Stefan Niggemeier

Schlagwort: Philipp Rösler

Die FDP-Wahlhelfer von der „Bild“-Zeitung

Der „Spiegel“ hat seine Dokumentare und Datenjournalisten zehntausend Ausgaben der Rubrik auswerten lassen, in der die „Bild“-Zeitung jeden Tag einen „Gewinner“ und einen „Verlierer“ des Tages kürt.

Politiker der Linken tauchen fast nur als Verlierer auf. Nur bei Vertretern von CDU/CSU und FDP ist das Verhältnis einigermaßen ausgewogen. „Je weiter links die Partei eines Politikers steht“, analysiert der „Spiegel“, „desto geringer die Chance als ‚Gewinner‘ dargestellt zu werden“.

Das ist eine schöne Fleißübung, und das Ergebnis ist auch nicht uninteressant. Aber aufgrund des extrem langen Beobachtungszeitraums von 16 Jahren — damals war Kai Diekmann noch Quark im Schaufenster nicht einmal „Bild“-Chefredakteur — verpasst der „Spiegel“, wie groß die politische Schieflage dieser Rubrik in entscheidenden Jahren wirklich sein kann.

Betrachtet man nur das Wahljahr 2013, ist das einzigartige Ausmaß der öffentlichen Huldigung, die die FDP durch die „Bild“-Zeitung erfährt, unübersehbar. Als einzige Partei überhaupt kommt sie auf mehr Gewinner- als Verlierer-Meldungen, und das gleich in einem erstaunlichen Übermaß:

Bei der Union halten sich positive und negative Erwähnungen die Waage; Parteien des linken Spektrums produzieren bei „Bild“ systematisch Verlierer-Meldungen.

Betrachtet man Gewinner- und Verlierer-Zahlen getrennt, wird die Sonderstellung der FDP für „Bild“ besonders deutlich: Die Fünf-Prozent-Partei generiert fast so viele positive Erwähnungen wie die CDU, muss sich aber fast nie als Verlierer beschimpfen lassen.

Bei SPD und Grünen gleicht die „Bild“-Redaktion einzelne positive Erwähnungen durch ein Mehrfaches an Negativmeldungen aus. Für Politiker der Linken gilt womöglich ein internes Verbot, sie als „Gewinner“ einzusortieren.

Natürlich ist die „Gewinner/Verlierer“-Rubrik nur ein kleiner Teil der „Bild“-Berichterstattung und vermutlich nicht einmal der, dem das Publikum die größte Aufmerksamkeit schenkt. Gerade an diesen winzigen Meldungen und klaren Einsortierungen lässt sich aber der Wille der Verantwortlichen erkennen, jemanden — sogar weitgehend unabhängig von der Nachrichtenlage — hoch- oder runterzuschreiben.

FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle zum Beispiel sollte neulich in der seltsamen ZDF-Politik-Game-Talk-Show „Wie geht’s Deutschland“ den Begriff „Wahlversprechen“ umschreibe. Er sagte: „Wenn man viel sagt, Erwartungen hat und nix rauskommt.“ Das Publikum rief: „FDP!“ Fast jeder Politiker hätte es für diese lustige öffentliche Demütigung in die „Verlierer“-Ecke gebracht. „Bild“ machte ihn zum „Gewinner“, weil er mitlachen musste. („BILD meint: Gesunde Portion Humor!“)

Sein Bundeswehr-Käppi machte den FDP-Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in diesem Jahr gleich zweimal zum Gewinner, zuletzt weil es „demnächst in einer Ausstellung des Militärhistorischen Museums in Dresden zu sehen sein“ soll. „BILD meint: Hut ab!“

Und der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, der die „Bild“-Zeitung nicht nur metaphorisch umarmt und sich von ihr umarmen lässt, wurde Ende Juni so zum Gewinner gelobhudelt:

Vizekanzler Philipp Rösler (40) und Ehefrau Wiebke (34) besuchten Samstagabend das Robbie-Williams-Konzert in Hannovers HDI-Arena. Cool: Der FDP-Chef verzichtete auf Logenplatz und VIP-Bespaßung, saß im knallengen Muskelshirt mitten auf dem Rang — und trank Bier aus dem Plastikbecher. BILD meint: Locker-Rocker!

