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Häkelmütze im Pegida-Land

28 Jul 15
28. Juli 2015

Von Ulrich Wolf

Ulrich Wolf arbeitet seit 2000 bei der „Sächsischen Zeitung“ in Dresden. Nach elf Jahren in der Wirtschaftsredaktion wechselte er als Spezialist für Hintergründe und komplexe Reportagen in das Ressort Gesellschaft/Seite 3. Dieser Text von ihm ist in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Medienethik und Kommunikation in Kirche und Gesellschaft, „Communicatio Socialis“, erschienen.

Sie wusste um meine Fußball-Leidenschaft, und es war nur eine Geste. Kurz vor der Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr schenkte eine Nachbarin mir eine schwarz-rot-goldene, von ihr gehäkelte Mütze. „Als Sonnenschutz beim Public Viewing für dein spärlich behaartes Haupt“, sagte sie. Ich fand das nett, habe das Ding dann aber doch nicht getragen und mir stattdessen eine Deutschland-Fahne um die Schultern gehängt. Die Mütze landete in der „Freizeitkiste“ im Keller. Bis zum Herbst.

Am 27. Oktober berichte ich erstmals über eine Demonstration der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, die als „Pegida“ berühmt werden sollten. Gut tausend Menschen ziehen da um die Dresdner Frauenkirche, üppig ausgestattet mit Nationalflaggen. Hooligans sind darunter, jede Menge Leute aus der Dresdner Gastronomie– und Rotlichtszene, ein paar stadtbekannte Nazis, dauernörgelnde Rentner und einige Gesichter von der Patriotischen Plattform der sächsischen AfD. Sie pöbeln, sie nennen mich „linksversifft“. Einige rufen nur: „Lügenpresse!“

Eine Woche später kommt die Häkelmütze ins Spiel. Sie wirkt wie eine Tarnkappe. Es gibt keinen Ärger mehr, wenn ich einen Block zücke, um mir Notizen zu machen oder mit dem Smartphone fotografiere. Ich kann meine Recherchen vor Ort Montag für Montag mit denen im Internet abgleichen. Die Kontaktversuche zum Pegida-Gründer Lutz Bachmann aber laufen ins Leere. Er reagiert nur einmal, per Telefon, Ende November: „Sind Sie Herr Wolf?“ – „Ja.“ – „Unterlassen Sie es, mich und meine Familie zu belästigen!“ – „Ich habe niemanden belästigt, ich habe nur versucht, Sie zu erreichen.“ – „Es wird kein persönliches Gespräch geben. Nehmen Sie das zur Kenntnis.“ Ich schicke ihm Fragen, er stellt sie auf die „Facebook“-Seite von Pegida. Und kommentiert: „Werter Herr Wolf, seriöser Journalismus sieht anders aus! Was hat meine Vergangenheit mit Pegida zu tun? Ich bin nur ein ganz kleines Zahnrad in einem Getriebe, welches Sie mit Ihren medialen Methoden der Diffamierung und Diskreditierung nicht zerstören werden.“

Einen Tag nach der siebten Pegida-Demonstration am 2. Dezember erscheint das Porträt „Pegida persönlich“ über Lutz Bachmann. Es zeichnet einen Mann, der wirtschaftlich wenig bis gar nichts auf die Reihe bekam. Der während seiner Zeit im Rotlicht-Milieu die Welt der grapschenden Autohändler, Immobilienmakler, Versicherungsvertreter und Anlageberater kennenlernte. Es ist das Porträt eines Mannes, der unbedingt dazugehören will: weniger zum Bildungsbürgertum als viel– mehr zur Schickeria. Politische Ignoranz kompensiert er mit Bauernschläue sowie der Fähigkeit, Menschen zu begeistern mit Parolen, die an die Refrains deutscher Schlager erinnern.

