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Ein lebenslanger Makel: Warum Springer Kachelmann 635.000 Euro zahlen soll

01 Okt 15
1. Oktober 2015

Bei „Bild“ verstehen sie nicht, wie sie vom Landgericht Köln dazu verurteilt werden konnten, Jörg Kachelmann mehrere Hunderttausend Euro Geldentschädigung zu zahlen. „Gibt nun mal Urteile, die man nicht versteht“, twitterte die stellvertretende Chefredakteurin Tanit Koch. Und: „Ganz im Ernst: Wenn ich das erklären könnte, müßten wir ja nicht in Berufung.“ Lustig.

Vielleicht hat sie nur die Pressemitteilung ihres Verlages gelesen, nach deren Lektüre man tatsächlich nicht verstehen kann, warum das Gericht Kachelmann eine Rekordsumme zugesprochen hat. Vielleicht hätten ihr ein paar Stellen aus der Urteilsbegründung beim Verstehen geholfen. Diese zum Beispiel:

[…] Der Kläger [Kachelmann] wurde durch die Berichterstattung der Beklagten [„Bild“] als gewaltaffiner und frauenverachtender Serientäter charakterisiert, der aus eigensüchtigen Motiven nicht nur mehrere Partnerinnen gleichzeitig gehabt, sondern diese auch systematisch zur Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse belogen haben soll. Dass eine den Kläger derart abqualifizierende Berichterstattung nicht nur eine erhebliche Prangerwirkung entfaltet und zu einer sozialen Isolation führt, sondern den Kläger zudem mit einem Makel belegt, den er trotz des Freispruchs sein Leben lang mit sich führen wird, bedarf sicherlich keiner weiteren Erörterung.

Tatsächlich stellte das Gericht fest, dass es keine konkreten Anhaltspunkte fand, dass „Bild“ „hinsichtlich der rechtswidrigen Persönlichkeitsrechtsverletzungen vorsätzlich und mit Schädigungsabsicht gehandelt hätte“. Ihr könne „nur der Vorwurf gemacht werden, auf einem außerordentlich schwierigen Gebiet der Abwägung der widerstreitenden Grundrechtspositionen die rechtliche Grenzziehung fahrlässig verfehlt zu haben“. Diese Zitate finden sich in der Pressemitteilung von Springer.

Allerdings belegt das Gericht äußerst detailliert, wie „Bild“ diese Grenze wieder und wieder und wieder und wieder verfehlte. Es spricht von einer „wiederholten und hartnäckigen Verletzung der Privatsphäre des Klägers“. Insgesamt 18 Mal sei Kachelmann von der „Bild“-Berichterstattung „schwerwiegend in seiner Privat- bzw. Intimsphäre verletzt“ worden. Dadurch, dass „Bild“ Kachelmanns private Kommunikation veröffentlichte, ohne dass es einen Zusammenhang zu dem Verfahren gegen ihn gab. Dadurch, dass „Bild“ „detailreich über seine vermeintlichen sexuellen Beziehungen mit diversen Frauen“ berichtete. Dadurch, dass „Bild“ „mehrfach und entgegen der Unschuldsvermutung über vermeintliche weitere sexuelle Übergriffe“ berichtete, „obschon lediglich die Aussage des vermeintlichen Opfers als vermeintliche Beweistatsache vorlag“. Und dadurch, dass „Bild“ „unter hartnäckiger Verletzung der Privatsphäre des Klägers mehrfach Fotos [veröffentlichte], die ihn als Häftling in der JVA und im Hof der Kanzlei seiner Verteidigerin zeigten, ohne dass er die Möglichkeit gehabt hätte, dieser – mitunter heimlichen – Nachstellung zu entkommen“.

Es geht, wie man an dieser Aufzählung erahnt, in diesem Prozess nur am Rande um knifflige Grenzfälle bei der Berichterstattung über ein Strafverfahren, bei dem ein Prominenter einer Vergewaltigung angeklagt wird. Um Fragen wie die, ob das, was vor Gericht verhandelt wird, in jedem Fall auch öffentlich berichtet werden darf.

Ausschlaggebend für die hohe Geldentschädigung waren viele Fälle klarer, schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Die „Bild“-Leute nahmen – wie andere Medien und insbesondere die des Burda-Verlages auch – den strafrechtlichen Vorwurf als Vorwand, alle möglichen, dafür irrelevanten Details und Behauptungen über das Privat- und Intimleben von Kachelmann öffentlich zu machen. Dass schon die Berichterstattung über Kachelmanns Festnahme, die Anschuldigungen und den Prozess sein Image nachhaltig schädigten, ist sicher richtig. Aber hier geht es um Berichte, die sich in keiner Weise mit einem irgendwie gearteten Informationsinteresse der Öffentlichkeit rechtfertigen lassen – und schon gar nicht mit der Unschuldsvermutung vertragen.

Bleiben wir noch einmal kurz bei den Fotos, die „Bild“ heimlich von Kachelmann beim Hofgang im Gefängnis aufnahm und veröffentlichte. Und staunen, wie die Rechtsabteilung von „Bild“ sie laut Gericht rechtfertigt:

Hinsichtlich der Fotos des Klägers in der JVA sei sich der Kläger der Beobachtung durch Fotografen bewusst gewesen und habe es billigend in Kauf genommen, dass er während des Hofgangs fotografiert worden sei. Ferner zeigten die Fotos den Kläger im Innenhof der JVA, der vom öffentlichen Straßenraum aus einsehbar sei. Zudem habe die Beklagte in Ausübung ihrer „Wachhundfunktion“ aus Anlass einer jeweils neuen Entwicklung im Ermittlungs- und Strafverfahren gegen den Kläger aufgrund eines aktuellen Berichterstattungsinteresses berichtet, so dass die Darstellung der Fotos im Zusammenhang mit dem Strafprozess gegen den Kläger, insbesondere der Untersuchungshaft in der JVA, seinem Umgang mit der wiedergewonnenen Freiheit nach Aufhebung des Haftbefehls und der Gewährung eines Prozessurlaubs in Kanada, stünde.

