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BGH erklärt Markwort die Pressefreiheit

08 Jan 10
8. Januar 2010

Das Urteil ist ein Sieg für die Meinungsfreiheit und den kritischen Journalismus und eine Niederlage für die Hamburger Pressekammern und den „Focus“-Chef Helmut Markwort: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied Ende vergangenen Jahres, dass Marktwort es hinnehmen muss, dass die „Saarbrücker Zeitung“ vor zwei Jahren ein Interview mit Roger Willemsen veröffentlicht hat, in dem er Markwort eine Reihe von Verfälschungen und Fehlern vorwirft. Jetzt hat er die lesenswerte Urteilsbegründung veröffentlicht.

Willemsen hatte im September 2007 im Interview gesagt:

„Unser Verhältnis zur Welt wird zunehmend ironischer und uneigentlicher. Es ist nicht mehr wichtig, ob der Talkshow-Gast ein Problem hat oder es nur fingiert. Als ich anfing, Talkshows zu machen, war das noch der Sündenfall. Einer wie Tom Kummer, der Interviews fingiert und jetzt seine Autobiografie geschrieben hat, löste eine Erosion im Mediengeschäft aus. Heute wird offen gelogen. (…)

Als Chefaufklärer in Sachen Tom gerierte sich damals Helmut Markwort. Bei meinen Recherchen erwies sich der Bock allerdings als Gärtner. Aus der ‚Focus‘-Liste der hundert besten Ärzte war einer schon lange tot und ein anderer saß im Knast, weil er seine Patienten mit Überdosen von Medikamenten versehen hatte. Das ‚Focus‘-Interview, das Markwort mit Ernst Jünger geführt haben will, war schon zwei Jahre zuvor in der ‚Bunten‘ erschienen. Außerdem haben wir ein verfälschtes Mitterand-Interview aufgedeckt.“

Die „Saarbrücker Zeitung“ hatte das Interview unter der Überschrift „Heute wird offen gelogen“ veröffentlicht. Markwort wollte diese Formulierung sowie den Satz „Das ‚Focus‘-Interview, das Markwort mit Ernst Jünger geführt haben will, war schon zwei Jahre zuvor in der Bunten erschienen“ verbieten lassen. Er habe niemals behauptet, persönlich mit Jünger gesprochen zu haben.

Die Klage Markworts hatte für Aufsehen gesorgt, weil sie sich gegen die „Saarbrücker Zeitung“ richtete: Das Blatt habe sich die Aussagen Willemsens zu eigen gemacht. Die Hamburger Pressekammern gaben Markwort in den ersten beiden Instanzen Recht. Viele Kritiker fürchteten damals, dass das Urteil dazu führen könnte, dass Journalisten im Zweifel für jede Aussage eines Interviewpartners haftbar gemacht werden könnten.

Der BGH widersprach Markwort und den berüchtigten Hamburger Kammern nun gleich doppelt: Erstens habe die Zeitung sich Willemsens Aussagen nicht zu eigen gemacht und hafte nicht für sie. Und zweitens sei das, was Willemsen gesagt hat (Überraschung!): die Wahrheit.

Einige Auszüge aus der Begründung des BGH:

Durch die Veröffentlichung des Interviews ist die [„Saarbrücker Zeitung“] ersichtlich als bloße Vermittlerin der Äußerungen aufgetreten. Bereits aus der Form der Darstellung ergibt sich für den Leser, dass es sich um die Wiedergabe eines Interviews handelt. Darauf wird auch in der zweiten Überschrift des Artikels hingewiesen. Die Gliederung in Frage und Antwort unter Voranstellung des Namens und die danach folgende Wiedergabe der Antworten machen dies offenkundig. Der Fragesteller hat auch [Markwort] nicht von sich aus zum Thema des Interviews gemacht. (…) Die [„Saarbrücker Zeitung“] hat mithin die in den Antworten enthaltenen Aussagen nicht als eigene verbreitet. (…)

[Die Presse ist] zwar grundsätzlich in weiterem Umfang als Private gehalten, Nachrichten und Behauptungen vor ihrer Weitergabe auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen. Daraus folgt indes nicht, dass der Presse solche Sorgfaltspflichten uneingeschränkt abverlangt werden dürfen. Vielmehr sind die Fachgerichte gehalten, auch bei der Bemessung der Sorgfaltspflichten, die der Presse bei Verbreitung einer fremden Äußerung abzuverlangen sind, die Wahrheitspflicht nicht zu überspannen, um den von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG [„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“] geschützten freien Kommunikationsprozess nicht einzuschnüren. (…)