Der Artikel schlägt Wellen. „Zeit“, „Stern“, „Spiegel“, „Focus“ – alle rufen an. Die Zahl der Journalisten bei der Pegida-Demo eine Woche später schnellt empor, die der Mitläufer auch. Bachmann schafft es in die „New York Times“, Pegida in die „Tagesschau“. Das mediale Bashing wirkt in der Bewegung identitätsstiftend, denn der Großteil der Journalisten reduziert Pegida auf eine tumbe rechtsradikale Masse. Viele wollen nicht wahrhaben, dass sich ein außerparlamentarischer Protest von rechts entwickelt, der in der fremd-fremdelnden Bürgerschaft Dresdens auf fruchtbaren Boden fällt.

Am Morgen des 22. Dezembers erscheint die zweite große Geschichte: „Pegida – wie alles begann“. Am Abend dieses Tages habe ich wieder meine Häkelmütze auf und stehe unter 20 000 Pegidisten auf dem Theaterplatz. Bachmann verliest ein Ranking der Lügenpresse. Die „Sächsische Zeitung“ landet nach „Spiegel“ und „NDR-Panorama“ auf Rang drei. Ich bin der einzige, dessen Namen er ausruft. Die Zeitung wird mit Leserbriefen überschwemmt, bis Mitte Januar sollten es fast 4000 Briefe und Mails werden. Im Online-Auftritt schalten wir unter Artikeln, in deren Überschriften Pegida auftaucht, die Kommentarfunktion ab. Die Flut der dort eingehenden Meinungen hätte rund um die Uhr moderiert und kontrolliert werden müssen, dafür fehlt das Personal. Abonnenten, die in einem zutiefst beleidigenden Ton mit der Kündigung drohen, schreibt der Chefredakteur zurück: „Dann kündigen Sie doch.“

Nahezu ohnmächtig müssen wir mit ansehen, wie viele Menschen für Fakten und Argumente nicht mehr zugänglich sind. Sie haben ja „Facebook“, den größten Stammtisch im Land. Dort tauschen sie ihre Wahrheiten ungestört aus. Das soziale Netzwerk ersetzt bei Pegida fehlende Organisations– und Kommunikationsstrukturen. Rund 160.000 Menschen mögen diese „Facebook“-Seite, rund 500 000-mal ist dort bislang kommentiert worden. Die Seite lässt das Ausmaß an Hass erahnen, das in den Köpfen der Nutzer steckt. Dabei scheuen sich immer weniger Menschen, unter Klarnamen ihre Ressentiments kundzutun: „Hauptsache, der Dreck verschwindet von unseren Straßen. Wie, ist mir mittlerweile egal.“ – „Können wir nicht mal einen Lkw voll mit solchen Fach-Sexkräften im Regierungsviertel abladen?“ „Ich würde dem die Eier so zerschmettern, dass er nie wieder eine Frau anschaut.“ „Schmeißt die Arschlöcher raus aus Deutschland!“ Offenbar gilt nun: Durfte in der DDR kaum jemand sagen, was er denkt, so darf seit Pegida jeder alles sagen, ohne dabei zu denken.

Muss die demokratische öffentlichkeit diesen Radikalismus aushalten? Natürlich muss sie das. Aber Aushalten hat ja nichts mit Nichtstun zu tun. Wenn es etwas Positives an Pegida gibt, dann zumindest das: Die westdeutsche Wohlfühl-Demokratie hat in Sachsen ausgedient. Hier muss man kämpfen um den Grundkonsens, auch Mainstream genannt.

Sicher, Pegidas „Facebook“-Welt samt seiner radikal-rhetorischen Inhalte ist eher als verlängerter Kneipentresen nach 20 Uhr zu betrachten, denn als Plattform ernsten politischen Dialogs. Doch Pegida ist auch nach seiner Spaltung im Januar sowie tendenziell rückläufiger Teilnehmerzahlen nicht tot. Im Gegenteil. Das gesellschaftliche Klima wird weiter vergiftet durch Demokratiegegner, die ernster zu nehmen sind als Bachmann und sein Partyszenen-Team. Es geht um jene, die als Neue Rechte fungieren. Ihre Mitglieder sind die Stichwortgeber für Pegida, aus ihren Federn stammen die im Ton gemäßigten Forderungen und Thesen von Pegida, auf ihren Internet-Plattformen formulieren sie eine zielgruppenorientierte Dauerberieselung. Das sind ihre medialen Waffen:

