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Springer und der Minister: Wo „Regierungsbeziehung“ ein schmutziges Wort ist

Wenn man sich „Leiter Regierungsbeziehungen“ nennt, dann ist so ein getwittertes Foto schon ein schöner Arbeitsbeleg:

Absender und rechts im Bild ist Dietrich von Klaeden, der Mann, der bei der Axel Springer AG in der Abteilung Public Affairs dafür zuständig ist, die Kontakte zur Politik zu pflegen. Und das links, seine Trophäe, ist der Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Philipp Rösler (FDP).

Das Foto ist von derselben Dienstreise Röslers, auf der auch die Bilder entstanden, wie der Minister dem „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann um den Hals fiel. Diekmann war zu Studienzwecken ein Dreivierteljahr vor Ort, aber was machte Klaeden in Kalifornien?

Die Antwort ist einfach: Er gehörte zur offiziellen Delegation Röslers.

Das ist erstaunlich. Rösler hatte als Begleitung für die mehrtägige Reise nach San Francisco und Washington „ca. 40 Unternehmensvertreter sogenannter Startup-Unternehmen aus dem Bereich IT und Internet“ gesucht. Die Ausschreibung hatte im Detail formuliert, was unter einem „Startup“ zu verstehen sei — die Axel Springer AG fällt trotz allen Geredes von der angeblich gerade dort herrschenden Gründerzeitstimmung eher nicht darunter. Gefragt waren ausdrücklich Mitreisende von Vorstands-, Geschäftsführer- und Inhaberebene, also niemand aus der dritten Reihe wie Klaeden.

Wie kam der Springer-Mann dann in die Delegation und damit auch in den Genuss eines Sitzes in der Regierungsmaschine? Die Plätze waren eigentlich heiß begehrt. Die Seite deutsche-startups.de berichtete im Vorfeld, die Reise sei „quasi überbucht“ und zitierte Florian Nöll vom Bundesverband Deutsche Startups (BVDS): „Wir gehen aktuell davon aus, dass auf jeden Platz mehr als fünf Bewerber kommen. Das wird eine sehr schwere Entscheidung für das Ministerium.“ Der BVDS organisierte sogar eigens eine eigene Parallelreise, um den Bedarf teilweise zu decken.

Aber für Dietrich von Klaeden, den Regierungsbeauftragten der Axel Springer AG, der als Lobbyist unter anderem viele Male bei der Bundesregierung vorstellig geworden war, um für ein Leistungsschutzrecht für die Verlage zu werben, fand sich ein Platz in der offiziellen Delegation. Warum?

Das Bundeswirtschaftsministerium [BMWi] schreibt mir auf Anfrage:

Der Minister wurde auf seiner Reise von einer Delegation aus deutschen Unternehmen, Pressevertretern, Vertretern des BMWi sowie Abgeordneten, unter anderem auch von Herrn Dietrich von Klaeden, begleitet.

Das ist sicher nur unglücklich formuliert, denn Dietrich von Klaeden ist — anders als sein Bruder Eckart, der Staatsminister im Bundeskanzleramt — kein Abgeordneter. (Außer von Springer, natürlich.) Die Unschärfe ist an dieser Stelle besonders betrüblich, weil meine Frage an das Ministerium ausdrücklich gelautet hatte: „In welcher Funktion war Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG [in der Delegation] mit dabei?“

Immerhin hat mir das Ministerium eine Liste der Unternehmen geschickt, die „zusammen mit dem Minister als Teil der Delegation in die USA gereist sind“. Da stand die Axel Springer AG nicht drauf. Bleibt also noch die Möglichkeit, dass Klaeden als „Pressevertreter“ mitgereist ist, womit aber üblicherweise Berichterstatter gemeint sind und nicht Lobbyisten der Presse. Dass Klaeden sich selbst auf Twitter als „Lawyer and Journalist“ bezeichnet, kann im Ernst nicht mehr sein als eine romantisierte Anspielung auf seine Zeit bei der ARD Ende der achtziger, Anfang der neunziger Jahre.