Das Gericht sieht darin hingegen einen Eingriff „in den Kernbereich der Privatsphäre“:

Denn der Kläger befand sich in einer Situation, in der er nicht erwarten musste, von der Presse behelligt zu werden, wobei dies vorliegend umso mehr gilt, als sich der Kläger in der betroffenen Situation nicht in einem öffentlich zugänglichen Verkehrsraum bewegte. Ein besonderes Gewicht kommt auch der Tatsache zu, dass die Beklagte die Bilder heimlich, d.h. ohne Kenntnis des Klägers und unter Ausnutzung von technischen Mitteln aufnahm.“

Die „Bild“-Zeitung habe die Fotos allein zur Befriedigung der Neugier der Öffentlichkeit veröffentlicht, obwohl sie hätte erkennen können, dass sie dadurch

den Kläger gegenüber der Öffentlichkeit als Häftling in einer Situation vorführte, in der er der Verfolgung durch die Fotografen – selbst wenn er sie wahrgenommen hätte – nur unter Aufgabe des täglichen Hofgangs hätte entkommen können, ihr mithin ausgeliefert war.

„Bild“ veröffentlichte auch rechtswidrig Textnachrichten, die Kachelmann der zeitweise bekannten Popsängerin Indira Weis schrieb (Überschrift: „Er schickte ihr 50 heiße Flirt-SMS“). Das Gericht nennt die Weitergabe und wörtliche Veröffentlichung mit allen Einzelheiten des Ausdrucks mehr als eine „bloße Indiskretion“, nämlich „eine komplexe Preisgabe der Person des Klägers an die Öffentlichkeit.“ Der „Bild“-Zeitung sei insofern

eine rücksichtslose Verfügung über die Person des Klägers vorzuwerfen. Denn der Beklagten war schon aufgrund der Umstände – der Kläger befand sich in Untersuchungshaft, das Ermittlungsverfahren dauerte an – bewusst, dass dieser keine Einwilligung zur wörtlichen Veröffentlichung der betreffenden SMS-Nachrichten erteilen würde.

„Bild“ verbreitete mehrmals Vorwürfe von anderen angeblichen Affären Kachelmanns, wonach er zum Beispiel ihnen gegenüber gewalttätig geworden sei – auch dann, wenn jeder Beweis für die Richtigkeit dieser ihn stigmatisierenden Behauptungen fehlte:

Basiert […] der Vorwurf einzig auf einer Anzeige/Aussage einer Person, gehört es zu der journalistischen Pflicht eines Presseorgans auch, die Glaubhaftigkeit derselben zu hinterfragen. Dies ist hier offenkundig nicht geschehen, obschon der Beklagten diese Pflicht hätte bekannt sein müssen. […]

Im Ergebnis bleibt der den Kläger stigmatisierende Verdacht, eine weitere Frau misshandelt zu haben, stehen, ohne dass seitens der Beklagten ausgewogen berichtet worden wäre.

„Bild“ veröffentlichte Auszüge aus privaten Emails, die „keinen über die allgemeine charakterliche Abqualifizierung des Klägers hinausgehenden Bezug zu der ihm vorgeworfenen konkreten Tat, seinen vermeintlichen Motiven, anderen angeblichen Tatvoraussetzungen oder der Bewertung seiner Schuld“ herstellten. Das Gericht schreibt:

Vor diesem Hintergrund läuft der Kläger aber Gefahr, ungeachtet der rehabilitierenden Wirkung eines Freispruches von dem Vorwurf der schweren Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung in den Augen einer breiten Öffentlichkeit weiterhin mit dem Makel eines charakterlich defizitären, lügnerischen und perfiden Verhaltens gegenüber Frauen gebrandmarkt zu sein, ohne dass ein über die Befriedigung der bloßen Neugier hinausreichendes Informationsinteresse erkennbar wäre.

Das Gericht räumt ein, dass das Berichterstattungsinteresse über das Strafverfahren aufgrund der Prominenz Kachelmanns und der Schwere des Vorwurfs immens gewesen sei.

Gleichwohl rechtfertigt dieses außergewöhnlich große Informationsinteresse der Öffentlichkeit […] nicht jedwede Berichterstattung, da gerade bei der Berichterstattung über das Bestehen eines Verdachts der Begehung einer Straftat durch die Medien besondere Gefahren für den jeweils Betroffenen bestehen. Denn Verdächtigungen, Gerüchte und insbesondere Berichterstattungen durch die Medien werden oft für wahr genommen, ihre später erwiesene Haltlosigkeit beseitigt den einmal entstandenen Mangel kaum und Korrekturen finden selten die gleiche Aufmerksamkeit wie die Bezichtigung, insbesondere wenn es später zu einem Freispruch unter dem Gesichtspunkt in dubio pro reo kommt. Deswegen gebietet die bis zur rechtskräftigen Verurteilung zu Gunsten des Angeklagten sprechende Unschuldsvermutung eine entsprechende Pflicht der Medien, die Stichhaltigkeit der ihr zugeleiteten Informationen unter Berücksichtigung der den Verdächtigen bei identifizierender Berichterstattung drohenden Nachteile gewissenhaft nachzugehen, und eine entsprechende Zurückhaltung, gegebenenfalls einhergehend mit einer Beschränkung auf eine ausgewogene Berichterstattung.

Die Entschädigung, die Kachelmann zugesprochen wurde, soll zum einen den ihm entstandenen (immateriellen) Schaden wieder gutmachen, andererseits aber auch abschrecken – das Gericht spricht von „Kompensationszweck“ und „Präventionsgedanken“: Durch die Höhe der Geldentschädigung solle „Bild“ „verdeutlicht werden, in Zukunft bei der Berichterstattung über vergleichbare Geschehnisse eine größere Sorgfalt und Zurückhaltung an den Tag zu legen“.

