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Ein lebenslanger Makel: Warum Springer Kachelmann 635.000 Euro zahlen soll

01 Okt 15
1. Oktober 2015

Bei „Bild“ verstehen sie nicht, wie sie vom Landgericht Köln dazu verurteilt werden konnten, Jörg Kachelmann mehrere Hunderttausend Euro Geldentschädigung zu zahlen. „Gibt nun mal Urteile, die man nicht versteht“, twitterte die stellvertretende Chefredakteurin Tanit Koch. Und: „Ganz im Ernst: Wenn ich das erklären könnte, müßten wir ja nicht in Berufung.“ Lustig.

Vielleicht hat sie nur die Pressemitteilung ihres Verlages gelesen, nach deren Lektüre man tatsächlich nicht verstehen kann, warum das Gericht Kachelmann eine Rekordsumme zugesprochen hat. Vielleicht hätten ihr ein paar Stellen aus der Urteilsbegründung beim Verstehen geholfen. Diese zum Beispiel:

[…] Der Kläger [Kachelmann] wurde durch die Berichterstattung der Beklagten [„Bild“] als gewaltaffiner und frauenverachtender Serientäter charakterisiert, der aus eigensüchtigen Motiven nicht nur mehrere Partnerinnen gleichzeitig gehabt, sondern diese auch systematisch zur Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse belogen haben soll. Dass eine den Kläger derart abqualifizierende Berichterstattung nicht nur eine erhebliche Prangerwirkung entfaltet und zu einer sozialen Isolation führt, sondern den Kläger zudem mit einem Makel belegt, den er trotz des Freispruchs sein Leben lang mit sich führen wird, bedarf sicherlich keiner weiteren Erörterung.

Tatsächlich stellte das Gericht fest, dass es keine konkreten Anhaltspunkte fand, dass „Bild“ „hinsichtlich der rechtswidrigen Persönlichkeitsrechtsverletzungen vorsätzlich und mit Schädigungsabsicht gehandelt hätte“. Ihr könne „nur der Vorwurf gemacht werden, auf einem außerordentlich schwierigen Gebiet der Abwägung der widerstreitenden Grundrechtspositionen die rechtliche Grenzziehung fahrlässig verfehlt zu haben“. Diese Zitate finden sich in der Pressemitteilung von Springer.

Allerdings belegt das Gericht äußerst detailliert, wie „Bild“ diese Grenze wieder und wieder und wieder und wieder verfehlte. Es spricht von einer „wiederholten und hartnäckigen Verletzung der Privatsphäre des Klägers“. Insgesamt 18 Mal sei Kachelmann von der „Bild“-Berichterstattung „schwerwiegend in seiner Privat- bzw. Intimsphäre verletzt“ worden. Dadurch, dass „Bild“ Kachelmanns private Kommunikation veröffentlichte, ohne dass es einen Zusammenhang zu dem Verfahren gegen ihn gab. Dadurch, dass „Bild“ „detailreich über seine vermeintlichen sexuellen Beziehungen mit diversen Frauen“ berichtete. Dadurch, dass „Bild“ „mehrfach und entgegen der Unschuldsvermutung über vermeintliche weitere sexuelle Übergriffe“ berichtete, „obschon lediglich die Aussage des vermeintlichen Opfers als vermeintliche Beweistatsache vorlag“. Und dadurch, dass „Bild“ „unter hartnäckiger Verletzung der Privatsphäre des Klägers mehrfach Fotos [veröffentlichte], die ihn als Häftling in der JVA und im Hof der Kanzlei seiner Verteidigerin zeigten, ohne dass er die Möglichkeit gehabt hätte, dieser – mitunter heimlichen – Nachstellung zu entkommen“.

Es geht, wie man an dieser Aufzählung erahnt, in diesem Prozess nur am Rande um knifflige Grenzfälle bei der Berichterstattung über ein Strafverfahren, bei dem ein Prominenter einer Vergewaltigung angeklagt wird. Um Fragen wie die, ob das, was vor Gericht verhandelt wird, in jedem Fall auch öffentlich berichtet werden darf.

Ausschlaggebend für die hohe Geldentschädigung waren viele Fälle klarer, schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Die „Bild“-Leute nahmen – wie andere Medien und insbesondere die des Burda-Verlages auch – den strafrechtlichen Vorwurf als Vorwand, alle möglichen, dafür irrelevanten Details und Behauptungen über das Privat- und Intimleben von Kachelmann öffentlich zu machen. Dass schon die Berichterstattung über Kachelmanns Festnahme, die Anschuldigungen und den Prozess sein Image nachhaltig schädigten, ist sicher richtig. Aber hier geht es um Berichte, die sich in keiner Weise mit einem irgendwie gearteten Informationsinteresse der Öffentlichkeit rechtfertigen lassen – und schon gar nicht mit der Unschuldsvermutung vertragen.

