine gute Idee sei: Die neuen Reformpläne müssten gründlichst geprüfen werden -

auch wenn es Wochen dauert. Zeitdruck darf es nicht geben. (…)

Diesmal gilt die alte Weisheit „Zeit ist Geld“ nicht — denn es ist unser Geld.

Das galt gestern Abend plötzlich nicht mehr, als „Bild“ meinte, dass Griechenland seine finale Liste nun doch erst am Dienstag vorlegen werde. Auf Bild.de hieß es nun vorwurfsvoll:

Sie halten hin, zögern hinaus, tüfteln bis zur letzten Minute… (…)

Am Montagmittag hieß es: Bis Mitternacht!

Doch die Griechen nehmen sich noch mehr Zeit – Zeit, die kein anderer hat.

Heute früh schreibt Béla Anda in seinem „Briefing“ entsprechend gehässig:

Eulen nach Athen zu tragen ist offenkundig doch sinnvoller als auf Spar– und Reformvorschläge aus Athen zu warten: Denn zunächst wollte Griechenlands Radikalo-Naked-Bike-Rider, Finanzminister Varoufakis, das für eine weitere Milliardenspritze aus Brüssel unabdingbare Reformpapier bereits letzten Sonntag übersenden, dann am Montag, schließlich heute – und damit nur wenige Stunden, bevor die Finanzminister der Euro-Gruppe sich um 14 Uhr zusammenschalten wollen, um die griechischen Vorschläge gutzuheißen. Das Problem von Varoufakis ist, dass man ihm als Experte für Spieltheorie mittlerweile jede Tat als Taktik auslegt, selbst wenn seine Mitarbeiter mit Erstellen des Schriftsatzes schlicht nicht fertig geworden sind.

Nun, wie gesagt: Sie sind fertig geworden. Die fertige Liste ist am Montag, wie versprochen, abgegeben worden — gegen 23:15 Uhr ist sie laut Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem fristgerecht in Brüssel eingegangen.

Als Anda am Montag schrieb, dass die Liste bereits am Sonntag abgegeben worden sei, war das falsch. Als er am Dienstag überraschend schrieb, dass sie noch immer nicht abgegeben worden sei, war das falsch. Aus der Realität haben sich diese Leute längst verabschiedet. So lässt es sich aber auch viel unbeschwerter gegen Griechenland und die Griechen hetzen.

Und das ist weiterhin oberste „Bild“-Zeitungs-Pflicht. Nach Jahren, in denen das Blatt die Griechen immer als „Pleite-Griechen“ diffamiert hat, haben sich Anda und seine Leute neue Begriffe der Verachtung ausgedacht. Vor ein paar Tagen begann das Blatt damit, die Griechen, die aufgrund der Sparvorgaben massenhaft in die Armut getrieben wurden, als „Raffke-Griechen“ und „Griechen-Raffkes“ zu bezeichnen. Finanzminister Varoufakis wurde zum „Raffke-Minister“.

Anda nennt die Regierung immer und immer und immer wieder die „Radikalos-Regierung“, und man kann sich leicht vorstellen, wie er sich jedes und jedes und jedes Mal wieder freut über dieses Wort.

Das „Radikalos“-Image der griechischen Regierung wird für ihn dadurch verstärkt, dass Varoufakis etwas für Béla Anda Unerhörtes tut: Er fährt Motorrad. Eine 1300er-Yamaha (oder wie „Bild“ und Anda sie nennen: Kawasaki).

Es handelt sich um ein so genanntes „Naked Bike“ — ein Begriff, der aufregendste Assoziationen im Kopf von Béla Anda wecken muss. Vielleicht erklärt ihm jemand, dass das einfach nur die Bezeichnung für ein Motorrad ohne Verkleidung ist, wie es früher fast alle Motorräder waren, aber vielleicht lässt man ihm auch einfach all die Rocker– und Sex-Assoziationen, damit er weiterhin aufgeregt in seinem Newsletter Formulierungen wie „Griechenlands Radikalo-Naked-Bike-Rider“ benutzen oder Sätze wie diese schreiben kann:

Wie lederbejackte Rüpel-Rocker röhren Griechenlands Neo-Premier und sein Posterboy-Finanzminister seit ihrem mit platten Parolen erzielten Wahlsieg durch Brüssel. Ihr Gesetz ist die Straße. Hier sind sie (politisch) groß geworden. Hier ist ihre Hood. Deren Unterstützung wollen die Kawa-Naked-Biker (zumindest Varoufakis hat eine) nicht verlieren.

Aber die neue griechische Regierung tut noch Schlimmeres als Motorräder ohne Verkleidung zu fahren.

Schlimm ist Tsipra’s Versprechen an das griechische Volk, es bleibe sein „einziger Verbündeter, Unterstützer und Richter“. Das bedeutet, dass Tsipras sein politisches Schicksal von der Dauerzustimmung seiner Wähler abhängig macht. Die Folge kann nur eine Politik des puren Populismus sein. Und die ist nie gut.