Der entstandene Schaden für Kachelmann sei aber auch immens und anhaltend:

Zum anderen ist zu beachten, dass der Kläger zumindest auch durch die seine Intim- und Privatsphäre verletzende sowie in weiten Teilen reißerische Berichterstattung der Beklagten nicht nur während des Zeitraums derselben, sondern auch in Zukunft als frauenverachtender und gewaltbereiter Wiederholungstäter stigmatisiert wurde bzw. bleiben wird, wodurch sowohl sein berufliches Wirken als auch sein Privatleben massiv beeinträchtigt wurden bzw. bleiben werden.

Die „Bild“-Zeitung hingegen meinte laut Gericht, dass „sämtliche zum Beleg einer angeblich systematischen Verletzung seiner Privatsphäre genannten Berichterstattungen harmlos seien“. Auch hätte sie ihn nicht diffamiert, „da jeweils die Auseinandersetzung in der Sache im Vordergrund gestanden habe“. Und weiter:

Jedenfalls habe der Kläger sich durch den persönlichen Rundumschlag gegen Justiz, die Presse, das vermeintliche Opfer und die Frauenwelt in seinem Buch selbst hinreichend Genugtuung verschafft und Details zu seinem Intim- und Sexualleben preisgegeben. Es gebe deshalb keinerlei Grund, ihm zusätzlich nun auch noch eine Geldentschädigung in Millionenhöhe zuzusprechen.

In Millionenhöhe nicht, entschied das Kölner Landgericht. Aber in Höhe von 635.000 Euro.

Der Böse ist immer der griechische Finanzminister

25 Mai 15
25. Mai 2015

Also doch! Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat am Wochenende zugegeben, ein als vertraulich eingestuftes Treffen mit seinen Kollegen aus der Euro-Zone aufgezeichnet zu haben. So melden es aufgeregt die Agenturen, so steht es in den deutschen Medien.

Mann, der Varoufakis. Immerhin leugnet er die Vorwürfe nicht mehr, die … von wem nochmal ursprünglich erhoben worden waren? Ach richtig, von Varoufakis.

Der Minister hatte mit dem Magazin der „New York Times“ gesprochen und dabei Berichte dementiert, dass er beim Finanzministertreffen in Riga im April von seinen Kollegen beschimpft und beleidigt worden sei. Er habe die Treffen aufgenommen, sagte er der Journalistin, könne sie aber wegen der Vertraulichkeit nicht veröffentlichen.

Wenn die deutschen Medien nun also unisono berichten, dass Varoufakis „eingeräumt“, „zugegeben“ oder gar „jetzt doch zugegeben“ habe, die Gespräche mitgeschnitten zu haben, dann meinen sie nicht, wie man als treuherziger Leser und Benutzer der deutschen Sprache denken könnte, dass er auf entsprechende Vorwürfe von irgendwelchen Gegenspielern oder Journalisten reagieren und klein beigeben musste. Sie meinen damit, dass Varoufakis noch einmal bestätigte, was er ohnehin selbst gesagt und in die Öffentlichkeit gebracht hatte.

Man würde das angesichts der Art, wie die deutschen Agenturen und Medien berichten, nicht ahnen. Die Nachrichtenagentur dpa beginnt ihre Meldung am Sonntag mit dem traurigen Satz:

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis sorgt wieder einmal für Aufregung: (…).

Und verbrämt die Tatsache, dass es Varoufakis selbst war, der zuerst von den Aufnahmen erzählt hatte, in der Formulierung:

Erste Informationen zu den Aufnahmen waren in der Zeitschrift „New York Magazine“ [sic!] vergangene Woche erschienen.

Bei Reuters heißt es:

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat zugegeben, ein als vertraulich eingestuftes Treffen mit seinen Kollegen aus der Euro-Zone aufgezeichnet zu haben.

Und bei AFP:

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis hat eingestanden, vertrauliche Gespräche bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen Ende April mitgeschnitten zu haben.

Über die Frage, woher der vermeintliche Vorwurf der Aufnahme stammte, informiert AFP angestrengt indirekt:

Varoufakis bestätigte mit seinem Blogeintrag Angaben der „New York Times“. Die US-Zeitung hatte am Mittwoch in einem langen Text über den griechischen Finanzminister, der auch Interviewpassagen enthielt, über die Aufzeichnungen in Riga berichtet.

Bei „Spiegel Online“ meinen sie sogar, Varoufakis habe die „Nachricht“, dass er die Aufnahmen „eingeräumt“ habe, in einem Blog-Beitrag „versteckt“ – wie auch immer man sich das vorstellen muss.

Sie alle können oder wollen nicht anders über Yanis Varoufakis berichten. Vermutlich können sie ihn gar nicht mehr anders sehen. Er ist für sie ein eitler Idiot, der dumme Dinge tut, und alles, was er tut, bestärkt sie in dieser Wahrnehmung und Darstellung, und selbst wenn er nur bei seiner eigenen Darstellung eines Sachverhaltes bleibt, schaffen sie es, den Eindruck zu erwecken, er habe – widerwillig, womöglich auf öffentlichen Druck – einen peinlichen Fehler zugegeben.

Wenn dpa schreibt, Varoufakis sorge „wieder einmal für Aufregung“, ist das natürlich Unsinn, denn es ist die Agentur selbst, die für Aufregung sorgt. Die ganze Art, wie die deutschen Medien in den vergangenen Tagen das Mitschneiden der Gespräche skandalisiert haben, ist bezeichnend.