Bleiben wir noch einmal kurz bei den Fotos, die „Bild“ heimlich von Kachelmann beim Hofgang im Gefängnis aufnahm und veröffentlichte. Und staunen, wie die Rechtsabteilung von „Bild“ sie laut Gericht rechtfertigt:

Hinsichtlich der Fotos des Klägers in der JVA sei sich der Kläger der Beobachtung durch Fotografen bewusst gewesen und habe es billigend in Kauf genommen, dass er während des Hofgangs fotografiert worden sei. Ferner zeigten die Fotos den Kläger im Innenhof der JVA, der vom öffentlichen Straßenraum aus einsehbar sei. Zudem habe die Beklagte in Ausübung ihrer „Wachhundfunktion“ aus Anlass einer jeweils neuen Entwicklung im Ermittlungs- und Strafverfahren gegen den Kläger aufgrund eines aktuellen Berichterstattungsinteresses berichtet, so dass die Darstellung der Fotos im Zusammenhang mit dem Strafprozess gegen den Kläger, insbesondere der Untersuchungshaft in der JVA, seinem Umgang mit der wiedergewonnenen Freiheit nach Aufhebung des Haftbefehls und der Gewährung eines Prozessurlaubs in Kanada, stünde.

Das Gericht sieht darin hingegen einen Eingriff „in den Kernbereich der Privatsphäre“:

Denn der Kläger befand sich in einer Situation, in der er nicht erwarten musste, von der Presse behelligt zu werden, wobei dies vorliegend umso mehr gilt, als sich der Kläger in der betroffenen Situation nicht in einem öffentlich zugänglichen Verkehrsraum bewegte. Ein besonderes Gewicht kommt auch der Tatsache zu, dass die Beklagte die Bilder heimlich, d.h. ohne Kenntnis des Klägers und unter Ausnutzung von technischen Mitteln aufnahm.“

Die „Bild“-Zeitung habe die Fotos allein zur Befriedigung der Neugier der Öffentlichkeit veröffentlicht, obwohl sie hätte erkennen können, dass sie dadurch

den Kläger gegenüber der Öffentlichkeit als Häftling in einer Situation vorführte, in der er der Verfolgung durch die Fotografen – selbst wenn er sie wahrgenommen hätte – nur unter Aufgabe des täglichen Hofgangs hätte entkommen können, ihr mithin ausgeliefert war.

„Bild“ veröffentlichte auch rechtswidrig Textnachrichten, die Kachelmann der zeitweise bekannten Popsängerin Indira Weis schrieb (Überschrift: „Er schickte ihr 50 heiße Flirt-SMS“). Das Gericht nennt die Weitergabe und wörtliche Veröffentlichung mit allen Einzelheiten des Ausdrucks mehr als eine „bloße Indiskretion“, nämlich „eine komplexe Preisgabe der Person des Klägers an die Öffentlichkeit.“ Der „Bild“-Zeitung sei insofern

eine rücksichtslose Verfügung über die Person des Klägers vorzuwerfen. Denn der Beklagten war schon aufgrund der Umstände – der Kläger befand sich in Untersuchungshaft, das Ermittlungsverfahren dauerte an – bewusst, dass dieser keine Einwilligung zur wörtlichen Veröffentlichung der betreffenden SMS-Nachrichten erteilen würde.

„Bild“ verbreitete mehrmals Vorwürfe von anderen angeblichen Affären Kachelmanns, wonach er zum Beispiel ihnen gegenüber gewalttätig geworden sei – auch dann, wenn jeder Beweis für die Richtigkeit dieser ihn stigmatisierenden Behauptungen fehlte:

Basiert […] der Vorwurf einzig auf einer Anzeige/Aussage einer Person, gehört es zu der journalistischen Pflicht eines Presseorgans auch, die Glaubhaftigkeit derselben zu hinterfragen. Dies ist hier offenkundig nicht geschehen, obschon der Beklagten diese Pflicht hätte bekannt sein müssen. […]

Im Ergebnis bleibt der den Kläger stigmatisierende Verdacht, eine weitere Frau misshandelt zu haben, stehen, ohne dass seitens der Beklagten ausgewogen berichtet worden wäre.

„Bild“ veröffentlichte Auszüge aus privaten Emails, die „keinen über die allgemeine charakterliche Abqualifizierung des Klägers hinausgehenden Bezug zu der ihm vorgeworfenen konkreten Tat, seinen vermeintlichen Motiven, anderen angeblichen Tatvoraussetzungen oder der Bewertung seiner Schuld“ herstellten. Das Gericht schreibt:

Vor diesem Hintergrund läuft der Kläger aber Gefahr, ungeachtet der rehabilitierenden Wirkung eines Freispruches von dem Vorwurf der schweren Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung in den Augen einer breiten Öffentlichkeit weiterhin mit dem Makel eines charakterlich defizitären, lügnerischen und perfiden Verhaltens gegenüber Frauen gebrandmarkt zu sein, ohne dass ein über die Befriedigung der bloßen Neugier hinausreichendes Informationsinteresse erkennbar wäre.