Ich habe das Tsipras-Zitat jetzt nicht gefunden*, aber wenn Anda das schreibt, wird Tispras das ja sicher so gesagt haben.

Jedenfalls: krass. Ein Regierungsschef, der geradezu schwört, seine Kraft dem Wohle seines Volkes zu widmen. Und der sein politisches Schicksal von der Zustimmung der Wähler abhängig macht. Das muss ja böse enden.

*) Nachtrag, 11:35 Uhr. Das Tsipras-Zitat stammt aus seiner Fernsehansprache am Samstag. Es lautet in der englischen Übersetzung:

In this continuous and difficult battle, in this essential negotiation which is expected in June, the Greek government will march on with even more decisiveness. Always aiming at the restoration of our national and popular sovereignty and with the Greek people as our sole ally, supporter, but also strict judge.

Flausch am søndag

22 Feb 15
22. Februar 2015

(aufgenommen hier und hier.)

Und wehe, ihr geht uns an die Wurst

von Boris Rosenkranz
11 Feb 15
11. Februar 2015

Man weiß jetzt nicht genau, ob Christian Bernreiter diese Idee aus der „Bild am Sonntag“ hatte oder gleich von der NPD. Jedenfalls muss gestern ein großer Tag für ihn gewesen sein. Das Bayrische Fernsehen war da! Bernreiter musste eine Treppe runterlaufen, ein bisschen auf seinem Smartphone rumtippen und dann durfte er, satt und frisch frisiert, sagen, was man so sagen muss, um auch als CSU-Landrat aus der niederbayrischen Provinz mal wahrgenommen zu werden:

Wir sind nicht das Sozialamt vom Balkan!

In dem Interview mit dem „Bayrischen Rundfunk“, in dem Bernreiter das in feinstem Dorfdeutsch sagt, geht es um die Menschen, die gerade aus dem Kosovo flüchten. Es sind tausende, viele davon wollen offenbar nach Deutschland. Und nun hat Landrat Bernreiter Schiss, dass ihm morgen irgendein Fremder, der nur auf schnelle Bereicherung aus ist, die Gesichtsmortadella vom Brot klaut.

Screenshot "Bayrischer Rundfunk" 10.2.2015

Bernreiter hat den Satz leicht abgewandelt. Trotzdem klingt er durch, der Original-Slogan, mit dem die NPD seit Jahren gegen alles Fremde hetzt: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“. Bernreiter, der Landrat von der CSU, ist in wenigen Tagen bereits der Zweite, der sich die rechte Rhetorik zu eigen macht. Der Erste war ein Mann namens Peter Hahne, der im ZDF öffentlich-rechtlich Moral predigen darf und zugleich als Bild-Kolumnist und –Kommentator Ressentiments schürt.

Ausriss Kommentar "Bild am Sonntag" 8.2.2015

Bei Hahne ist die NPD-Analogie noch deutlicher: „Wir sind nicht das Sozialamt für die Welt“ stand am Sonntag über Hahnes „BamS“-Kommentar, dessen Inhalt nicht weniger dummdreist ist. „Ratlos und wütend“ sei er, heult der ZDF-Mann los. Er schimpft über die „blauäugige Politik“, die es „so weit kommen lässt“ und fordert, man müsse die Asylverfahren beschleunigen, „um die Menschen schnell wieder zurückzuschicken.“ In Hahnes Welt wären damit alle Probleme gelöst:

Unser Land wäre nicht mehr attraktiv für Leute, die nicht verfolgt werden, sondern sich „nur“ bessere Lebensbedingungen erhoffen.

Die Anführungszeichen in diesem (gefetteten) Satz sollen nur ablenken. Im Grunde sind sie das semantische Pendant zum Scheinheiligenschein, den Hahne trägt. Weil er sich, konservativ feige, nicht traut, seine Meinung geradewegs auszusprechen, versteckt er sich hinter Satzzeichen, um sich so gleich wieder zu distanzieren.

Ein alter, blöder Trick, mit dem es Hahne dennoch nicht schafft, all die Arroganz zu verbergen, mit der er auf die Flüchtlinge herab grinst, die sich, so muss man das lesen, locker-flockig aufmachen, „nur“ um es sich bei uns „besser“ gehen zu lassen.

Hier von „besser“ zu sprechen, ist geradezu ein Witz, den Hahne aber wohl ernst meint. Es ist richtig, dass es sich bei Menschen aus dem Kosovo nicht um Kriegsflüchtlinge handelt und auch nicht um politische Verfolgte, wenngleich Sinti und Roma im Kosovo weiter ausgegrenzt werden. Ja, sie kommen offenbar, wie es immer so schön abstrakt heißt: aus „wirtschaftlichen Gründen“. Und es ist natürlich auch ein Problem, dass nun so viele Menschen auf einmal flüchten; sowohl für den Kosovo, dem wichtige Kräfte für einen Aufbau fehlen, als auch für Deutschland, weil die Unterbringung von Flüchtlingen hierzulande ohnehin problematisch ist und der Platz in so genannten Erstaufnahme-Einrichtungen knapp werden könnte.