Nehmen wir die „Süddeutsche Zeitung“. Vom ersten Satz an trieft der Bericht des Brüsseler Korrespondenten Alexander Mühlauer von spöttischer Verachtung für Varoufakis:

Die Fotos sind wieder toll geworden, nicht ganz so toll wie jene im Penthouse seiner Frau, aber immerhin sieht Yanis Varoufakis wahrhaft blendend aus. Wie er so über den Syntagma-Platz in Athen schlendert, das Hemd offen und natürlich nicht in die Hose gesteckt, könnte man meinen, er ginge ins Kaffeehaus. Dabei ist er auf dem Weg in sein Ministerium. Dorthin hat ihn ein Fotograf des „New York Times Magazine“ begleitet.

Doch Varoufakis wäre nicht Varoufakis, hätte er es bei den Fotos belassen. Und so erzählte er dem Magazin, wie es ihm als Finanzminister so ergeht.

Kurz innegehalten: Die SZ wirft hier dem Finanzminister vor, dass er nicht nur Fotos von sich machen lässt, sondern dem „New York Times Magazine“ erzählt, wie es ihm als Finanzminsiter so ergeht? Was bildet der Mann sich ein! Der Vorwurf taucht in Variationen übrigens immer wieder in der Presse auf: Dass Varoufakis dauernd mit der Presse spricht. Man könnte das schizophren finden.

Weiter im Text:

Er erinnert sich an das Treffen der Euro-Gruppe im April in Riga, das für ihn nicht gerade optimal verlief. Ihm wurde vorgeworfen, auf Zeit zu spielen. Nun sagt Varoufakis: „All diese Berichte, dass ich beleidigt wurde, als Zeitverschwender bezeichnet wurde und all das: Lassen Sie mich sagen, dass ich das mit jeder Faser meines Körpers dementiere.“ Er könne das beweisen, behauptet er, schließlich habe er die Gespräche in der Euro-Gruppe mitgeschnitten. Doch wegen der Regeln über Vertraulichkeit könne er diese Aufnahmen nicht veröffentlichen.

Ob das stimmt, weiß nur Varoufakis selbst. Aber immerhin schafft er es mit dieser Äußerung, seine Ministerkollegen erneut zu verärgern. Aus deutschen Regierungskreisen verlautete: „Wir erwarten von der Euro-Gruppe, dass der Sachverhalt aufgeklärt wird. Die Vertraulichkeit der Gespräche muss gewahrt bleiben.“

Ist das nicht traurig? Selbst für eine Selbstverständlichkeit, eine Standard-Feststellung, dass vertrauliche Gespräche vertraulich bleiben müssen, fand sich für die SZ als Stichwortgeber nur ein anonymer Irgendwer „aus deutschen Regierungskreisen“?

Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte am Donnerstag: „Treffen der Euro-Gruppe sind vertraulich. Wir verlassen uns auf jede anwesende Person, diese Vertraulichkeit zu respektieren.“

Ja. Gut. Schön, das mal hingeschrieben zu haben. Bislang scheint niemand ja diese Vertraulichkeit gebrochen zu haben – ach so, Moment, außer den Gegnern von Varoufakis, die der Presse erzählt haben, dass die anderen Finanzminister ihn dort beschimpft hätten. Komischerweise handelt der Text aber gar nicht von diesem Bruch der Vertraulichkeit, sondern nur dem vermeintlich drohenden durch Varoufakis.

In Brüssel hieß es, dass es keine Regeln gebe, die das Aufnehmen verböten. Theoretisch könne das jeder Teilnehmer tun – allerdings nur für den Eigenbedarf.

Aha! Nach Ansicht von „Brüssel“ hat Varoufakis also gar nichts Verbotenes getan. Das ist aber ein bisschen enttäuschend als Fazit, und so fügt die SZ sicherheitshalber hinzu:

In Deutschland wäre ein solcher Mitschnitt strafbar. In Paragraf 201 des Strafgesetzbuches heißt es unter „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt.“

Es sei Varoufakis eine Warnung für seine nächste Konferenz in Deutschland. Die, um die es geht, fand in Riga statt.

Die „Welt“ berichtet über Varoufakis‘ Mitschnitt unter dem Zitat „Unverschämt, eine Zumutung“ und nennt ihn einen „Affront“. (Online trägt das Stück den Titel: „Dreistigkeit bewahrt Varoufakis vor dem Rauswurf“.) Der Artikel von Jan Dams und André Tauber beginnt damit, allen, die in den vergangenen Monaten womöglich keine deutschen Medien gelesen haben, daran zu erinnern, was dieser Varoufakis für eine erbärmliche Gestalt ist:

Janis Varoufakis ist inzwischen als ein Mann bekannt, der polarisiert. In Griechenland hat der Finanzminister durchaus seine kompromisslosen Fans. Es gibt Plakate, auf denen steht, V für Varoufakis – wie V für Victory eben, also Sieg. Zu seinen Auftritten kommen die Groupies, weibliche Fans jeden Alters. Politisch, unter seinen Kollegen, gilt der Mann dagegen als erledigt. Das allerdings nicht erst seit dieser Woche.

Ein Politiker, den nur ein paar radikale Griechen und sonst nur Frauen „jeden Alters“ mögen. Hahaha.

Varoufakis‘ Äußerungen gegenüber dem „New York Times Magazine“ bezeichnen die deutschen Journalistenmänner als „möglicherweise ebenso unbedacht wie eitel“ und schreiben dann:

Es ist eine Provokation, ein Affront. „Das ist absolut unüblich“, sagt ein europäischer Sitzungsteilnehmer. Das sei „unverschämt, eine Zumutung.“ Und angeblich sogar verboten.

Ein europäischer Sitzungsteilnehmer. Irgendein Unbekannter, der sich nicht einmal traut, mit seinem Namen zu seiner Einschätzung zu stehen. Dessen anonymes Zitat und Beschimpfung von Varoufakis ist für die „Welt“ gut genug, um daraus die Überschrift zu machen.

Danach zählt sie Gründe auf, warum die anderen Minister wahrscheinlich nicht gegen Varoufakis vorgehen werden:

Erstens hat der griechische Minister bislang die Vertraulichkeit nicht gebrochen, Informationen nicht an die Presse gegeben. Er wehrt sich nur gegen die Behauptung, die Kollegen hätten ihn beschimpft.