Solche Ranwanzerei ist, wie gesagt, eher nicht der Kern der Kampagne, mit der die „Bild“-Zeitung seit Monaten versucht, die FDP zum Gewinner zu schreiben. Sie macht die Absicht nur in besonders plumper Weise sichtbar. Der Kern der Kampagne ist eine systematisch positive bis werbliche Berichterstattung über die FDP und ihre Protagonisten und zum Beispiel die kontinuierliche Komplizenschaft bei der Wahlkampfstrategie gegen den Erzfeind, die Grünen. Dazu gehört es, Philipp Rösler in heiklen Momenten zum „Mr. Cool“ gesund zu schreiben: „Cool, cooler, Rösler“. Und dazu gehört offenbar auch, Vermittler einer FDP-Zweitstimmenkampagne mit Helmut Kohl zu sein.

Denn gestern gab sich „Bild“ kaum noch den Anschein, etwas anderes zu sein als eine Wahlkampfzeitung. Das Blatt inszenierte groß, wie „Das Spitzen-Duo der Liberalen zu Gast beim Kanzler der Einheit“ war:

Es ist ein spröder Text, der die unbedingte Pflicht zur Parteilichkeit atmet; der sich liest, als hätten mehrere Zentralkomitees mühsam darum gerungen, ihn mit möglichst vielen hölzernen Werbeformulierungen zu vertäfeln. Oder wie Friedrich Küppersbusch gestern im „Tagesschaum“ formulierte:

Wenn das „Neue Deutschland“ so hart nachgesetzt hätte, würde Honecker heute noch regieren.

Dazu passt, dass kein Autor des Artikels angegeben ist — womöglich gelangte das Protokoll direkt aus der FDP-Parteizentrale unredigiert ins Blatt. Das liest sich dann so:

Schöne Unterstützung im Wahlkampf für Schwarz-Gelb — FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle und Parteivorsitzender Philipp Rösler gestern Nachmittag bei Altkanzler Helmut Kohl in Ludwigshafen.

Bei spätsommerlichem Wetter und selbst gebackenem Pflaumen- und Blaubeerkuchen tauschten die drei Politiker im Garten des Ludwigshafener Bungalows von Helmut Kohl Erfahrungen aus, sprachen über künftige Notwendigkeiten und diskutierten über den Wahlkampf.

Helmut Kohl begrüßte den FDP-Spitzenkandidaten Brüderle mit den Worten: „Schön, dass es Ihnen wieder so gut geht. Ihre Auftritte im Wahlkampf gefallen mir sehr. Dies gerade auch deshalb, weil Sie immer wieder auch von den Werten reden, die unsere bürgerliche Politik immer ausgemacht haben und heute noch ausmachen.“

Rösler ergänzte: „Und es waren gerade diese Werte, die in den vergangenen vier Jahren dazu beigetragen haben, dass es Deutschland so gut geht. Und wir wollen, dass genau dies auch in Zukunft so weitergeht.“

Einig waren sich die drei darin, dass es am 22. September wichtig ist, dass die Menschen wählen gehen. Zugleich müssten die Wähler überzeugt werden, dass die bürgerliche Koalition aus CDU/CSU und FDP fortgesetzt werde.

Das geht noch viele Zeilen so weiter. Ich empfehle sehr, das Werk in seiner kompletten inhaltlosen Floskeligkeit nachzulesen. Es ist ein Artikel zum Aufheben und Abschrecken. (Und, Spoiler: „Was Helmut Kohl der FDP für den Wahlkampf rät“, steht natürlich nicht darin, außer natürlich indirekt so etwas wie: „Macht doch mit mir eine schöne Zweitstimmenkampagne; die ‚Bild‘-Zeitung ist da gern willenloser Werbepartner, wisst ihr ja.“)

Springer und der Minister: Wo „Regierungsbeziehung“ ein schmutziges Wort ist (2)

Was hatte der Cheflobbyist der Axel Springer AG in einer Delegation von Philipp Rösler zu suchen, die eigentlich Start-Up-Unternehmen vorbehalten war?