Die Aussage „Heute wird offen gelogen“ (…) bezieht sich nicht auf den Kläger persönlich, sondern auf Beiträge in dem in der Verantwortung des Klägers liegenden Magazins „Focus“. Mit der Äußerung zieht Roger Willemsen ein Resümee aus den von ihm im Interview geschilderten Missständen in der Medienwelt. So kritisiert er, dass einst fingierte Probleme von Talkshowgästen als „Sündenfall“ gegolten, dann aber die erfundenen Interviews des Journalisten Tom Kummer zu einer „Erosion“ geführt hätten. Die Sinndeutung, die Beklagte behaupte, [Markwort] oder alle im Interview erwähnten Personen würden „offen lügen“, liegt danach auch unter Berücksichtigung der Platzierung des Satzes als Überschrift des abgedruckten Artikels fern. (…)

Kern der Äußerung [Willemsens über das Ernst-Jünger-Interview] ist nicht der Vorwurf, es handle sich um ein vom Kläger frei erfundenes persönlich geführtes Interview, sondern, dass ein bereits zwei Jahre zuvor in der Zeitschrift „Bunte“ abgedrucktes Interview erneut als aktuelles eigenes Interview im Nachrichtenmagazin „Focus“ veröffentlicht worden sei. Diese Aussage erweist sich bei der gebotenen Textanalyse als wahr. (…) Roger Willemsen prangert in dem abgedruckten Interview Lügen der Medien an. Er weist darauf hin, dass der Kläger zwar als „Chefaufklärer“ gegen den Journalisten Tom Kummer aufgetreten sei, Beiträge in dem in der Verantwortung des Klägers liegenden Magazin „Focus“ aber ebenfalls Unwahrheiten enthalten hätten und nennt drei Beispiele dafür. Für diese Vorkommnisse war der Kläger als Chefredakteur des Magazins „Focus“ unabhängig von der umfassenden eigenen Kenntnis der Umstände persönlich verantwortlich. Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts ist die Äußerung von Roger Willemsen, „Das ‚Focus‘-Interview, das Markwort mit Ernst Jünger geführt haben will, …“, nicht dahin zu verstehen, dass behauptet wird, der Kläger habe vorgegeben, selbst Ernst Jünger interviewt zu haben. Dadurch dass der Name des Klägers in diesem Zusammenhang fällt, soll vielmehr die Wirkung des übrigen Textes verstärkt werden, indem „Markwort“ als Synonym für das Magazin „Focus“ verwendet wird. (…) Mithin zielt die Äußerung nicht auf die journalistische Einzelleistung, also wer konkret das Jünger-Interview geführt hat, sondern auf die journalistische Gesamtverantwortung, die der Kläger als Chefredakteur für die jeweilige Ausgabe des „Focus“ innehatte. (…)

Auf Seiten der [„Saarbrücker Zeitung“] ist das Interesse der Öffentlichkeit an der Wahrheit und Seriosität von Veröffentlichungen in den Medien und der Aufdeckung von unwahrer Berichterstattung zu berücksichtigen. Zum meinungsbildenden Kommunikationsprozess zählt nicht nur die Veröffentlichung der eigenen Meinung, sondern auch die Information über fremde Äußerungen in der aktuellen Auseinandersetzung um eine die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage. Eine solche Information liegt hier vor. Die Äußerungen sind Teil der von Roger Willemsen in seinem Bühnenprogramm geübten allgemeinen Medienkritik. Wollte man Äußerungen der vorliegenden Art unterbinden, wäre jede öffentliche Diskussion über Themen, die die Allgemeinheit interessieren, in einer Weise erschwert, die mit dem Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG unvereinbar wäre.

Ist das ganz erstaunlich?

Ich meine nicht nur, dass der alte „Focus“-Mann, der nächste Woche in Berlin für sein „Lebenswerk“ den Ehrenpreis des „Medium Magazins“ bekommt, es nicht aushält, dass ein prominenter Kritiker immer wieder den Finger in alte Wunden legt (obwohl es längst neue gäbe!), und dass Markwort es in seiner Rachsucht sogar in Kauf nimmt, dass die Pressefreiheit Schaden nimmt.