Das Gericht räumt ein, dass das Berichterstattungsinteresse über das Strafverfahren aufgrund der Prominenz Kachelmanns und der Schwere des Vorwurfs immens gewesen sei.

Gleichwohl rechtfertigt dieses außergewöhnlich große Informationsinteresse der Öffentlichkeit […] nicht jedwede Berichterstattung, da gerade bei der Berichterstattung über das Bestehen eines Verdachts der Begehung einer Straftat durch die Medien besondere Gefahren für den jeweils Betroffenen bestehen. Denn Verdächtigungen, Gerüchte und insbesondere Berichterstattungen durch die Medien werden oft für wahr genommen, ihre später erwiesene Haltlosigkeit beseitigt den einmal entstandenen Mangel kaum und Korrekturen finden selten die gleiche Aufmerksamkeit wie die Bezichtigung, insbesondere wenn es später zu einem Freispruch unter dem Gesichtspunkt in dubio pro reo kommt. Deswegen gebietet die bis zur rechtskräftigen Verurteilung zu Gunsten des Angeklagten sprechende Unschuldsvermutung eine entsprechende Pflicht der Medien, die Stichhaltigkeit der ihr zugeleiteten Informationen unter Berücksichtigung der den Verdächtigen bei identifizierender Berichterstattung drohenden Nachteile gewissenhaft nachzugehen, und eine entsprechende Zurückhaltung, gegebenenfalls einhergehend mit einer Beschränkung auf eine ausgewogene Berichterstattung.

Die Entschädigung, die Kachelmann zugesprochen wurde, soll zum einen den ihm entstandenen (immateriellen) Schaden wieder gutmachen, andererseits aber auch abschrecken – das Gericht spricht von „Kompensationszweck“ und „Präventionsgedanken“: Durch die Höhe der Geldentschädigung solle „Bild“ „verdeutlicht werden, in Zukunft bei der Berichterstattung über vergleichbare Geschehnisse eine größere Sorgfalt und Zurückhaltung an den Tag zu legen“.

Der entstandene Schaden für Kachelmann sei aber auch immens und anhaltend:

Zum anderen ist zu beachten, dass der Kläger zumindest auch durch die seine Intim- und Privatsphäre verletzende sowie in weiten Teilen reißerische Berichterstattung der Beklagten nicht nur während des Zeitraums derselben, sondern auch in Zukunft als frauenverachtender und gewaltbereiter Wiederholungstäter stigmatisiert wurde bzw. bleiben wird, wodurch sowohl sein berufliches Wirken als auch sein Privatleben massiv beeinträchtigt wurden bzw. bleiben werden.

Die „Bild“-Zeitung hingegen meinte laut Gericht, dass „sämtliche zum Beleg einer angeblich systematischen Verletzung seiner Privatsphäre genannten Berichterstattungen harmlos seien“. Auch hätte sie ihn nicht diffamiert, „da jeweils die Auseinandersetzung in der Sache im Vordergrund gestanden habe“. Und weiter:

Jedenfalls habe der Kläger sich durch den persönlichen Rundumschlag gegen Justiz, die Presse, das vermeintliche Opfer und die Frauenwelt in seinem Buch selbst hinreichend Genugtuung verschafft und Details zu seinem Intim- und Sexualleben preisgegeben. Es gebe deshalb keinerlei Grund, ihm zusätzlich nun auch noch eine Geldentschädigung in Millionenhöhe zuzusprechen.

In Millionenhöhe nicht, entschied das Kölner Landgericht. Aber in Höhe von 635.000 Euro.

Ehemaliger „Bild“-Mann beklagt, dass die Rechten nicht besser gegen Flüchtlinge vorgehen

28 Aug 15
28. August 2015

Was macht eigentlich der frühere „Bild“-Mann Nicolaus Fest?

Auch der ist wütend auf die Rechtsradikalen in Heidenau. Weil die durch ihr Vorgehen die „richtige Sache“ beschädigten:

Wie immer die gleichen unerfreulichen, dämlichen Protagonisten, und immer wieder der Rückgriff auf Hitlergruß, SS-Zeichen und Nazi-Gesänge. Nichts beschädigt die richtige Sache nachhaltiger als das Engagement des braunen Gesindels.

Fest führt nicht konkret aus, was genau die „richtige Sache“ in diesem Zusammenhang ist: Die erfolgreiche Abschreckung und Vertreibung aller Flüchtlinge? Die klare Ansage an die Politik, dass das deutsche Volk nicht gewillt ist, weitere Menschen aus dem Ausland aufzunehmen? Das Stoppen der Zuwanderung?