Das habe ich vor einigen Tagen erst mich und dann das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, das sich allerdings erstaunlich schwer tat, mir zu sagen, in welcher Funktion Dietrich von Klaeden mit ins Silicon Valley reisen durfte.

Allerdings hatten die Mitreisenden eine hilfreiche „Delegationsbroschüre“ bekommen (links), und in der war auch Dr. Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG aufgeführt — einsortiert mit Journalisten unter anderem von dpa, N24, NDR und Bild.de als „Vertreter der Presse und Medien“.


Nun arbeitet Dietrich von Klaeden allerdings schon lange nicht mehr als Journalist, sondern nennt sich „Leiter Regierungsbeziehungen“ bei Springer. Und die Frage ist: Wenn er als Journalist bei der Reise akkreditiert war, für welches Medium berichtete er?

Die Antwort, die mir das Bundeswirtschaftsministerium gab, ist überraschend. Sie lautet: für gar keins.

Herr Dr. von Klaeden war als Wirtschaftsvertreter Teilnehmer der Delegationsreise von Minister Dr. Rösler in den USA. Seine Nennung in der Journalisten-Liste ist einem Büroversehen unsererseits geschuldet.

Fast wörtlich dieselbe Antwort erhielt ich von Dietrich von Klaeden, nur dass seine Version noch klarstellt, dass es sich bei dem „Büro“ um das des Ministeriums handelt.

Aha, soso, ein Versehen also — das offenbar auch während der Reise nicht aufgeklärt wurde.

Vor allem aber sind wir nun wieder bei der Ausgangsfrage: Was macht ein Lobbyist der Axel Springer AG als Wirtschaftsvertreter im Programm und in der Maschine der Bundesregierung, die ausdrücklich nicht Leute wie ihn, sondern Inhaber und Geschäftsführer von Start-Ups ansprach? Und warum taucht das Unternehmen Axel Springer, für das Klaeden arbeitet, dann nicht in der Liste der 53 mitreisenden Unternehmen auf, die mir das Ministerium vergangene Woche geschickt hatte? Sollte es sich dabei womöglich auch um ein „Versehen“ handeln?

Oder ist für Angestellte regierungsnaher Medienunternehmen und Duz-Freunde des Ministers auf Wunsch immer ein Platz in der Regierungsmaschine frei?

Immerhin hat Klaeden auf meine Frage nach dem Foto geantwortet, das er von sich mit dem Minister getwittert hat: Hält er das für einen angemessenen Umgang zwischen einem Minister und einem Lobbyisten?

Unser Umgang mit Politikern ist geprägt durch professionellen Abstand. Das Foto erweckt einen falschen Eindruck. Es ist in einer Reihe von Fotos mehrerer Teilnehmer mit dem Minister beim Frühsport entstanden. Anders als Sie in Ihrem Blog vermuten, symbolisiert es nicht mein Verhältnis zu Minister Rösler.

Das Ministerium Röslers hat dieselbe Frage ignoriert.

Springer und der Minister: Wo „Regierungsbeziehung“ ein schmutziges Wort ist

Wenn man sich „Leiter Regierungsbeziehungen“ nennt, dann ist so ein getwittertes Foto schon ein schöner Arbeitsbeleg:

Absender und rechts im Bild ist Dietrich von Klaeden, der Mann, der bei der Axel Springer AG in der Abteilung Public Affairs dafür zuständig ist, die Kontakte zur Politik zu pflegen. Und das links, seine Trophäe, ist der Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Philipp Rösler (FDP).

Das Foto ist von derselben Dienstreise Röslers, auf der auch die Bilder entstanden, wie der Minister dem „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann um den Hals fiel. Diekmann war zu Studienzwecken ein Dreivierteljahr vor Ort, aber was machte Klaeden in Kalifornien?