Vielleicht muss man die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums so verstehen: Rösler nahm in seiner Delegation Unternehmer mit, Pressevertreter, Ministeriumsleute, Abgeordnete — sowie Dietrich von Klaeden in seiner Funktion als Freund des Hauses und Lobbyist der Axel Springer AG, mit der sich der Minister auf Innigste verbunden fühlt.

Mehr von mir über Springers Digital-Inszenierungsstrategie und wie ihr — nicht nur — Jakob Augstein auf den Leim geht, steht in der FAS — und jetzt auch frei auf faz.net.

Ein Kartell nutzt seine Macht: Wie die Verlage für das Leistungsschutzrecht kämpfen

Es ist kein Spaß, sich mit dem Kartell aller großen Häuser anzulegen. Wer will Springer, Burda, „Süddeutsche“, „FAZ“, DuMont und die „WAZ“-Gruppe gegen sich haben? Natürlich sagen Mathias Döpfner, Frank Schirrmacher oder Hubert Burda ihren Redakteuren nicht, was sie schreiben sollen. Das wissen die schon von allein.

(Jakob Augstein)

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Morgen Demnächst will das Bundeskabinett über ein Presse-Leistungsschutzrecht entscheiden. Wenn man den Verlagen glaubt — wozu kein Anlass besteht — geht es um nichts weniger als um Leben und Tod der freien Presse in Deutschland.

Seit gut dreieinhalb Jahren kämpfen die Verlage öffentlich für ein solches Recht, mit dem die geschäftliche Nutzung ihrer frei zugänglichen Inhalte im Internet lizenzpflichtig gemacht werden soll. Ursprünglich sollte schon das Lesen von Online-Medien auf geschäftlichen Computern Geld kosten; inzwischen ist nur noch eine Lex Google übrig geblieben, die Suchmaschinen dafür zahlen lassen will, dass sie kurze Anrisse aus Verlagstexten zeigen, um Nutzer zu deren Seiten zu leiten.

Es sieht im Moment nicht so aus, als ob die Geschichte, wie die Verlage die Bundesregierung dazu brachten, ihre Rechte und potentiell ihre Einnahmen durch ein neues Gesetz deutlich auszuweiten, am Ende aus Verlagssicht eine Erfolgsgeschichte sein wird. Sie ist trotzdem ein Lehrstück: Dafür, wie die führenden deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage ein politisches Klima herstellten, in dem ein solches Gesetz notwendig erschien, und wie sie ihre publizistische Macht dazu benutzten, ihre politische Lobbyarbeit zu unterstützen. (mehr …)

Die ARD gehört nicht Frau Piel

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört der Gesellschaft.

Ich kann mir keinen amtierenden Intendanten von ARD und ZDF vorstellen, der diesen Satz so sagen, geschweige denn danach handeln würde. Formuliert hat ihn immerhin ein ehemaliger Intendant, der frühere NDR-Chef Jobst Plog. In einem Leserbrief an die „Funkkorrespondenz“ zu einem Artikel von Jakob Augstein schreibt er über die Kamikaze-Strategie der ARD-Vorsitzenden Monika Piel und seines Nachfolgers Lutz Marmor:

Kaum nachvollziehbar ist die Strategie der Rundfunkanstalten in der Auseinandersetzung mit den Verlagen. Das fängt damit an, dass sie Vergleichsverhandlungen ausgerechnet dann begonnen haben, als das Gericht zu erkennen gab, dass die Klage der Verleger abweisungsreif war. Problematischer: Die Rundfunkanstalten sind möglicherweise dabei, eine mühsam erkämpfte und vom Bundesverfassungsgericht gerade bestätigte Rechtsposition aufzugeben. (…)

Man ist auf Vermutungen angewiesen, weil die Gespräche mit den Verlegern seit langen Monaten vertraulich geführt werden. Das ist für die Verleger ein normales Verfahren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört indessen der Gesellschaft. Sollte er auf Rechtspositionen verzichten wollen, bedarf es einer öffentlichen und transparenten Diskussion mit dieser Gesellschaft, ehe vollendete Tatsachen geschaffen werden.