Tatsache: Varoufakis hat bislang die Vertraulichkeit gar nicht gebrochen. Man würde denken, dass angesichts dessen die Aufregung ein bisschen übertrieben ist. Aber nein.

„Möglicherweise hat er auch – anders als er jetzt behauptet – die Sitzung gar nicht aufgenommen, sondern erzählt es nur, um seine Version der Sitzung zu untermauern“, mutmaßt einer der anderen Unterhändler. Wer weiß das schon bei Janis Varoufakis?

Oho, noch ein anonymer Unterhändler. Vielleicht auch wieder der gleiche. Während Varoufakis vorgeworfen wird, ununterbrochen Interviews zu geben, scheinen die anderen Finanzminister ununterbrochen mit der Presse zu reden, aber im Hintergrund, feige, im Schutz der Anonymität. Komischerweise scheinen die deutschen Journalisten damit kein Problem zu haben.

Toll ist aber auch die Theorie der „Welt“, dass Varoufakis sich das mit den aufgezeichneten Gesprächen womöglich nur ausgedacht hat. Entweder ist der Typ also böse, weil er Gespräche mitschneidet. Oder weil er nur behauptet, Gespräche mitgeschnitten zu haben. Böse ist er in jedem Fall.

Weiter im Text:

Zweitens, heißt es in Verhandlungskreisen: Es gebe keine Bestimmungen, wonach Mitschnitte verboten wären. Und tatsächlich scheinen außer Varoufakis auch andere das Wort „Amateur“ bei dem fraglichen Treffen nicht gehört zu haben. Bleibt tatsächlich die Frage, wer das Ganze damals an die Nachrichtenagentur Bloomberg weitergegeben hat.

Na sowas, „in Verhandlungskreisen heißt es“, Mitschnitte seien gar nicht verboten. Zwei Absätze weiter oben hatte die „Welt“ noch irgendein anderes anonymes Verhandlungskreismitglied erwähnt, das behauptete, es sei verboten. Vielleicht hätte man das dann besser weggelassen? Und, noch einmal, es findet sich wirklich niemand, der nicht Varoufakis heißt, der on the record eine Aussage darüber träfe?

Und nebenbei erwähnt die „Welt“ nun, dass es selbst bei ihren Quellen Zweifel gibt, ob Varoufakis in Riga von seinen Kollegen so kritisiert wurde, wie es deutsche Medien großflächig berichtet hatten.

Wäre das nicht ein Skandal? Wenn irgendwelche Teilnehmer aus der vertraulichen Sitzung Dinge berichten? Dinge, die womöglich nicht einmal stimmen? (Außer der „Welt“ berichteten auch FAZ und „Handelsblatt“ am Freitag, dass Varoufakis‘ Kollegen ihn vermutlich doch nicht als „Spieler, Amateur und Zeitverschwender“ bezeichnet haben.)

Och jö. Die „Welt“ schreibt:

Einerseits ist überliefert: Es gibt inzwischen einige Kollegen des Griechen, die von dessen selbstgefälligen Auftritten und ausschweifenden Referaten genervt sind. Der eine oder andre könnte deshalb schon mal Dinge weitererzählen, die Varoufakis schaden. Andererseits ist allen klar, viel hat der Mann in Athen ohnehin nicht mehr zu sagen. Warum sich also über ihn aufregen?

Kein Affront, kein Skandal. Und alles, was passiert, spricht immer gegen Varoufakis. Den bösen, eitlen Mann, der die Vertraulichkeit des Finanzministertreffens nicht gebrochen hat, anders als die unzuverlässigen anonymen Teilnehmer, denen die deutsche Presse vertraut.

Viel Nichts um Rauch

von Boris Rosenkranz
12 Dez 14
12. Dezember 2014

Es ist nicht das erste Mal, dass Dieter Janecek vorschlägt, den Handel und Konsum von Cannabis zu erlauben. Wundert aber auch nicht. Janecek ist Bundestags-Abgeordneter der Grünen, und da gehört es quasi zum Stellenprofil, das zu fordern. Seit gut 20 Jahren predigen die Grünen, was es für Vorteile hätte, dürfte man legal kiffen. Und diese Woche hat es Janecek geschafft, das Thema nochmal richtig prominent zu platzieren – mit Hilfe von „Bild“:

"Bild" Screenshot 9.12.2014

An dieser Stelle müssen wir das Gähnen kurz unterdrücken. Neu ist an dieser, laut „Bild“: neuen Steuer-Idee allenfalls, dass „Bild“ sie für neu hält. Cannabis als Genussmittel in geringen Mengen freizugeben und auf den Verkauf eine Steuer zu erheben, schlägt so ungefähr alle zwei Monate jemand vor. Was sie auch bei „Bild“ hätten wissen können, würden sie zum Beispiel „Bild“ lesen. Im Jahr 2009 sagte die drogenpolitische Sprecherin der Linken, Monika Knoche, dem Blatt:

Auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise halte ich eine Legalisierung von Cannabis und Marihuana für richtig. Dann hätten wir eine Gleichstellung aller Drogen und der Staat könnte durch Steuereinnahmen auch noch etwas einnehmen.

Das war natürlich eine Steilvorlage für „Bild“, die sie mit dem Slogan „Kiffen gegen die Krise“ verwandelte, weil solche Slogans immer gut kommen. Auch Janecek hatte schon mal einen, im Frühjahr, als er in der „Huffington Post“ über eine „vernunftgeleitete Drogenpolitik“ schrieb.

"Huffington Post" 17.4.2014

„Kiffen für die Kassen“ – schon mal nicht schlecht, aber so richtig geknallt hat das damals nicht, denn der Text hatte zwei Fehler: Er war nicht griffig genug. Und er stand in der „Huffington Post“.