Ich meine vor allem, dass man in Deutschland bis vor den Bundesgerichtshof ziehen muss, um von Selbstverständlichkeiten zu profitieren wie der, dass bei der rechtlichen Beurteilung einer Äußerung ihr Kontext zu berücksichtigen ist. Und auf Richter zu stoßen, die bei der Abwägung einen Gedanken daran verschwenden, dass es Folgen hat für die Demokratie eines Landes, für die Diskussionskultur, für den Journalismus, wenn jede kritische Meinungsäußerung, jeder Bericht über einen Misstand kaum zu erfüllenden Maßstäben genügen muss.

Wer es sich aber nicht leisten kann, einen teuren Rechtsstreit bis vor den Bundesgerichtshof durchzustehen, muss sich weiter mit den Urteilen der Hamburger Richter abfinden, deren Entscheidungen regelmäßig darauf hindeuten, dass sie die Meinungsfreiheit für eine größere Gefahr halten als ihren Verlust.

Bei Helmut Markworts Ehre

23 Nov 09
23. November 2009

Wenn ich es richtig verstehe, geht es Helmut Markwort bei seinem juristischen Kampf gegen ein Zitat von Roger Willemsen um zweierlei: seine journalistische Ehre. Und die Wahrheit. Ich fürchte, beide Kämpfe sind hoffnungslos.

Fangen wir mit der Wahrheit an und schauen, wie der Mediendienst „Meedia“ über den Fall berichtet. „Meedia“ hat sich darauf spezialisiert, Meldungen aus fremden Quellen abzuschreiben, ist aber leider nicht gut darin, Meldungen richtig aus fremden Quellen abzuschreiben. Als Markwort am vergangenen Dienstag vor dem Bundesgerichtshof unterlag, schrieb „Meedia“:

Es ging um ein Gespräch, das Markwort Anfang der 90er-Jahre mit dem Schriftsteller Ernst Jünger geführt hatte und vom [sic!] dem Willemsen nun behauptete: „Das ‚Focus‘-Interview, das Markwort mit Ernst Jünger geführt haben will, war schon zwei Jahre zuvor in der ‚Bunten‘ erschienen.“

Und als Markwort am nächsten Tag bekannt gab, dass er prüfen wolle, ob er gegen das Urteil vors Bundesverfassungsgericht ziehen wolle, schrieb „Meedia“:

Es ging um ein Gespräch, das Markwort Anfang der 90er-Jahre mit dem Schriftsteller Ernst Jünger geführt hatte und vom [wiederum sic!] dem Willemsen nun behauptete: „Das ‚Focus‘-Interview, das Markwort mit Ernst Jünger geführt haben will, war schon zwei Jahre zuvor in der ‚Bunten‘ erschienen.“

Nur hat Markwort gar kein Interview mit Ernst Jünger geführt und dies auch nicht behauptet. Genau das ist der erschütternd banale sachliche Kern des jahrelangen Rechtsstreits. Willemsens Aussage ist falsch, weil das Interview nicht Markwort, sondern Axel Thorer geführt hat. Ist es nicht eine schöne Ironie, dass „Meedia“ diesen Fehler jetzt wiederholt? (Die Kommentare liest dort übrigens auch niemand.)

Markwort beharrt außerdem darauf, dass die Interviews in „Bunte“ und „Focus“ nicht identisch gewesen seien. Das ist aber eine bloße Nebelkerze. Tatsache ist, dass der „Focus“ nicht nur viele alte Zitate wiederholte, sondern an mehreren Stellen den falschen Eindruck erweckte, das zweieinhalb Jahre alte Interview sei aktuell entstanden. Der „Spiegel“ berichtete damals über seinen neuen Möchtegernkonkurrenten:

Nun streiten sich Thorer und Focus-Chef Markwort, „wer wen über den Tisch gezogen hat“ (Markwort). Thorer sagt, das Magazin habe das alte Interview ohne sein Zutun neu verpackt. Markwort spielt den Geleimten: Thorer habe das vergilbte Stück als frische Ware verkauft.

Handelt es sich um dasselbe Interview, wie Willemsen behauptet? Entscheiden Sie anhand einiger Ausschnitte selbst:

„Bunte“, 14.03.1991 „Focus“, 13.09.1993
Kam die Wiedervereinigung zu schnell — und ist sie zu teuer?

Wenn dein Bruder vor der Tür steht, lässt du ihn rein und fragst nicht, was er dich kosten wird.