Die Antwort ist einfach: Er gehörte zur offiziellen Delegation Röslers.

Das ist erstaunlich. Rösler hatte als Begleitung für die mehrtägige Reise nach San Francisco und Washington „ca. 40 Unternehmensvertreter sogenannter Startup-Unternehmen aus dem Bereich IT und Internet“ gesucht. Die Ausschreibung hatte im Detail formuliert, was unter einem „Startup“ zu verstehen sei — die Axel Springer AG fällt trotz allen Geredes von der angeblich gerade dort herrschenden Gründerzeitstimmung eher nicht darunter. Gefragt waren ausdrücklich Mitreisende von Vorstands-, Geschäftsführer- und Inhaberebene, also niemand aus der dritten Reihe wie Klaeden.

Wie kam der Springer-Mann dann in die Delegation und damit auch in den Genuss eines Sitzes in der Regierungsmaschine? Die Plätze waren eigentlich heiß begehrt. Die Seite deutsche-startups.de berichtete im Vorfeld, die Reise sei „quasi überbucht“ und zitierte Florian Nöll vom Bundesverband Deutsche Startups (BVDS): „Wir gehen aktuell davon aus, dass auf jeden Platz mehr als fünf Bewerber kommen. Das wird eine sehr schwere Entscheidung für das Ministerium.“ Der BVDS organisierte sogar eigens eine eigene Parallelreise, um den Bedarf teilweise zu decken.

Aber für Dietrich von Klaeden, den Regierungsbeauftragten der Axel Springer AG, der als Lobbyist unter anderem viele Male bei der Bundesregierung vorstellig geworden war, um für ein Leistungsschutzrecht für die Verlage zu werben, fand sich ein Platz in der offiziellen Delegation. Warum?

Das Bundeswirtschaftsministerium [BMWi] schreibt mir auf Anfrage:

Der Minister wurde auf seiner Reise von einer Delegation aus deutschen Unternehmen, Pressevertretern, Vertretern des BMWi sowie Abgeordneten, unter anderem auch von Herrn Dietrich von Klaeden, begleitet.

Das ist sicher nur unglücklich formuliert, denn Dietrich von Klaeden ist — anders als sein Bruder Eckart, der Staatsminister im Bundeskanzleramt — kein Abgeordneter. (Außer von Springer, natürlich.) Die Unschärfe ist an dieser Stelle besonders betrüblich, weil meine Frage an das Ministerium ausdrücklich gelautet hatte: „In welcher Funktion war Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG [in der Delegation] mit dabei?“

Immerhin hat mir das Ministerium eine Liste der Unternehmen geschickt, die „zusammen mit dem Minister als Teil der Delegation in die USA gereist sind“. Da stand die Axel Springer AG nicht drauf. Bleibt also noch die Möglichkeit, dass Klaeden als „Pressevertreter“ mitgereist ist, womit aber üblicherweise Berichterstatter gemeint sind und nicht Lobbyisten der Presse. Dass Klaeden sich selbst auf Twitter als „Lawyer and Journalist“ bezeichnet, kann im Ernst nicht mehr sein als eine romantisierte Anspielung auf seine Zeit bei der ARD Ende der achtziger, Anfang der neunziger Jahre.

Vielleicht muss man die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums so verstehen: Rösler nahm in seiner Delegation Unternehmer mit, Pressevertreter, Ministeriumsleute, Abgeordnete — sowie Dietrich von Klaeden in seiner Funktion als Freund des Hauses und Lobbyist der Axel Springer AG, mit der sich der Minister auf Innigste verbunden fühlt.

Mehr von mir über Springers Digital-Inszenierungsstrategie und wie ihr — nicht nur — Jakob Augstein auf den Leim geht, steht in der FAS — und jetzt auch frei auf faz.net.