Aber.

Zu behaupten, die Menschen aus dem Kosovo kämen nach Deutschland, um es sich „besser“ gehen zu lassen, ist reinster Populismus. Den meisten Menschen dort könnte es gerade kaum schlechter gehen. Jeder Dritte hat gerade mal 1,40 Euro am Tag, um sich und seine Familie durchzubringen. Die Arbeitslosenquote liegt nach offiziellen Angaben bei rund 30 Prozent, vermutlich aber noch wesentlich höher. Und die Hoffnung, die neue Regierung, die seit Dezember im Amt ist, könnte daran bald etwas ändern, schwindet von Tag zu Tag. Kurz gesagt: Die Menschen haben Hunger und Angst. Sie wissen nicht weiter. Und sie werden in diesem Moment offenbar von kriminellen Schlepperbanden mit dem falschen Versprechen gelockt, in Deutschland werde alles gut und man könne sie – gegen Geld – dort hinbringen.

Die Überheblichkeit, mit der Hahne und der Landrat auf diese bettelarmen Menschen blicken, wurde gestern nur noch von Marcel Huber (CSU) getoppt. Der Chef der bayrischen Staatskanzlei diktierte Journalisten in den Block, was er so meint, wie es den Flüchtlingen wirklich geht.

Die Menschen kämen in Bussen und „meistens gut gelaunt“. „Es wurde uns berichtet von volksfestartiger Stimmung am Busbahnhof in Pristina“, sagte Huber.

Um nicht gleich zu denken, dass Huber ein etwas schlichter Zyniker ist, kann man nur hoffen, dass er lediglich etwas mit den Augen hat. Es gibt zahlreiche Berichte darüber, wie schlecht es vielen Flüchtlingen geht und was sie aus ihrer Heimat flüchten lässt. Der Schweizer „Tagesanzeiger“ (und nicht nur der) berichtete zudem schon Anfang Februar von „dramatische[n] Szenen, die sich jeden Abend auf dem Busbahnhof der kosovarischen Hauptstadt Pristina abspielen“:

Weinende Kinder, erschöpfte Mütter, junge Männer, die sich rücksichtslos nach vorne drängen – sie alle wollen einen Platz in einem der Busse ergattern, die nach Belgrad fahren.

Dazu hat der „Tagesanzeiger“ ein Video verlinkt, das genau solche Szenen zeigt. An ein Volksfest erinnert dabei höchstens, dass da so viele Menschen auf einem Fleck stehen. Für Huber ist das wohl Indiz genug, dass es sich dort um eine Art Oktoberfest handeln könnte, nur ohne Bier, aber sozusagen mit Fahrgeschäften. Der Flüchtlingsrat hat heute der bayrischen Staatsregierung – zu Recht – vorgeworfen, mit „rechten Parolen“ zu hantieren, wovon sich ruhig auch Hahne und der Landrat aus Niederbayern angesprochen fühlen dürfen.

Die Hatz auf die Menschen, die sich hier angeblich einen flotten Lenz machen wollen, hat gerade erst begonnen. Sie nahm ihren Anfang, als „Bild am Sonntag“ voriges Wochenende (in der Ausgabe mit dem Hahne-Kommentar) aus einem Fernschreiben der Deutschen Botschaft zitierte und die dort so genannte „Asyl-Lawine“ gleich fett auf den Titel packte.

Ausriss Titelseite "Bild am Sonntag" 8.2.2015

Aus Menschen wird eine Lawine. Die auf uns zurollt. Und wenn es auch nur ein Zitat war, wie sie sich eilig bei „Bild“ herausredeten: Eine Überschrift, auf diese Weise platziert, in einer Zeitung, die Millionen Menschen lesen – sie entfaltet zwangsläufig ihre volle Wirkung. Inzwischen rollt diese Lawine durch alle möglichen Zeitungen und Online-Postillen.

Kriegt jetzt noch jemand in der Staatskanzlei oder in einer der Alarm-Redaktionen des Landes spitz, dass viele der Flüchtlinge krank sind, wie das ungarische Fernsehen berichtet, wird das ganz sicher nicht zu mehr Empathie diesen Menschen gegenüber führen – sondern zur nächsten knackigen Überschrift über das Gesocks, das uns an die Wurst will.

Nachtrag, 19:34 Uhr. Ein Dank an den Kommentator, der mich freundlicherweise daran erinnert hat, dass Landrat Bernreiter und Staatskanzleichef Huber natürlich nicht die Ersten aus der CSU sind, die sich davor fürchten, bald beim „Weltsozialamt“ zu arbeiten.

Nachtrag, 19.2.2015. Horst Seehofer hat gestern zum Politischen Aschermittwoch ebenfalls gegen die Flüchtlinge aus dem Kosovo gewettert und, wie der Landrat, den alten NPD-Slogan leicht abgewandelt: „Wir sind nicht das Sozialamt für den Balkan, liebe Freunde!“