Da hat Janecek jetzt nachgebessert. Er äußert sich in „Bild“, erreicht also viel mehr Menschen. Er formuliert knapp, offenbar einleuchtend und, ganz wichtig: Er hat einen neuen Slogan, der hübsch populistisch ist: „Kiffen für die schwarze Null“. Den hatte zwar unlängst erst das „Neue Deutschland“ als Überschrift, aber, ach: Passt schon. Immerhin ist ja die schwarze Null, also ein Verzicht auf neue Staatsschulden, populär im Moment. Angela Merkel sprach diese Woche noch auf dem CDU-Parteitag darüber, weil gerade alle darüber reden, weil Schäuble damit angefangen hat. Und Janecek – nutzt das geschickt, um sein Thema zu platzieren.

Man kenne halt Journalisten, und dann unterhalte man sich, erzähle von Themen, sagt Janecek auf Nachfrage am Telefon. Er beobachtet aus den USA, wie sich seine Steuer-Idee hierzulande verbreitet, und er kann sich freuen, denn die Deutsche Presse-Agentur griff die „Bild“-Meldung auf, und seither steht sie unter anderem bei „Stern“, „Focus“, „Abendzeitung“, „Huffington Post“ und „T-Online“.

Janecek und den Grünen kommt das zupass. Die Legalisierung weicher Drogen ist eines ihrer Kernthemen, im vorigen Jahr haben sie damit auch Wahlkampf gemacht. Und derzeit sitzen die Grünen, wie aus der Partei zu hören ist, an einem umfangreichen Gesetzentwurf zur Legalisierung, der im Frühjahr 2015 vorgelegt werden soll. Da kann es nicht schaden, schon mal ein bisschen Wind zu machen. Zumal das Thema Legalisierung, wie die schwarze Null, einen Nerv trifft: Seit ein paar Monaten wird wieder intensiv über eine Legalisierung geredet, nicht nur bei den Grünen, und nicht nur in Berlin oder Hamburg, wo Bürger über aggressive Dealer in öffentlichen Parks klagen.

Aber rechnen wir kurz nach, was uns die Grünen vorrechnen. Janecek sagt, man könnte rund 1,8 Milliarden Euro durch die Cannabis-Steuer einnehmen. Er geht dabei von rund 2,5 Millionen erwachsenen Konsumenten in Deutschland aus. Würden die im Monat je 20 Gramm verbrauchen, bei einem Gramm-Preis von sechs Euro, und würde der Staat nach Janeceks Vorschlag 50 Prozent Steuern auf den Verkauf erheben, käme man auf den Betrag. Und zu den Einnahmen könnte man nochmal so viel einsparen, sagt Janecek, da durch eine Legalisierung Polizei und Gerichte entlastet, also Kosten gesenkt würden.

Mal abgesehen von dem Fehler, dass in einem Zitat Janeceks bei „Bild“ und dpa zu viele Tonnen Cannabis pro Jahr angegeben werden, nämlich 6.000 statt 600 („Bild“ hat das inzwischen still korrigiert), hat Janeceks Rechnung an sich schon mehrere Schwachstellen.

Die Zahl von den 2,5 Millionen Konsumenten stammt aus dem aktuellen REITOX-Report der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Sie stimmt, allerdings gibt sie lediglich die 12-Monats-Prävalenz der befragten 18- bis 64-Jährigen an, das heißt: 2,5 Millionen Erwachsene haben in den zwölf Monaten vor Erhebung der Daten Cannabis konsumiert. Wie viel, sagt die Zahl nicht aus. Mal auf einer Party einen Joint probiert? Oder jeden Tag zwei Tüten aufm Sofa geperzt? Man weiß es nicht. Die Zwölf-Monats-Prävalenz weist lediglich aus, dass diese 2,5 Millionen Leute mindestens ein Mal etwas konsumiert haben. Eine Regelmäßigkeit lässt sich nicht ableiten.

Janecek rechnet trotzdem damit, dass all diese 2,5 Millionen Menschen rund 20 Gramm pro Kopf und Monat einnehmen, was als Durchschnittswert schon ganz schön hoch erscheint; außerdem stammt der Wert aus einer Studie, die 1998, also vor gut 15 Jahren, verfasst wurde, in einer Zeit, in der Cannabis noch nicht so hochpotent und wirksam war wie heute. Kurz: 20 Gramm pro Kopf und Monat, das ist nicht nur viel, sondern auch ein ganz schön oller Wert für ein aktuelles Steuerzahlenspiel. Und sechs Euro pro Gramm sind natürlich auch nur ein grober Schätzwert, der sich am Schwarzmarktpreis orientiert.

Es ist also fraglich, ob man nach einer Legalisierung, wie Janecek vorrechnet, rund 1,8 Milliarden Euro Steuern einnehmen und rund 1,8 Milliarden Euro an Polizei- und Gerichtskosten sparen könnte. Der Deutsche Hanfverband (DHV) schließt zwar nicht aus, dass es mehr sein könnte, rechnet aber zunächst wesentlich konservativer: mit rund 1,4 Milliarden Euro – und zwar für beides zusammen, neue Einnahmen und Ersparnis. Janecek kommt da auf rund 3,6 Milliarden Euro.

Cannabis zu legalisieren, birgt – neben Gefahren – natürlich Vorteile, nicht nur steuerlich. Konsumenten könnten dann zum Beispiel endlich Marihuana kaufen, das nicht, wie so oft auf dem Schwarzmarkt, mit schädlichen Streckmitteln versetzt ist. Die Debatte um eine Legalisierung ist an sich also nicht falsch, im Gegenteil: Es ist wichtig und richtig, sie zu führen. Sachlich. Befeuert man die Debatte aber, wie Janecek und die Grünen, mit einem wackeligen Zahlenspiel, schreibt das zwar ganz sicher irgendwer von „Bild“ auf und alle anderen schreiben es ab – am Ende bleibt statt Erkenntnis aber bloß viel Rauch und etwas grüner Populismus übrig.