Aber seine Satzfolge muss man wohl so verstehen, dass Fest die Ziele der rechtsradikalen Gröler und Randalierer teilt. Nur ihre Methoden lehnt er ab. Nicht zuletzt, weil sie kontraproduktiv seien.

Die Nazis, so verstehe ich ihn, sollten andere für die richtige Sache kämpfen lassen. Menschen, die weniger hässlich sind, weniger ordinär und weniger dumm. Menschen wie Nicolaus Fest.

Fest ist der Sohn des Historikers und früheren FAZ-Herausgebers Joachim Fest. Er war mehrere Jahre in leitenden Positionen bei „Bild“ und „Bild am Sonntag“ und einer der engsten persönlichen Berater des Chefredakteurs Kai Diekmann. Vor gut einem Jahr sprach er in der „Bild am Sonntag“ in einem Kommentar Moslems grundsätzlich ab, sich in die deutsche Gesellschaft integrieren zu können. Davon distanzierte sich Diekmann und, mit etwas Verzögerung, „Bild am Sonntag“-Chefredakteurin Marion Horn. Wenige Monate später verließ Fest den Springer-Verlag, „freiwillig“.

Vermutlich muss man es sich so vorstellen, dass Fest sich in der „Bild“-Zeitung immer zurückhalten musste. Dass sie einfach, so unwahrscheinlich das klingt, zu seriös, zu verdruckst, zu „politisch korrekt“ für ihn war. Nun schreibt er seine Texte mutmaßlich ungebremst in sein Blog. Man kann sie aber immer wieder auch im islamfeindlichen Hass- und Hetzblog „Politically Incorrect“ lesen.

Fest ist enttäuscht von den Protesten und Ausschreitungen in Heidenau. Er beklagt konkret ihre „Einfallslosigkeit“: „Ein paar Kleinstdemonstrationen vor Flüchtlingsheimen, mal mehr gewalttätig, mal weniger“, das sei kontraproduktiv und „medial unsinnig“ – das könnte man doch wirklich besser machen. Er hat konkrete Vorschläge:

Schon zehn Lastwagenfahrer, die sich per Schritttempo an verschiedenen Zugangsstraßen zu einer Spontandemo zusammenschließen, könnten jede Landeshauptstadt, das Kamener Kreuz oder den Berliner Ring stilllegen. Auch der Zugang zu den Regierungsmaschinen in Tegel oder Schönefeld wäre leicht zu blockieren, wie auch der Frankfurter Flughafen. Zudem böten Lastwagen oder die Anhänger von Traktoren genügend Fläche, um den Protest zu plakatieren. Schließlich läge in solchen Aktionen auch ein passendes Gleichnis: Die Zuwanderung als wirtschaftliche und zivilisatorische Rückführung Deutschlands in die Schrittgeschwindigkeit, welche die GRÜNEN seit Jahren propagieren… Die mediale Aufmerksamkeit wäre in jedem Fall um ein Vielfaches höher als bei den trostlosen Kundgebungen vor einem der afrikanischen Brückenköpfe irgendwo in der Provinz.

Flüchtlingsunterkünfte wie in Heidenau – Fest nennt sie „afrikanische Brückenköpfe“.

Die Frage, wie er „das Problem des Flüchtlingsstroms lösen“ würde, beantwortete Nicolaus Fest schon vor ein paar Monaten so:

Arabisch, eben wie Saudi-Arabien, Katar oder die Vereinigten Arabischen Emirate es tun, oder auch fast alle Länder außerhalb Europas: Abschotten, Grenzen dichtmachen, allenfalls einzelne Personen aufnehmen.

Mit der „Einwanderung von Menschen aus afrikanischen oder muslimischen Kulturkreisen“ finde nämlich auch ein „irreparabler Kulturbruch“ statt:

Welches Kind von Einwanderern kennt die alten deutschen Lieder, die Heiligen in der Kirche, die Märchen von Grimm, Andersen, Hauff? In 50 Jahren wird Eichendorf so vergessen sein wie Jean Paul, wie Dürer oder Heckel, Schubert oder Brahms.

In 50 Jahren? Ein „f“ von Eichendorff ist sogar jetzt schon vergessen!

(Und nehmen wir zugunsten von Fest einmal an, dass er mit den „alten deutschen Liedern“ nur sowas wie „Im Frühtau zu Berge“ oder „Der Mond ist aufgegangen“ meint.)

Womöglich jedenfalls ist Fest an dieser Stelle aufgefallen, dass die Antwort auf seine rhetorische Frage kaum anders ausfiele, wenn er sie nicht auf Kinder von Einwanderern, sondern von Einheimischen bezogen hätte. Das ließ ihn aber nicht innehalten, sondern erst recht ausholen, und so fuhr er fort:

Doch warum sie auch erinnern, wenn schon den Deutschen ihr Eigenes so gleichgültig ist?