  • Die „Politically Incorrect (PI) News“ sind das Leitmedium. Einer der führenden Köpfe ist der Ex-CDU-Politiker René Stadtkewitz, der mehrfach bei Pegida in Dresden geredet hat. über ihn lief der Kontakt zum niederländischen Rechtsaußen-Politiker Geert Wilders, der auf einer Kundgebung im April vor 15.000 Menschen sprach. Als „mutigsten Journalisten Deutschlands“ bezeichnet „PI-News“ den Heilbronner Karl-Michael Merkle (Pseudonym: Michael Mannheimer). Für ihn wird „Sachsen das Epizentrum eines politischen Rucks, auf den wir Deutsche lange haben warten müssen“.
  • Der Kopp-Verlag in Rottenburg am Neckar vereint rechte Esoterik mit Verschwörungstheorien. Dort schreibt der frühere Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Udo Ulfkotte. Dessen Buch „Gekaufte Journalisten“ ist so etwas wie die Bibel der Lügenpresse-Fans. Ulfkotte trat ebenfalls bei Pegida in Dresden auf.
  • Die rechtspopulistische Zeitschrift „Compact“ von Jürgen Elsässer verfügt über gute Kontakte zu russischen Nationalisten. Die staatlich-russische Video-Nachrichtenagentur „Ruptly“ überträgt Pegida-Demos regelmäßig live. Russische Fahnen sind auf Pegida-Protesten allgegenwärtig, die angebliche Kriegstreiberei gegen Russland ist eines der wichtigsten Themen.
  • Das Magazin „Sezession“ von Götz Kubitscheck ist das intellektuelle Vorzeigeblatt. Der Mann redete bei Pegida unmittelbar nach dem Auftritt von Wilders. Er betreibt im Süden von Sachsen-Anhalt ein Institut für Staatspolitik (IfS). Dieses gehört zum Umfeld der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, der Bachmann ausführliche Interviews gewährt. Zum Dunstkreis des IfS zählt die „Blaue Narzisse“ des Vereins Journalismus und Jugendkultur. Vorsitzender Felix Menzel studierte Kommunikationswissenschaft in Halle, sein Credo lautet: „Wir brauchen Niemanden. Das deutsche Volk kann gesundschrumpfen.“
  • Das Internetportal „Blu-News“ betreibt ein gleichnamiger Verein in München, geführt vom ehemaligen bayerischen Landesvorsitzenden der Partei Die Freiheit, Christian Jung. „Blu-News“ interviewt Pegida-Organisatoren, darunter auch deren Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeis– terwahlen im Juni, die ehemalige AfD-Frau Tatjana Festerling. Der Vorsitzende der Freiheits-Partei, der frühere CSU-Pressesprecher Michael Stürzenberger, ist regelmäßig Gast bei Pegida und betreut mehrere Ableger in Süddeutschland.
  • Hinter dem Blog „Journalistenwatch“ steht der Berliner Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit. Der ehemalige „taz“-Journalist Thomas Böhm betreibt das Portal von Jena aus. Die von ihm angegebene Adresse ist identisch mit der des Landesverbands der Freiheits-Partei in Thüringen. Zum Auftritt von Wilders bei Pegida stellt Böhm fest: „Nach dem Motto ‚Wer schreit, hat Recht‘ pöbeln die linken Journalisten ungehindert herum.“
  • Beliebt bei Pegidisten ist zudem die rechtskonservative Wochenzeitung „Weltwoche“ aus der Schweiz. Ihr Verleger Roger Köppel war von 2004 bis 2006 Chefredakteur der „Welt“. Zu seinen Autoren zählt unter anderem Henryk M. Broder. Für die „Weltwoche“ schrieb Pegidas OB-Kandidatin Festerling eine Eloge über Hooligans. Indirekt lernte sie dadurch Ignaz Bearth kennen, den Gründer der Rechtsaußen-Partei Direktdemokratische Partei Schweiz. Auch Bearth spricht bei Pegida in Dresden.