Kam die Wiedervereinigung zu schnell, wurde sie zu teuer? Jünger schüttelt sein Cäsarenhaupt: „Ich war beglückt über die Wiedervereinigung, ich hatte sie nicht erwartet. Selbstverständlich gibt es Schwierigkeiten. Aber wenn ein Bruder vor der Tür steht, laß ich ihn erst einmal rein und seh‘ dann, wie ich zurechtkomme.“
Ist die Angst des Auslands vor einem neuen Großdeutschland berechtigt?

Ich glaube nicht. Wir haben genug vom Nationalismus! Das neue Deutschland ist ja nur ein beschränktes Deutschland, ohne Schlesien, Pommern. Die DDR — das sind 16 Millionen Deutsche, die zu 60 Millionen hinzukommen: eine bessere Provinz.

Aber da ist die Angst des Auslandes vor einem neuen Großdeutschland.

Jünger: „Ich glaube nicht. Wir haben genug vom Nationalismus! Das neue Deutschland ist ja auch nur ein beschränktes Deutschland, ohne Schlesien, Pommern. 17 Millionen Deutsche sind zu 60 Millionen hinzugekommen. Eine bessere Provinz.“

Hat der gefährlichste Moment Ihres Lebens mit Hitler zu tun?

Ja. Es war der Tag, an dem Hitler mich treffen wollte. Durch ein Wunder hinderte ihn eine Änderung des Reiseplans in letzter Minute daran. Stellen Sie sich vor: Fotos, die um die ganze Welt gegangen wären! Eine einzigartige Gelegenheit für gewisse Leute, meinen Ruf nach dem Krieg noch ein wenig mehr zugrunde zu richten.

Kurz zuvor kam es zum „gefährlichsten Moment seines Lebens“. Es war der Tag, an dem Hitler sich bei ihm zu Hause angesagt hatte.

Jünger: „Wenn der Sie sehen wollte, konnten Sie einfach nichts machen. Aber durch ein Wunder hinderte ihn eine Änderung des Reiseplans in letzter Minute daran. Stellen Sie sich die Fotos vor, die um die Welt gegangen wären! Eine einzigartige Gelegenheit für gewisse Leute, meinen Ruf nach dem Krieg noch ein wenig mehr zugrunde zu richten.“

Nazi waren Sie jedoch nie. Warum nicht?

Das war für mich eine Frage des Geschmacks, des Stils. Hitler war eine minderwertige Persönlichkeit, gegen die ich von Anfang an Mißtrauen und Abneigung empfand. Die Brutalität, Vulgarität und Ignoranz der Parteiführung war augenfällig. Hitler war ein historischer Ladenhüter. Der Angriff auf die Juden sein Kardinalfehler. Die Zukunft, der Weltstaat, wird keine Rassen mehr kennen.

Wieso diese Distanz zu Hitler? frage ich.

Jünger: „Das war für mich eine Frage des Geschmacks und des Stils. Hitler war eine minderwertige Persönlichkeit, gegen die ich von Anfang an Mißtrauen und Abneigung empfand. Die Brutalität, Vulgarität und Ignoranz waren augenfällig. Hitler war historisch ein Ladenhüter. Der Angriff auf die Juden sein Kardinalfehler. Die Zukunft, der Weltstaat, wird keine Rassen mehr kennen.“

Wer waren die größten Persönlichkeiten, die Sie in Ihrem Leben getroffen haben?

Ich bin nur zwei Menschen begegnet, die einen magischen Eindruck auf mich gemacht haben — dem Maler Pablo Picasso und dem Philosophen Martin Heidegger. Da spielte sich wirklich etwas ab.

Gab es in seinem langen Leben Menschen, die ihn nachhaltig beeindruckt haben?

Jünger: „Nur zwei. Der Maler Pablo Picasso und der Philosoph Martin Heidegger. Da spielte sich etwas ab.“

Worauf sind Sie stolz?

Dass ich in den Handbüchern der Entomologie neun Schmetterlinge und Käfer gesehen habe, die meinen Namen tragen.

Und worauf ist er stolz?

„Auf die Insekten, die meinen Namen tragen. Nicht auf die Bücher.“

Man ahnt: Es ist weniger Willemsens ungenaue Darstellung als die Episode selbst, die an Markworts gutem journalistischem Ruf kratzt (von dessen Existenz wir jetzt einfach mal hypothetisch ausgehen). Insofern ist es erstaunlich, dass Markwort glaubte, dass es eine gute Idee wäre, ausgerechnet an diesem Fall ein Exempel zu statuieren — und nicht gegen Willemsen, sondern die „Saarbrücker Zeitung“ vorzugehen, weil die unter der Überschrift „Heute wird offen gelogen“ ein Interview mit Willemsen veröffentlicht hatte, in dem der halbfalsche Satz Willemsens stand.