Im Grunde erleben wir auch hier seit Jahren täglich die Kultursprengungen von Palmyra. Nur heißen sie hier Rechtschreibreform, Einheitsschule, Bologna oder frühkindliche Sexualerziehung. Und die Täter sitzen in der Schulbürokratie und bei der GEW.

Er hat die Umstellung auf fünfstellige Postleitzahlen vergessen.

Aber, immerhin, das muss ihm erstmal einer nachmachen: Islamisierung, Rechtschreibreform und frühkindliche Sexualerziehung in einer gemeinsamen Mini-Kultur-Apokalypsen-Prophezeihung unterzubringen. Und sie, damit die Sache richtig Schwung kriegt, mit der mutwilligen Zerstörung antiker Kulturgüter wie in Palmyra durch den „Islamischen Staat“ gleichzusetzen.

Das eigentlich Apokalyptische an der Gegenwart ist für Fest, dass keine rechte Weltuntergangsstimmung aufkommen mag. „Insgesamt erstaunlich“, sei es,
„wie gelassen die Mehrheit der Deutschen in der so genannten ‚Flüchtlingsfrage‘ den zehntausendfachen Rechtsbruch, die Okkupation von Schulhallen und Städten wie auch die offene Ausplünderung hinnimmt.“ Seine Sprache lässt erahnen, wie sehr ihn die angebliche Gelassenheit stört: Die Wörter, die er wählt, lesen sich gezielte Öltropfen, die er versuchsweise in Glutnester träufelt. Okkupation, Ausplünderung, zehntausendfacher Rechtsbruch. „Klartext“ hätte er das früher bei „Bild“ genannt.

Der langjährige „Bild“-Mann Nicolaus Fest hat eigene Vorschläge entwickelt, wie die deutsche Politik mit der „‚Flüchtlings‘-Frage“, wie er sie mit spitzen Fingern nennt, umgehen müsste. Genüsslich formuliert er aus, dass bei seiner Strategie, Asylsuchende abzulehnen, „wenn zu vermuten ist, dass sie keine Affinität zu demokratisch-westlichen Werten haben“, automatisch „alle Muslime außen vor“ wären (außer die Aleviten).

Es ärgert ihn, dass Muslime wie Franck Ribéry einfach in aller Öffentlichkeit vor einem Fußballspiel beten und damit „offen einen Glauben zelebrieren, der bekanntermaßen Glaubensfreiheit wie die Gleichberechtigung der Geschlechter verneint, Demokratie ablehnt und Homosexuelle wie Apostaten mit dem Tod verfolgt“.

Das bringt Fest auf den Gedanken, was denn los wäre, wenn ein Fußballer „vor jedem Spiel den Hitlergruß“ machte, „wenn auch in veränderter, vom Strafgesetzbuch nicht erfasster Weise“ und auf Nachfrage antworten würde, er verachte die Grausamkeiten des Nationalsozialismus, glaube aber an seine Reformierbarkeit.

Daran muss er denken, wenn er Franck Ribéry auf dem Fußballplatz beten sieht, und er fragt sich, warum offenbar „niemand“ (außer ihm) darin ein Problem sieht und der DFB und die Vereine nichts dagegen tun.

Es geht ihm erkennbar darum, aus der schwierigen Auseinandersetzung mit dem Islam eine einfache, ganz persönliche mit jedem einzelnen Moslem zu machen. Es geht ihm darum, diese Menschen, wenn man sie schon nicht mehr aus dem Land kriegt, auszugrenzen.

Er gefällt sich in der Rolle desjenigen, der den vermeintlichen Konsens sprengt; der Dinge sagt, die andere erschrocken einatmen lassen. Lustvoll lässt er seiner Menschenfeindlichkeit freien Lauf und schreibt:

„Wenn die Flüchtlinge schon hier sind, muss man sie auch gut behandeln.“ Einer der unhinterfragbaren Glaubenssätze der herrschenden Trivialcaritas. Wer es dennoch tut, kann jede Party sprengen. Tatsache ist: Fast 100 Prozent der hiesigen Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge melden sich unter klarem Verstoß gegen Dublin III. Richtig müsste es daher heißen: „Wenn die Einbrecher schon im Haus sind, sollte man ihnen auch Geld, Schmuck und ein Bett anbieten.“

Er formuliert diese Sätze, nur zur Erinnerung, in einem Klima, in dem es fast jeden Tag Übergriffe auf vorhandene oder geplante Flüchtlingsunterkünfte gibt. Er schreibt, als wolle er mal ein bisschen Zunder in die Bude bringen, dabei brennt die lichterloh.

Es ist ja richtig, dass wir die Statements der schlimmsten und dümmsten Hetzer auf Facebook sammeln und uns an ihren Rechtschreibfehlern ergötzen, aber was machen wir mit jemandem wie Nicolaus Fest? Wie setzen wir uns mit diesen Leuten auseinander? Reicht es, angestrengt angeekelt wegzuschauen?