Ich fürchte, dass Monika Piel, die fast vom ersten Tag ihrer leider immer noch andauernden Amtszeit als ARD-Vorsitzende gegen die Interessen der Gebührenzahler argumentiert hat, diesen Gedanken nicht nur nicht teilt, sondern für komplett irrwitzig hält.

Plog schreibt außerdem:

Erstaunlich, in welchem Umfang sich Journalisten der Printmedien mit der Verlagspolitik ihrer Geschäftsführungen und den dahinter stehenden vermeintlichen Interessen der Gesellschafter identifizieren und wie wenig Mut zur Pluralität vorhanden ist.

Ja.

„Die Blog-Konfrontation“

Bayern 2 hat am vergangenen Sonntag in der Rubrik „Zündfunk – Generator“ eine Sendung über das Verhältnis der Blogosphäre zu den klassischen Medien ausgestrahlt (in der ich auch mit ein paar Sätzen zu Wort komme). Es ist kein Stück mit bahnbrechenden neuen Einsichten, aber es ist keine schlechte Einführung in den merkwürdigen Konflikt (auch wenn es am Ende zu einer Werbesendung für Jakob Augstein und seinen „Freitag“ wird).

Und den legendären Eingangsdialog zwischen „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort, dem „Ersten“ „Journalisten“ von Burda, und dem Demokratie- und Medienexperten Ulrich Hoeneß zum Thema „Artikel 5 Grundgesetz — das kann doch keiner wollen?!“ kann man gar nicht oft genug hören und ausstrahlen.

[audio:http://gffstream-7.vo.llnwd.net/e1/imperia/md/audio/podcast/import/2009_10/2009_10_09_14_58_17_podcastgeneratorblog_konfronta_a.mp3]

(Am schönsten ist ja, dass Helmut „ich als professioneller Journalist“ Markwort nur von der „üblichen journalistischen Sorgfaltspflicht“ spricht, die von Medien wie seiner Illustrierten und ihrem Online-Ableger eingehalten werde. Das schließt offenbar die Möglichkeit der Verleumdung sowie die Chance, das Gegenteil dessen zu veröffentlichen, was stimmt, ohne sich hinterher korrigieren zu müssen, nicht aus.

Ich hatte damals, als „Focus“ meldete, dass Ulla Schmidt unter keinen Umständen zum Wahlkampfteam von Frank-Walter Steinmeier gehören würde, was sich als nicht hunderprozentig treffend herausstellen sollte, dem Autor der Geschichte, Kayhan Özgenc, Leiter der „Focus“-Parlamentsredaktion, eine Mail geschrieben:

Sehr geehrter Herr Özgenc,

ich würde Ihnen gern eine Frage zu Ihrer Exklusivmeldung von vergangener Woche stellen, dass Ulla Schmidt „keinesfalls in Steinmeiers Wahlkampfteam nachrücken“ werde. Diese Information hatte sich ja noch vor Erscheinen des „Focus“ als falsch herausgestellt.

Nun habe ich im aktuellen „Focus“ nach irgendeinem Hinweis gesucht, einer Korrektur, vielleicht auch einem kleinen Hintergrundstück, warum der „Focus“ in diesem Fall so falsch lag. Ich habe aber nichts gefunden. Habe ich etwas übersehen? Oder glauben Sie nicht, dass ein Medium solche Fehler richtigstellen oder ihr Entstehen erklären sollte — auch als vertrauensbildende Maßnahme? Oder ist sowas dem „Focus“-Leser egal?

Ich möchte darüber gern in meinem Blog stefan-niggemeier.de/blog berichten und würde mich über eine Antwort freuen.