In der Summe entfalten „PI-News“, „Blu-News“, „Compact“ und Co. eine beträchtliche Wirkung. Als ich im März darüber berichte, dass Bachmanns Hitler-Bild im Netz manipuliert worden sein könnte, schaffe ich es als „Quasi-Kronzeuge“ der Neu-Rechten auf die erste Seite der PI-News. Bachmann lädt mich zu einem Hintergrundgespräch ein, bei den autonomen Linken aber gerate ich in einen Shitstorm. Meine Quellen bei „Dresden nazifrei“ versiegen. Auch meine Häkelmütze werde ich los: Als ich nach dem Wilders-Auftritt in eine Gruppe von Gegendemonstranten gerate, reißt sie mir ein Vermummter mit den Worten „Du Nazi-Schwein“ vom Kopf.

Ob links– oder rechtsextreme Nischen-Publizistik im Internet: Sie bedroht den auf seriösem Journalismus basierenden Diskurs. Das zeigen zahlreiche Leserreaktionen. Hier ein repräsentatives Beispiel: „Seit Längerem bemerke ich, dass Ihr Blatt Tatsachen verfälscht oder verändert oder beeinflusst. […] Ihren unterschwelligen Ton gegen Pegida nehme ich zum Anlass, mein Abonnement zu kündigen. Ich hoffe, dass Ihre Rezipienten Ihnen in Scharen davon laufen.“ Der Verfasser dieses Leserbriefes ist auch auf „Facebook“ unterwegs. Dort mag er Gruppen wie „Der Lügenpresse den Kampf ansagen“, „Töchter und Söhne Germaniens“ oder „Merkel stressen“. Sachsens evangelischer Landesbischof Jochen Bohl konstatiert: „Es hat sich eine gefährliche Mischung aus geschürten Ängsten, persönlichem Scheitern und des Verdrusses an demokratischen Prozeduren zusammengebraut, die uns nicht ruhig lassen darf.“

Doch der Großteil ruht. Ein öffentlicher Aufschrei gegen Pegida ist im Osten kaum zu hören. Die westdeutschen Leitmedien haben sich zurückgezogen. Im Hintergrund aber arbeiten Pegidas Stichwortgeber zusammen. So treffen sich „Sezession“-Chef Kubitscheck und „Compact“-Macher Elsässer Mitte April mit 150 Gleichgesinnten in Dresden. Beide sehen in Pegida eine „echte Volksbewegung“, deren Aufgabe es sei, „Systemkritik in jedweder Form zu artikulieren“. Pegida-Anhänger sollten Initiativen gründen. „Ob Bürgerbündnisse gegen die Einrichtung von Asylheimen, ob Stammtische oder Debattierklubs: Man muss die Vernetzung fördern und den Impuls dahinter zum Thema machen. Er lautet: Die Lage der Nation ist bedrohlich.“ Zwei Tage nach dem Treffen gibt Pegida seine Zukunftsstrategie bekannt. Demnach werde man „als Bürgerbewegung zu allererst auf kommunaler Ebene Missstände benennen“. Das Pegida-Netzwerk solle „durch eine zentralere Betreuung“ gestärkt werden. Perspektivisch sei eine parlamentarische Arbeit auf kommunaler Ebene ab 2016 angedacht. Der letzte Satz des Papiers lautet: „Pegida ist gekommen, um zu bleiben.“

Mit freundlicher Genehmigung von „Communicatio Socialis“. Die aktuelle Ausgabe der vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift für Medienethik hat das Thema „Glaubwürdigkeit & Vertrauen — Journalismus zwischen Ressourcenkrise und entfesseltem Publikum“.

Zwischenstand im Presse-Limbo zum Leistungschutzrecht

30 Nov 12
30. November 2012

Das Wettrennen um die verlogenste, einseitigste, falscheste und irrste Berichterstattung in der deutschen Presse über das Leistungsschutzrecht ist noch im vollen Gang. Insofern wäre es voreilig, heute schon einen Gewinner küren zu wollen, selbst wenn man sich kaum vorstellen kann, dass die bisherigen Teilnehmer noch zu übertreffen sind.