Gut, immerhin hat er die Bühne der „Bild“-Zeitung nicht mehr, seit er im Oktober vergangenen Jahres den Springer-Verlag „auf eigenen Wunsch“ verließ. „BamS“-Chefin Marion Horn dankte ihm damals „für seine hervorragende journalistische Arbeit“. Der Verlag betonte, Fest bleibe „dem Haus verbunden“.

· · ·

In Dürrenmatts Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ gibt es die Figur eines Akademikers, eines Dr. Phil, der mit den Brandstiftern gemeinsame Sache macht, und am Ende, als der Himmel schon brennt, eine Erklärung abgibt:

DR. PHIL: Ich kann nicht länger schweigen.

Er nimmt ein Schriftstück aus der Brusttasche und verliest.

„Der Unterzeichnete, selber zutiefst erschüttert von den Ereignissen, die zur Zeit im Gang sind und die auch von unsrem Standpunkt aus, wie mir scheint, nur als verbrecherisch bezeichnet werden könne, gibt die folgende Erklärung zuhanden der Öffentlichkeit:—“

Viele Sirenen heulen, er verliest einen ausführlichen Text, wovon man aber kein Wort versteht, man hört Hundegebell, Sturmglocken, Schreie, Sirenen in der Ferne, das Prasseln von Feuer in der Nähe; dann tritt er zu Biedermann und überreicht ihm das Schriftstück.

Ich distanziere mich—

BIEDERMANN: Und?

DR. PHIL: Ich habe gesagt, was ich zu sagen habe.

Er nimmt seine Brille ab und klappt sie zusammen.

Sehen Sie, Herr Biedermann, ich war ein Weltverbesserer, ein ernster und ehrlicher, ich habe alles gewußt, was sie auf dem Dachboden machten, alles, nur das eine nicht: Die machen es aus purer Lust!

Aber „Biedermann und die Brandstifter“, das kennt ja heute wegen der ganzen täglichen Kultursprengungen auch keiner mehr.

Google bekommt Vorzugsbehandlung von Axel Springer

05 Nov 14
5. November 2014

Der Axel-Springer-Konzern diskriminiert kleinere Suchmaschinen und Aggregatoren. Das Unternehmen hat heute verkündet, Google die Erlaubnis gegeben zu haben, Ausschnitte aus den Inhalten sämtlicher Internetangebote des Unternehmens kostenlos in den Suchergebnissen anzuzeigen. Diese sogenannte „Gratis-Lizenz“ betrifft aber, wie mir der Verlag auf Anfrage mitteilte, ausschließlich Google. Andere, kleinere Anbieter müssen nach wie vor eine in der Regel kostenpflichtige Lizenz erwerben, wenn sie kurze „Snippets“ mit Textausschnitten anzeigen wollen, oder riskieren eine juristische Auseinandersetzung mit Springer oder der von Springer dominierten Verwertungsgesellschaft VG Media.

Anderen Anbietern erteile Springer keine kostenlose Lizenz, weil sie „keine marktbeherrschende Stellung haben“, erklärte eine Verlagssprecherin. „Aufgrund des geringen Marktanteils anderer sind wir nicht gezwungen, auch dort so vorzugehen.“

Ursprünglich hatten eine Reihe von Verlagen der Leistungsschutzrecht-Allianz für die Anzeige der „Snippets“ von Google Geld gefordert. Google reagierte darauf mit der Ankündigung, in den Ergebnislisten von solchen Angeboten nur noch die Überschrift zu zeigen, was auch nach dem neuen Presse-Leistungsschutzrecht unzweifelhaft kostenlos zulässig ist. Die meisten Verlage ruderten daraufhin zurück und erklärten, vorerst auf ihren vermeintlichen Anspruch auf Bezahlung zu verzichten.

Nur Springer gab für einen Teil seiner Online-Angebote zunächst keine solche Verzichtserklärung ab. In der Folge brach die Zahl der Zugriffe auf diese Seiten nach Angaben von Springer über die Google-Suche um 40 Prozent ein. Auf Dauer hätte das jährliche Umsatzeinbußen in Millionhöhe pro Marke bedeutet.

Nun darf Google diese kostenlose Leistung, die für die Springer-Angebote extrem wertvoll ist, wieder erbringen. Springer verzichtet also darauf, Geld von einem Unternehmen dafür zu verlangen, dass es ihm einen wesentlichen Teil seines Umsatzes beschert.

Der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner kommentierte das in einer Telefonkonferenz, die aus seinem Paralleluniversum übertragen wurde, mit den Worten:

„Das ist vielleicht der erfolgreichste Misserfolg, den wir je hatten. So traurig es ist, aber wir wissen jetzt sehr präzise, wie massiv die Folgen der Diskriminierung sind, wie sich die Marktmacht von Google tatsächlich auswirkt und wie Google jeden bestraft, der ein Recht wahrnimmt, das der Deutsche Bundestag ihm eingeräumt hat.