Ich habe keine Antwort bekommen. Vermutlich ist Özgenzc als Journalist einfach genau so professionell wie sein Chef.)

Die Rum-mein-medien

Manchmal kann man an Werbebotschaften dann eben doch einen Paradigmenwechsel ablesen.

Als 1993, und das ist heute tatsächlich eine kleine und in Mediendimensionen fast drei Ewigkeiten her, der „Focus“ erstmals veröffentlicht wurde, da war das große Versprechen von Helmut Markwort und Hubert Burda: Fakten, Fakten, Fakten.
Dieses Credo, und speziell die Art mit der es Helmut Markwort in den Werbespots für das Magazin wenig eitel in den Raum stellte, entsprach zwar nicht wirklich dem Leistungsumfang des Focus, der, wäre Werbung ehrlich, wohl eher mit „Grafiken, Diagramme, Tabellen“ hätte werben müssen. Aber dieses „Fakten, Fakten, Fakten“ war sehrwohl Ausdruck eines Bedürfnisses der Leserschaft, mit Tatsachen, Informationen, Wissen beliefert zu werden.
Wenn nun also Jakob Augsteins „Freitag“ sich selbstbewusst den Untertitel „Das Meinungsmedium“ auf die Fahnen schreibt, dann ist die These, der Strukturwandel der Öffentlichkeit hätte – wieder einmal – eine neue Richtung eingeschlagen, nicht so ganz abwegig.

Ein anderes Beispiel: Während in Journalistikseminaren noch immer fein säuberlich zwischen „informierenden Darstellungsformen“ und „meinungsäußernden Darstellungsformen“ unterschieden wird, kümmert sich das vermutlich einzige wirkliche Leitmedium des deutschsprachigen Internets um solche Petitessen nicht: Auf Spiegel Online werden Hintergrund und Urteil beinahe grundsätzlich gemeinsam serviert. Das hat durchaus Vorteile: Der mühsame Prozess, sich selbst eine Meinung zu bilden wird ebenso abgekürzt wie das oft ein wenig trockene Recherchieren und Referieren von Fakten und Inhalten. Gefällt das Ergebnis dem Leser nicht, kann der ja im Forum zur Gegenrede ansetzen – auch das ist durchaus erwünscht. Vielleicht findet sich ja auch noch ein Blogger, der sich aufregt – umso besser. Und ganz nebenbei kann ein Autor in einem Kommentar stets das gesamte Arsenal seiner Rhetorik auffahren und sprachlich brillieren – statt bloß aufzuschreiben, was eben der Fall ist.

Das Phänomen betrifft selbstverständlich nicht Spiegel Online allein: Quer durch die Presse zum anstehenden „Superwahljahr“ zieht sich etwa eine Berichterstattung an der sprichwörtlichen Oberfläche. Anstatt tatsächlich politische Analysen, so schwierig diese gerade aktuell auch sein mögen, zu versuchen, begnügen sich immer mehr Beobachter mit einer Art Stilkritik der Politik – man betrachtet die Inszenierung und mutmaßt über die Auswirkungen (hier beispielsweise auf Carta). Ja, das mag eben dabei herauskommen, wenn an den Journalistenschulen der Anteil an Theater-, Film- und Fernsehwissenschaftsabsolventen höher ist als jener der VWLer – führt aber zwangsläufig dazu, dass Politik tatsächlich nur noch als das betrieben wird, was kritische Journalisten dem Politischen ohnehin seit Jahren vorwerfen zu sein: ein Kasperletheater. Substanzielle Kritik, umfassende Recherche und Erläuterungen komplexer Sachverhalte? Fehlanzeige.