Tri-Tra-Trullala, der Philipp und die Angela: Markus Lanz redet über Politik

Mein Kollege Michael Hanfeld von der FAZ hat einen gewaltigen Wutausbruch über die „Markus Lanz“-Sendung vom Donnerstag bekommen. Er nennt den Auftritt des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler „ein Lehrstück über Propaganda im Gewand der Familienunterhaltung“, den „‚tiefsten Tiefpunkt‘ (Rudi Völler) des deutschen Journalismus und den Marianengraben politischer Wahrhaftigkeit“.

Michael Hanfeld ist relativ leicht zu erregen, und ich würde nicht jede Wertung in seinem Artikel unterschreiben. Aber beim Lesen habe ich mich daran erinnert, wie sehr auch mich beim Zuschauen ein Gefühl von Ekel überwältigt hatte und wie real mir die Sorge erschien, dass, wenn ich das zuende gucken würde, ich später in meinem eigenen Erbrochen zu mir käme.

Es hat ja nicht nur die Ebene der politischen Propaganda, wie sie Hanfeld beschreibt. Es ist auch die Dimension der Boulevardisierung von Themen und Infantilisierung von Kommunikation im Fernsehen, die hier sichtbar wird. Angesichts der Vorarbeit von Leuten wie dem Seelenprokler Reinhold Beckmann und dem Vaselineartisten Johanns B. Kerner müsste es eigentlich schwer sein, da noch neue Tiefen auszuloten. Lanz gelingt es mühelos.

Er nimmt politische Prozesse und Auseinandersetzungen konsequent aus der Perspektive des Menschelns wahr. Ich bin fast sicher, sie haben in der Redaktion vorher noch überlegt, ob sie die entscheidenden Begegnungen zwischen Angela Merkel und Philipp Rösler im Bundespräsidentenkandidaten-Findungsprozess nicht mit Handpuppen nachspielen sollten; vielleicht hätte Rösler auch den richtigen Gesichtsausdruck der Angela-Figur mit Knete oder Nudeln formen können. Dass das dann nicht geschah, hatte sicher nur den einen Grund: Alle wussten, dass Markus Lanz das auch so hinkriegt, ein Kleinkinderprogramm aus dem Gespräch mit dem FDP-Vorsitzenden zu machen, ohne Knete und Krokodil.

„Wie stellt man sich das denn vor?“ Das ist die Schlüsselfrage von Markus Lanz. Sie symbolisiert perfekt seine ganze verklemmte Zudringlichkeit und zudringliche Verklemmtheit.

Tatsächlich erfahren wird dank der Art von Markus Lanz einiges über Philipp Rösler. Vor allem, dass er gut sein muss im Umgang mit Kindern oder Verrückten. Wenn ich einmal in eine Situation gerate, wo es darauf ankommt, einem bewaffneten Irren geduldig zu erklären, dass man nur ein Mobiltelefon in der Hand hält und keine Fernzündung für ein von Außerirdischen hinter den Wolken geparktes Waffensystem, dann wünsche ich mir einen Menschen mit dieser unerschöpflichen Geduld und Gelassenheit an meiner Seite. Ich habe die Sendung aus oben beschriebenen Gründen nicht zu Ende geguckt, aber ich bin zuversichtlich, dass Rösler es bis zuletzt geschafft hat, Lanz nicht zu fragen, ob er vergessen hat, seine Tabletten zu nehmen. Dafür bewundere ich ihn.

Man kann sich die ganze Sendung in der ZDF-Mediathek angucken. Das kann ich aber niemandem empfehlen. Hier ist ein Kondensat:
 

Am Ende dieses Ausschnitts fragt Markus Lanz den FDP-Vorsitzenden, wieso er keinen Knacks hat, obwohl er doch als Kleinkind aus Vietnam adoptiert wurde und Frauen auf die Frage, welches Sternzeichen er ist, nicht mit Bestimmtheit die Wahrheit sagen kann. Das war tatsächlich der Punkt, als ich abgeschaltet habe und mich fragte, warum das ZDF sich nicht jeden Tag für diesen Mann und diese Talkshow rechtfertigen muss.