Exklusiv im „Focus“: Das erstletzte Interview mit Schweinsteiger nach der WM

von Boris Rosenkranz
08 Dez 14
8. Dezember 2014

Na, endlich. Gut fünf Monate nach der Fußball-Weltmeisterschaft hat der „Focus“ in der aktuellen Ausgabe mal was im Blatt, worauf alle viele Fußballfans gewartet haben: „Bastian Schweinsteiger in seinem ersten Interview nach dem WM-Titel“. Das erste Interview also. Exklusiv.

"Focus" Titel 8.12.2014

Okay, gut, am 14.7.2014, einen Tag nach dem WM-Endspiel, war da schon mal so ein Interview mit Bastian Schweinsteiger in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Aber das ist ja nur die NOZ, die lesen sie beim „Focus“ wahrscheinlich nicht so oft. Naja, und dann gab es allerdings am 21.8.2014 noch so ein exklusives Interview mit Bastian Schweinsteiger in „Bild“.

Ausschnitt "Bild"-Titel 21.8.2014

Jetzt redet er: „39 Tage nach dem WM-Triumph bricht Bastian Schweinsteiger sein Schweigen“, steht da in „Bild“. Und im Innenteil, auf Seite 16, ganz oben:

"Bild" 21.8.2014

„Focus“ hat das „1. Interview nach dem WM-Triumph“ damals auch gemeldet:

Focus Online Screenshot 21.8.2014

Und ein paar Wochen nach dem ungefähr ersten Nach-WM-Interview in „Bild“ hatte die „Welt“ ein Interview mit Bastian Schweinsteiger. Und vor ein paar Tagen hatte „Bravo Sport“ noch was Exklusives im Heft und online. So ein Exklusiv-Interview mit, ähm: Bastian Schweinsteiger.

Screenshot bravo.de 7.12.2014

Und dann hat noch – das sollte man jetzt keinesfalls unterschlagen – der achtjährige Lemmy ein Interview geführt. Mit Bastian Schweinsteiger. Für den „Disney Channel“. Am 23.8.2014, kurz nach dem zweiten, dritten oder vierten ersten Interview in „Bild“.

Und dann war da wohl noch irgendein Exklusiv-Interview bei Sky, kurz vor Lemmy, und vielleicht waren da auch noch ein paar. Aber nach all diesen exklusiven ersten Nach-WM-Interviews mit Bastian Schweinsteiger hat der „Focus“ nun wirklich das erste exklusive Interview mit Bastian Schweinsteiger nach der Fußball-WM geführt. Das muss man der Münchner Illustrierten schon lassen.

Nachtrag 9.12.2014, 11:22 Uhr. Besonders peinlich scheint es den Redakteuren beim „Focus“ ja nicht zu sein, dass sie ihr aktuelles Interview mit Bastian Schweinsteiger vollmundig als „erstes Interview nach dem WM-Titel“ verkaufen, obwohl das nicht stimmt. Wenigstens online mal korrigieren? Ach, Quatsch. Dort brüstet sich die Illustrierte weiter damit. Trommelwirbel, bitte:

Über sein grandioses Spiel im Finale der WM sprach der 30-Jährige nie öffentlich. Bis jetzt. Im FOCUS-Interview sagt der neue Kapitän der Nationalelf: „Durch den WM-Titel bin ich sogar noch gieriger auf Titel geworden. Gesättigt bin ich noch lange nicht.“

Wenn man ein Zitat so hervorhebt und als Ankündiger für ein Interview nutzt, muss das ja eine Neuigkeit sein, nicht? Oder eine ganz besondere Stelle aus einem ganz besonderen Interview. Schauen wir mal in die Druckfassung:

[…] Durch den WM-Titel bin ich sogar noch gieriger auf Titel geworden. Gesättigt bin ich noch lange nicht! Ich weiß jetzt, wie man große Fußballtitel holt. Und diese Momente, den Pokal in die Höhe zu halten, will ich wieder haben. Immer und immer wieder. Ich gebe sogar zu: Große Titel machen süchtig. […]

Und nun schauen wir in das Interview, das „Bild“ mit Bastian Schweinsteiger bereits am 21.8.2014 geführt hat:

Ich bin durch den WM-Titel eher noch gieriger geworden. Etwas Großes zu gewinnen, löst bei mir kein Gefühl der Sättigung aus. Das habe ich schon nach dem Champions-League-Triumph mit Bayern gemerkt. Im Gegenteil: Ich weiß jetzt, wie man die ganz großen Fußball-Titel holt. Und ich will diese Momente, in denen man die Pokale hochhält, immer wieder haben. Solche großen Titel können süchtig machen.

Aber, wurscht, wenn der halt auch immer dasselbe redet. Als „Focus“-Redakteur haut man das halt nochmal raus und vergisst dabei einfach, dubdidu, dass das längst in „Bild“ gestanden hat. Weil die bei Springer das nämlich auch längst vergessen haben. Jetzt, mit Bezug auf das „Focus“-Interview, titelt „Bild“:

Schlagzeile "Bild" Online 7.12.2014

Experten erwarten mehr Ebola-Panikfälle in Deutschland

von Boris Rosenkranz
10 Nov 14
10. November 2014

Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn bekommen sie in letzter Zeit ständig diese Fragen gestellt. Wie gefährlich das Ebola-Virus denn nun ist. Und wie groß die Gefahr, dass es auch hierzulande auftaucht. „Das Informationsbedürfnis in Deutschland ist nach wie vor hoch“, schreibt das BBK. Und damit er nicht ständig dasselbe predigen muss, hat BBK-Präsident Christoph Unger heute eine Pressekonferenz gegeben, um ein paar Dinge klarzustellen. Laut Nachrichtenagentur dpa sagte er zum Beispiel:

Eine Ausbreitung des gefährlichen Virus hierzulande sei […] nach wie vor sehr unwahrscheinlich.