Und die Jünger-Geschichte war, wie man so schön sagt, kein Einzelfall. Im Juli 1994 veröffentlichte die Illustrierte ein „Focus-Interview“, das vier Mitarbeiter der Zeitschrift „L’Express“ vor dem französischen Nationalfeiertag mit dem damaligen Staatspräsidenten François Mitterrand geführt hatten, tat aber so, als hätte es erst danach stattgefunden. Das Staatspräsidium bezeichnete die Verfälschungen als „absolut unzulässig“. Und 1995 musste der „Focus“ einräumen, dass ein Interview mit der bangladeschischen Schriftstellerin Taslima Nasrin gar nicht stattgefunden hatte — Markwort erklärte damals, er und seine Redaktion seien von einem freien Mitarbeiter „hereingelegt“ worden.

Ja, das alles ist lange her. Und vielleicht sollte man über die Ehre Helmut Markworts doch eher auf der Grundlage neuerer Befunde urteilen. Es bietet sich unter anderem diese Geschichte an, bei der sich ein interessanter Kontrast zeigt zwischen der Bereitschaft, andere zu diffamieren, und der fehlenden Bereitschaft, kritische Berichte darüber hinzunehmen.

Oder natürlich die aktuelle Berichterstattung im „Focus“ über die angebliche Affäre zwischen Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Der „Spiegel“ hatte seinen Bericht darüber ja mit dem Hinweis begründet, dass das Private politische Folgen habe. Der „Focus“ veröffentlicht heute genaue Details, wann und unter welchen Umständen sich die beiden Linken-Politiker angeblich vor zwei Jahren in Lafontaines Wohnung getroffen haben. Journalistisch scheingerechtfertigt wird die Enthüllung dieser privaten Details mit der Nachricht, dass beide bespitzelt worden seien.

Das ist der Gipfel der Heuchelei: Man berichtet darüber, dass Lafontaine bespitzelt wurde, spricht von einem „neuen Wirbel um Oskar Lafontaine“, den man selbst erst produziert, und legitimiert so die Veröffentlichung der angeblichen Ergebnisse der Spitzelei.

Aber damit der klagefreudige Herr Markwort nicht wieder seinen Anwalt losschicken muss, um seine Ehre zu verteidigen, stelle ich sicherheitshalber klar: Der verlogene „Focus“-Artikel stammt nicht von ihm, sondern von „Focus“-Korrespondent Armin Fuhrer. Markwort ist für ihn nur verantwortlich.

Von wegen, Blocks fehlt die Relevanz

04 Aug 08
4. August 2008

Die Stadt Dinslaken erklärt in einer Pressemitteilung:

Dinslaken in den Medien
Selbstironie ist gefragt — auch Gelassenheit

Dinslaken/München/Frankfurt. Pünktlich zur Reisezeit erschien kürzlich in der renommierten Süddeutschen Zeitung (SZ) unter „Hippenstocks Strategien“ ein Cartoon: Vor der Rezeption eines offenbar überbuchten Hotels ein Ehepaar mit Koffern. Der Portier dahinter zu den Touristen: „In der ersten Woche teilen Sie Ihr Zimmer mit einem Ehepaar aus Dinslaken — ich denke, deshalb der Rabatt.“

In der aktuellen Ausgabe des Satiremagazins „Titanic“ geht es in einem anderen Cartoon auch um diese Stadt. Der hier geborene Lukas Heinser, derzeit in Bochum wohnend, befürchtet, durch die bundesweit kurz hintereinander verbreiteten Karikaturen sei Dinslaken in der Medienlandschaft offenbar „endgültig irgend so ein hinterwäldlerisches Kaff“ geworden.

Der junge Mann, der in seinem Block (www​.coffeeandtv​.de) gelegentlich aus und über seine Heimatstadt schreibt, teilte der Stadtpressestelle überdies mit, Wetterexperte Jörg Kachelmann und TV-Plauderer Roger Willemsen hätten sich lästernd über die Stadt im Grünen ausgelassen. Unter anderem soll Willemsen die Star-Sopranistin Sandra Schwarzhaupt gefragt haben, warum sie in New York und nicht zum Beispiel in Dinslaken studiert habe.

(Link zum Leseverständnis: Coffee And TV: „Mit ‚D‘ wie ‚Provinz‘“.)