Einen strukturell artverwandten, vielleicht sogar prototypischen Fall aus England beschrieb Mercedes Bunz vor Kurzem in ihrem Blog: Da hatte Arnold Schwarzenegger, der Gouverneur von Kalifornien, unlängst angesichts der extremen finanziellen Engpässe, denen sich Kalifornien ausgesetzt sieht, den Vorschlag unterbreitet, die Schulen mögen doch bitte prüfen, inwieweit sie Schulbücher durch digitale Quellen ersetzen können, um freiwerdenden Finanzmittel in Lehrkräfte zu investieren. Nun mag man von der Idee halten was man will, viel interessanter sind hier die Reaktionen der englischen Presse:
•    Daily Mail : „Rise of the machines: Arnold Schwarzenegger terminates school book and tells pupils to go digital“
•    Financial Times: „School textbooks near digital doomsday“
•    Telegraph: „California’s ban on printed textbook“

Die Boshaftigkeit mit der da vermeintlich seriöse Berichterstattung die Realität so lange dreht bis „to terminate“ und „Schwarzenegger“ in der Überschrift nebeneinander stehen können, grenzt an Vorsätzlichkeit. Ganz ähnlich aufgebaut war das, was der Tagesspiegel-Autor Joachim Huber nach den Europawahlen über die Piratenpartei schrieb. In beiden Fällen schienen die Autoren keinen Deut informiert oder auch nur im Ansatz an Tatsachen interessiert zu sein. Man mag den Fall Schwarzenegger ./. englische Presse als Tiefpunkt einer anhaltenden Tendenz betrachten oder den Fall Huber ./. Piratenpartei als Fortschreibung eines Generationskonfliktes – Ausrutscher in einem sonst einwandfreien Systems sind diese Fälle allerdings eher nicht.

Woher kommt nun und wozu dient dieses Rumgemeine? Woher die Hinwendung zum Eindruck und woher das Zurücklassen der Faktenlage? Gerade wo gemeinhin konstatiert wird, dass die Zusammenhänge der Welt durch die Globalisierung von Wirtschaft, Politik und Lebensformen einerseits und durch die Individualisierung von Lebensläufen und Werten andererseits, zunehmen komplex geworden sei, scheint es so, als würde die Berichterstattung über diese immer komplexere Welt anstatt Schritt zu halten, bevorzugt meinungsstarke, einfache, schnelle Antworten geben wollen. Wo kurzfristige Aufmerksamkeit die einzige Währung ist, ist Wissen der expliziten, undifferenzierten Meinung bloß lästig. Dass der Lauteste nicht immer der Klügste ist, ist zwar altbekannt – ändert aber leider nichts daran, dass auch dem Dümmsten die volle Aufmerksamkeit zuteil wird, so er nur laut genug ist.

Wenn nun aber die Berichterstattung, egal ob nun in Blogs oder Zeitungen, die lästige Chronistenpflicht und das Handwerk des Verstehens und Erklärens zunehmend aufgeben und sich nur noch der Gegenrede widmen – auf welcher Grundlage soll dann geurteilt werden? Auf welcher Grundlage soll und kann ich als Leser mir tatsächlich: meine Meinung bilden? Oder anders gefragt: Wenn alle nur noch Meinungen anbieten – wo kann ich mich dann bitte informieren?

Die Welt ist meine Aust

Und, um es mit kress.de und der traurigsten Jahrmarkt-Metapher des deutschen Journalismus zu sagen: „Schon dreht sich das Nachfolgekarussell“.

Bisher genannt als mögliche Nachfolger von Stefan Aust im Amt des „Spiegel“-Chefredakteurs:

Mathias Müller von Blumencron |||||
Martin Doerry ||
Cordt Schnibben |
Gabor Steingart |
Thomas Kleine-Brockhoff |
Giovanni di Lorenzo |||
Gerhard Spörl |
Uwe Vorkötter ||
Frank Schirrmacher |
Steingart & Blumencron |
Jakob Augstein & Blumencron |
Hans-Ulrich Jörges |
Kurt Kister |
Nikolaus Brender |

(Wird ggf. aktualisiert. Schwindel auf eigene Gefahr.)