Und Lars Schaade, der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, sagte:

Eine Ausbreitung in Deutschland sei praktisch ausgeschlossen.

Dass Ebola in Deutschland auftritt und sich ausbreitet, kann man also irgendwo zwischen „sehr unwahrscheinlich“ und „praktisch ausgeschlossen“ verorten. Man könnte deshalb über eine entsprechende Nachricht schreiben: „Robert-Koch-Institut: Ebola in Deutschland ‚praktisch ausgeschlossen'“ Oder: „Keine Panik: Ebola-Gefahr in Deutschland gering“. Oder man macht es wie dpa und schreibt drüber, was nun unter anderem in „Focus“, „Welt“ oder „Main-Post“ steht:

Focus.de Screenshot 10.11.20144

Stimmt. Und klingt doch gleich viel fetziger. Wenn da „mehr Ebola-Verdachtsfälle“ erwartet werden, steigt doch auch die Wahrscheinlichkeit, dass da ein paar drunter sind, die tatsächlich Ebola haben und alle anderen anstecken, nicht wahr?

Dabei hat BBK-Präsident Unger bloß gesagt, dass mehr Verdachtsfälle auftreten könnten, weil bald einige Ebola-Helfer aus Westafrika heimkehren werden und die Grippesaison beginnt. Bekommt zum Beispiel einer der Helfer Fieber, wenn er wieder hier ist, wird er sich untersuchen lassen – sicherheitshalber. Mit großer Wahrscheinlichkeit hat er eine Grippe; die Anfangssymptome sind ähnlich. Mit großer Wahrscheinlichkeit hat er demnach also kein Ebola. Aber „Bild“ rüstet sich trotzdem schon mal und macht aus der Entwarnung von BBK und Robert-Koch-Institut heute das:

Bild.de Screenshot 10.11.2014

So ernst wie der Mann im Schutzanzug blickt, sind wir alle fast tot, oder? Und dass die WHO den „Höhepunkt der Seuche“ nicht in Deutschland erwartet, wie man annehmen könnte, sondern in Afrika, wo sie 1976 erstmals auftrat – ach, egal. „Bild“ betont im Text ja auch zwanghaft die deutsche Restwahrscheinlichkeit und warnt:

Das gegenwärtige Risiko einer Einschleppung der Seuche nach Deutschland erachten sie [die „Experten“] dennoch als gering. Ein Import einzelner Fälle ist aber nicht auszuschließen!

Oder:

Die Gefahr, dass Reisende die Krankheit nach Deutschland mitbringen, ist gering – aber möglich!

Die Gefahr ist also möglich. Und zur Sicherheit noch mal in der Bildunterzeile:

Bild.de Screenshot 10.11.2014

Nein, stimmt, ausschließen kann man ja auch nicht, dass morgen die Sonne aufs Berliner Springer-Haus kracht. Mit „weiteren Ebola-Fällen in Deutschland“ meint „Bild“ wohl: die ersten. Bisher wurden drei Menschen, die bereits im Ausland erkrankt waren, in deutsche Kliniken gebracht und dort behandelt. Einer davon starb, einer ist wieder gesund, und ein weiterer noch in Behandlung.

Hier, in Deutschland, hat sich bis dato aber niemand mit Ebola infiziert. Die Verdachtsfälle, die es gab, waren jedes Mal – Verdachtsfälle. Und trotzdem wurden sie vom medialen Panikorchester begleitet. Dabei leiden Fieberpatienten, die aus Westafrika kommen, viel häufiger an etwas anderem, sagt das Robert-Koch-Institut: „In manchen Monaten werden in Deutschland monatlich 40 bis 50 Fälle von Malaria bei Personen diagnostiziert, die aus Westafrika einreisen.“

Ebola bisher, wie gesagt: null.

Das Robert-Koch-Institut erklärte heute auch noch mal, dass Deutschland ohnehin „gut aufgestellt“ sei mit sieben Isolierstationen bundesweit. Steht auch so in „Bild“, teilweise aus einem älteren Artikel rüberkopiert: Da steht, wo die Kliniken sind, und dass man auf die Behandlung von Fieberpatienten „gründlich vorbereitet“ sei. Geringe Gefahr also. Weil aber noch irgendwo etwas Restfurcht übrig war, haben sie das am Anfang des Artikels so zusammengefasst:

Retter befürchten, dass sie im Ernstfall nicht ausreichend vorbereitet sind.

Aber, gut, angesichts der Schlagzeilen der vergangenen Wochen laufen sie bei „Bild“ inzwischen sowieso mit Mundschutz rum. (Und mit Hitze-Schutz, der Sonne wegen.) Anfang August verkündete „Bild“ noch:

Bild Screenshot 7.8.2014

 

Aber dann befiel die Redaktion eine besonders tückische Seuche: das Vergessen.

BILD Screenshot 10.8.2014

BILD Screenshot 20.8.2014

BILD Screenshot 9.10.2014

Bild.de Screenshot 12.10.2014

Bild.de Screenshot 5.11.2014

Bild.de Screenshot 6.11.2014

Na, und wenn zwischendurch noch das Foto eines vermummten Arztes rumliegt, der in Liberia gegen die „Todesseuche“ kämpft, während in Leipzig gerade jemand, der aus Liberia heimgekehrt ist, Fieber und Durchfall hat – why not?

BILD Screenshot 31.8.2014

Nachtrag, 13.11.2014. Wie in den Kommentaren bereits bemerkt: Mein Überschriftenvorschlag „Robert-Koch-Institut: Ebola in Deutschland ‚praktisch ausgeschlossen‘“ ist nicht ganz korrekt. Richtig müsste es heißen, dass das Robert-Koch-Institut praktisch ausschließt, dass sich Ebola hierzulande verbreitet. Die Gefahr, dass Ebola eingeschleppt wird, ist zwar gering, das RKI schließt es aber nicht aus.