Der Deutsche Bundestag hat den Verlagen tatsächlich das Recht eingeräumt, für kleinere Textausschnitte von Suchmaschinen Geld zu verlangen. Es hat nach allgemeiner Rechtsauffassung Suchmaschinen aber nicht dazu verpflichtet, diese Textausschnitte auch anzuzeigen, wenn sie kostenpflichtig sind.

Dadurch dass Springer und andere Verlage ausschließlich Google eine Gratis-Lizenz erteilt haben, werden andere Suchmaschinen und Aggregatoren benachteiligt. Sie müssten aufgrund dieser Diskriminierung entweder Geld an die Verlage zahlen oder, anders als Google, darauf verzichten, das Angebot deutscher Verleger-Medien ohne Einschränkungen in ihren Suchergebnissen anzuzeigen. Der Axel-Springer-Konzern trägt somit seinen Teil dazu bei, die Marktmacht von Google, die er beklagt, weiter zu vergrößern.

Nachtrag, 9. November. Christoph Keese, Außenminister bei Springer und der wichtigste Vater des Leistungsschutzrechtes, erwidert in seinem Blog:

(…) Die VG Media kann den kleineren Suchmaschinen gar keine Gratislizenzen einräumen, denn sie ist gesetzlich dazu verpflichtet, den genehmigten Tarif durchzusetzen. Nach dem Tarif — aber nur nach ihm! — muss sie alle Marktteilnehmer gleich behandeln. Es besteht Kontrahierungspflicht.

Die Gratislizenz an Google wurde jedoch gegen den Willen der VG Media und der Verlage erteilt — wegen des missbräuchlichen Drucks des Marktbeherrschers. Sie ist das Ergebnis einer Nötigung.

Kleinere Suchmaschinen sind aber keine Marktbeherrscher. Folglich können sie Verlage und VG Media nicht nötigen. Ohne Nötigung aber darf die VG Media nur auf Basis des staatlich genehmigten Tarifs gleichbehandeln. Mithin ist eine Gratislizenz an die kleineren Suchmaschinen nicht möglich. (…)

… bis der erste ernstzunehmende Politiker die Zerschlagung Googles fordert

16 Apr 14
16. April 2014

Mittwoch, 16. April. Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer, schreibt in der „FAZ“ an den Verwaltungsratsvorsitzenden von Google, Eric Schmidt:

Ein anderer Weg wäre die freiwillige Selbstbeschränkung des Siegers. Ist es wirklich klug, zu warten, bis der erste ernstzunehmende Politiker die Zerschlagung Googles fordert?

Donnerstag, 17. April. Rainer Brüderle, der frühere Bundeswirtschaftsminister (FDP), fordert im „Handelsblatt“:

Zerschlagt Google!

Na, da scheint Google ja noch ein bisschen Zeit zu haben.

Wo die Lokalzeitung gar nicht mehr sterben kann

30 Jul 13
30. Juli 2013

Einer der erstaunlichsten Sätze zum Quasi-Abschied der Axel Springer AG aus dem Zeitungs- und Zeitschriftengeschäft steht auf den Seiten des unaussprechlichen „Think Tanks zur Medienkritik“ namens „Vocer“. Janko Tietz schreibt dort, der Verkauf der diversen Print-Produkte werde sich für Springer rächen. Es sei nämlich ein Irrglaube, dass das Geschäft mit gedruckten Medien tot sei. Dann folgt der Satz:

Auch in zwanzig Jahren werden die Menschen noch Zeitung lesen, werden sich in ihren Regionalausgaben informieren, welcher Eckladen schließt, wie die Öffnungszeiten des Freibades sind, welcher Künstler in der Stadt auftritt.

Wer behauptet zu wissen, wie die Menschen in zwanzig Jahren Medien nutzen werden, muss ziemlich bekloppt oder größenwahnsinnig sein. Aber ich halte den Satz nicht nur als Prognose für die Zukunft gewagt, sondern auch als Beschreibung der Gegenwart.

Ich lebe in Friedrichshain, einem Berliner Ortsteil mit 120.000 Einwohnern. Es gibt für diese Menschen de facto keinen Lokaljournalismus.

„Berliner Morgenpost“, „Berliner Zeitung“, „Tagesspiegel“ und „taz“, „B.Z.“ und „Berliner Kurier“, sie alle haben zwar den Anspruch, über das zu berichten, was in Berlin passiert. Aber das ist in aller Regel Regionalberichterstattung: Es geht politisch um den Regierenden Bürgermeister, den Senat und das Abgeordnetenhaus, inhaltlich um Themen wie den Schloss-Neubau, den neuen Flughafen, die BVG. Was in den einzelnen Bezirken passiert, Gebieten mit mehr Einwohnern als die meisten Großstädte, kommt hier nur in kurzen Notizen oder zufälligen Schlaglichtern vor. Von meinem persönlichen Kiez mit den gefühlt stündlich wechselnden Eckläden ganz zu schweigen.