Bis vorhin zum Beispiel dachte ich, dass der „Mannheimer Morgen“ unmöglich einzuholen sein würde. Der hat einen Kommentar von Rudi Wais veröffentlicht, der auch in „Augsburger Allgemeiner“, „Main Post“, „Straubinger Tagblatt“ und „Landshuter Zeitung“ erschienen ist und mit den Worten beginnt:

Diesen Kommentar gibt es nicht umsonst.

Das ist ein Satz, der auf den ersten Blick nicht sehr spektakulär wirkt, es sei denn, man liest den Kommentar auf den Internetseiten von „Mannheimer Morgen“, „Augsburger Allgemeine“ oder „Main Post“. Dort gibt es ihn umsonst.

Diesen Kommentar gibt es nicht umsonst. Unsere Leser bezahlen am Kiosk oder im Abonnement für ihre Zeitung — und unser Verlag bezahlt den Autor, der diesen Kommentar schreibt, das Papier, auf dem der nachts gedruckt wird, die Druckmaschinen und natürlich auch Fahrer und Zusteller, die die Zeitungen dann in aller Frühe ausliefern. Im Idealfall haben am Ende alle fünf etwas von diesem Kommentar: Leser, Verlag, Journalist, Fahrer und Zusteller. Sie leben mit der Zeitung oder von ihr. Nur Google will nicht bezahlen.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber für mich verlieren diese Sätze ein bisschen ihre Überzeugungskraft dadurch, dass sie alle auf dem ersten Satz aufbauen, der so eindeutig falsch ist.

Wie übrigens auch der nächste:

Der amerikanische Internetriese sammelt Texte ohne Rücksicht auf Urheber– und Verlagsrechte in speziellen Nachrichtenportalen.

Nein. Was Google macht — Texte indizieren und mir kurzen Ausrissen verlinken — verstößt nicht gegen das Urheberrecht. Und wenn die Verlage es trotzdem nicht zulassen wollen, könnten sie es einfach verhindern, sogar ohne darauf verzichten zu müssen, über Google trotzdem gefunden zu werden. Die falsche Behauptung ist Teil der gezielten Desinformation der Leser durch die Verlage, was insofern ironisch ist, weil der Kommentator ein paar Sätze weiter schreibt, dass „unkundige Besucher“ von Google „gezielt desinformiert“ würden.

Der Kommentar endet mit den Worten:

Guter Journalismus kostet Geld — und deshalb darf ihn auch Google nicht umsonst bekommen.

Bevor Sie jetzt ein schlechtes Gewissen bekommen, falls Sie auf den Link geklickt und den Text umsonst gelesen haben: Keine Sorge. Es handelt sich ja nachweislich bei ihm nicht um „Guten Journalismus“.

Dieser Kommentar also, dachte ich, wäre schwer zu unterbieten. Andererseits hat sich die „Sächsische Zeitung“ wirklich alle Mühe gegeben. Die schreibt heute:

Nun ruft uns Google auf, für die Freiheit im Netz zu kämpfen. Auf wessen Kosten der Konzern das tut, ist doch egal, solange er es für unsere Freiheit tut. Dafür darf er auch beliebig viel Wissen über uns sammeln und an ihm beliebige Stellen weiterreichen. Oder beliebig geklaute Inhalte zum eigenen Nutzen verwerten. Ja, Google ist toll und für die Freiheit. Wie gaga — oder eben google — muss man eigentlich sein, um an ein solches Märchen zu glauben?

Als Laie würde ich sagen, dass das justiziabel sein dürfte. Nein, nicht das lustige Wortspiel am Ende, sondern die Unterstellung, dass Google Straftaten begeht und mit „beliebig geklauten Inhalten“ handelt. Aber mal angenommen, der Suchmaschinenkonzern würde dagegen vor Gericht ziehen, dann wär aber was los! Es wäre, jede Wette, für die deutschen Print-Medien und ihre Lobbyisten und Verbündeten ein Angriff auf die Pressefreiheit und der letzte fehlende Beweis, dass Google schlimmer ist als Hitlerkrebs.

Im übrigen ist die „Sächsische Zeitung“ in bester Gesellschaft: Auch der Zeitungsverlegerverband BDZV hat Google neulich mit einem Ladendieb verglichen.

Aber reicht das, um das publizistische Wettrennen in den Kategorien Unverfrorenheit und Wahnwitz zu gewinnen? Oder hat Stephan Richter, Sprecher der Chefredakteure des Schleswigholsteinischen-Zeitungsverlages, bessere Chancen? Er kommentiert unter dem Titel „Freiheit des Ausschlachtens“ und stellt gleich im zweiten Satz fest, dass „jeder halbwegs vernünftige Mensch“ für ein Leistungsschutzrecht sein müsse (das nicht zuletzt von führenden Urheberrechtsexperten, wir erinnern uns, abgelehnt wird).

Richter punktet vor allem damit, dass er es auf kürzestem Raum schafft, jedes einzelne Feld auf der netzpolitischen Bullshit-Bingo-Karte anzukreuzen:

Der parlamentarische Gang des Leistungsschutzrechtes wäre schnell beendet, lebte das Internet nicht von einer Scheinfassade, die die Netzjünger im Schlepptau der Suchmaschine Google glauben retten zu müssen. Die wichtigste Lüge: Im Internet herrscht Freiheit, die durch das Gesetz bedroht wird. Doch wo — bitteschön — ist die Freiheit im Netz? Allein der illegale Datenklau, mit dem täglich Geschäfte gemacht werden, verletzt Persönlichkeitsrechte und ist Bespitzelung. Hinzu kommt die Manipulation — auch bei den Suchmaschinen. Keiner kennt die Algorithmen, nach denen die Treffer bei Google angezeigt werden. Und schließlich ist da noch die Kostenlos-Mentalität, die es Internetanbietern erlaubt, mit dem puren Ausschlachten von Inhalten anderer Geld zu verdienen. Modernes Raubrittertum nennt man dies.

Zu würdigen ist auch die zugehörige Karikatur, die sich, um es positiv zu formulieren, um eine innovative Umsetzung des Themas bemüht und deshalb zeigt, wie Google einen Internetbenutzer dazu zwingt, die harte Nuss Leistungsschutzrecht zu knacken. Man kann es schlecht erklären, vielleicht schauen Sie einfach selbst.

Weitere Kandidaten-Vorschläge werden gern entgegengenommen.

Schöne Blogs (5): Thomas Trappe

08 Jan 10
8. Januar 2010

Die Häufung umgefallener Bücher in dem Offenen Bücherschrank auf dem Capitolvorplatz ist aufgeklärt. Es handelt sich nach Recherchen Dirk Haubolds – Leiter der für die zum Bücherregal umfunktionierten Telefonzelle zuständigen Kulturwerkstatt Art – um einen technischen Fehler. So wurde das Regalbrett auf der rechten Seite bei der Installation so ausgefräst, dass die Tür problemlos aufgeht. In dieser Ausfräsung allerdings hätten sich jetzt immer wieder Bücher verhakt, in der Folge seien reihenweise Bücher vom rechten Rand der Telefonzelle zu Boden gefallen. NPD-Stadtrat Jürgen Gansel, ebenfalls vom rechten Rand, sah in den Stürzen Vandalismus, was Anlass für Haubolds Recherchen wurde. Dirk Haubold will jetzt dafür sorgen, dass keine Bücher vom rechten Rand mehr zu Boden fallen. Er sucht deshalb einen Handwerker, der das Regalbrett ohne Entgelt reparieren würde. „Er sollte möglichst nicht zwei linke Hände haben“, so Haubold gegenüber der SZ. (tt)

Die Geschichte hinter dieser Meldung in der „Sächsischen Zeitung“ hat ihr Autor Thomas Trappe in seinem Blog erzählt. Dort schreibt er sehr lesbar (aber zu selten) über das Leben und die Arbeit als Lokaljournalist in Riesa. Es sind — nicht nur, aber auch — Geschichten für Leute, die etwas über Rechtsextremismus erfahren wollen, was sich nicht in eine Statistik pressen lässt.