Reden wir nicht von Eckläden und Freibädern. Reden wir von einer gewaltigen Brachfläche, deren Bebauung den zukünftigen Charakter der Gegend, in der ich lebe, entscheidend beeinflussen wird. Es handelt sich um den Block 74, das sogenannte Freudenberg-Areal, benannt nach der Firma, die hier bis vor wenigen Jahren angesiedelt war. Das Gelände ist 26.000 Quadratmeter groß, nun sollen hier 550 Wohnungen entstehen. So will es der Investor; einer Gruppe von Anwohnern ist das viel zu viel.

Es gibt heftige Diskussionen, lautstarke Bürgerversammlungen, überzeugende und weniger überzeugende Versuche, die Anwohner in die Planungen einzubeziehen, Kompromissvorschläge.

Was es nicht gibt: eine kontinuierliche Berichterstattung über all das in der Zeitung.

Im Januar war ich bei einer Versammlung in der Aula der Grundschule. Die über 200 Anwohner fanden kaum alle Platz. Sie stritten mit dem Investor und dem Bezirksbürgermeister, forderten größere Grünflächen und mehr erschwingliche Wohnungen, ließen sich die aktuellen Pläne und die echten oder vermeintlichen Zugeständnisse erklären.

Nur die „taz“ berichtete zwei Tage später über die Veranstaltung, in einem ausführlichen und grundsätzlichen Bericht. Im Mai gab es, ebenfalls in der „taz“, einen Artikel über die weiteren Entwicklungen. Die anderen Tageszeitungen haben in diesem Jahr noch nicht über dieses für Friedrichshain entscheidende Bauprojekt und die Diskussionen darum berichtet.

Womöglich werden sie das irgendwann wieder tun. Der „Tagesspiegel“ zum Beispiel hatte Ende vergangenen Jahres einen größeren Artikel. Aber ist das die Idee einer Lokalzeitung, dass ich sie Tag für Tag kaufen soll, in der Hoffnung, dass irgendwann, vielleicht nach Wochen, etwas Relevantes aus meiner Umgebung darin steht?

Ich weiß nicht, wie typisch Berlin ist. Aber ich möchte behaupten, dass in dieser Stadt auch heute schon die Menschen nicht Zeitung lesen, um sich zu informieren, welcher Eckladen schließt, schon deshalb, weil ihre Zeitung sie nicht darüber informiert, welcher Eckladen schließt.

Zu einem gewissen Anteil haben diese Aufgabe immerhin noch die Anzeigenblätter „Berliner Woche“ (Springer) und „Berliner Abendblatt“ (Dumont Schauberg) übernommen. Aber die Redaktion des „Berliner Abendblattes“ wurde im vergangenen Jahr komplett entlassen, und ich bin mir nicht sicher, ob Janko Tietz mit seinem Postulat vom dauerhaften Bestand des gedruckten Lokaljournalismus ausgerechnet auf das berufen wollte, was kostenlose Anzeigenblätter darunter verstehen.

Und sollte die Zukunft der Tageszeitung wirklich davon abhängen, dass es auf Dauer genug Menschen gibt, die die Öffnungszeiten des Freibades oder die Auftrittsdaten von Künstlern zuhause auf Papier nachlesen wollen? — Informationen, für die es, egal ob sie nun umständlich gedruckt und durchs Land gekarrt werden oder nicht, jedenfalls keine Journalisten braucht, um sie zusammenzutragen.

Den beiden Berliner Stadtmagazinen „Tip“ und „Zitty“ geht es übrigens miserabel. Der Berliner Verlag hat den „Tip“ gerade an eine kleine Servicejournalismus-Agentur verkauft.

Ich wünschte mir, es gäbe dort, wo ich lebe, einen Lokaljournalismus, der diesen Namen verdient. Vielleicht wird irgendwann jemand kommen, der es versucht. Mein Tipp wäre aber eher, dass es ein Online-Projekt wird, ähnlich wie es die „Prenzlauer Berg Nachrichten“ versuchen.

Der Gedanke, dass Zeitungen schon deshalb nicht sterben werden, weil in ihnen steht, was mich angeht, weil es in meiner Nachbarschaft passiert, erscheint jedenfalls aus der Perspektive eines Bewohners von Berlin-Friedrichshain doppelt weltfremd.

In Berlin wurden 2010 pro 100 Einwohner 26 Zeitungen verkauft. Zwei Jahre später waren es noch 23,3. Wenn es eine Hoffnung für lokale Tageszeitungen gibt — hier lebt sie nicht.