Zur Sache, K\u00e4tzchen.<\/b> Der Presserat wird f\u00fcnfzig. Er tut niemandem weh — au\u00dfer denen, die sich von ihm wirksame Selbstkontrolle erwarten<\/p>\n
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Fragen Sie mal einen, der Publizistik studiert hat oder auf der Journalistenschule war, nach dem Deutschen Presserat. Reflexartig wird er antworten: „Der zahnlose Tiger“.<\/p>\n
Seit Generationen klebt diese Metapher am Selbstkontrollorgan der Presse, und zu den gr\u00f6\u00dferen Irrt\u00fcmern geh\u00f6rt der Glaube, da\u00df es sich dabei um Kritik handele. In Wahrheit schmeichelt ihm das Bild vom „zahnlosen Tiger“, weil es den Eindruck erweckt, er w\u00fcrde zubei\u00dfen, wenn er nur k\u00f6nnte. Nein, der Presserat ist etwa so angriffslustig wie ein Goldfisch und so agil wie eine Riesenschildkr\u00f6te.<\/p>\n
Da war doch diese Debatte, ob es ethisch vertretbar sei, da\u00df „Bild“ \u00fcber einem Foto der entf\u00fchrten Susanne Osthoff titelte: „Wird sie gek\u00f6pft?“ Anfang Dezember diskutierte dar\u00fcber „ganz Deutschland“. Der Presserat diskutiert dar\u00fcber Anfang M\u00e4rz. In die Debatte konnte er nur Wasserstandsmeldungen \u00fcber die Zahl der eingegangenen Beschwerden werfen und auf das aufwendige Verfahren verweisen, das eventuellen R\u00fcgen, Mi\u00dfbilligungen oder Hinweisen vorausgeht. Fragt man aber Lutz Tillmanns, den Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Presserates, sieht er da keinen Anachronismus: „Ein Aktualit\u00e4tshype ist nicht unser Ding. Ich sehe keine Gefahr, da\u00df wir mit unserer Entscheidung zu sp\u00e4t kommen – wir wollen ja auch pr\u00e4ventiv wirken.“<\/p>\n
Das ist auch so ein Mi\u00dfverst\u00e4ndnis: Alle diskutieren und schauen dann erwartungsvoll auf den Presserat, da\u00df der den Schiedsrichter gibt. Der Presserat aber sagt: „Hey, war doch grad so ’ne interessante Diskussion, macht ruhig weiter, irgendwann mische ich mich vielleicht ins Gespr\u00e4ch und geb‘ euch ein paar Gedanken f\u00fcr die Zukunft mit auf den Weg.“ Tillmanns formuliert es so: „Wir sind kein Polizist, sondern ein Spieler unter vielen. Das Besondere an uns ist allerdings, da\u00df wir die einzige institutionalisierte Einrichtung freiwilliger Selbstkontrolle sind.“<\/p>\n
Das gibt dem Presserat, theoretisch, Gewicht. Und praktisch? Nach dem eigenen Selbstverst\u00e4ndnis sollen die Entscheidungen des Gremiums ein Leitfaden f\u00fcr Journalisten sein. 2003 mi\u00dfbilligte der Presserat die „unangemessen sensationelle“ Berichterstattung des „Sterns“ \u00fcber den „Kannibalen von Rotenburg“. Die „detaillierte Schilderung der Zubereitung und des Essens von K\u00f6rperteilen“ gehe \u00fcber ein begr\u00fcndbares Informationsinteresse der \u00d6ffentlichkeit weit hinaus. Und nun liest man die Berichte der Boulevardzeitungen \u00fcber den Revisionsproze\u00df und fragt sich, ob die den Spruch kennen.<\/p>\n
Unver\u00f6ffentlichte R\u00fcgen<\/p>\n
Wenn Zeitungen oder Zeitschriften gegen den Pressekodex versto\u00dfen, kann der Presserat sie „\u00f6ffentlich r\u00fcgen“. Das ist seine sch\u00e4rfste Sanktion. Diese R\u00fcgen sollen die Ger\u00fcgten dann abdrucken – so steht es im Pressekodex, und dazu haben sich, nach heftigen Auseinandersetzungen in den achtziger Jahren, die Verlage verpflichtet. Doch tun sie es nicht, hat der Presserat kein Mittel, sie zu zwingen – au\u00dfer nat\u00fcrlich, sie zu r\u00fcgen.<\/p>\n
„Unsere Sanktionsm\u00f6glichkeiten sind effektiv und werden ernst genommen“, widerspricht Tillmanns, „insgesamt wird die Pflicht zur R\u00fcgenver\u00f6ffentlichung branchenweit akzeptiert.“ Aber wenn es um heikle, umstrittene F\u00e4lle geht, keine Pannen, die die Verlage z\u00e4hneknirschend einr\u00e4umen, fehlt dem Presserat jedes Druckmittel. Schlimmer noch: Er zieht sich zur\u00fcck auf eine Position des freundlichen Abwartens. Eindrucksvoll demonstriert das der lange schwelende Konflikt zwischen Presserat und „Bild“. Sechs \u00f6ffentliche R\u00fcgen, die das Blatt 2004 kassierte, hat es nicht abgedruckt. Tillmanns sagt: „Ich bin zuversichtlich, da\u00df das noch passieren wird. ,Bild‘ hat uns nichts Gegenteiliges mitgeteilt. Diese Rechnung ist noch offen, aber es ist klar, da\u00df es keine offene Rechnung bleiben darf.“ Es klingt nicht, als ob er mal den Gerichtsvollzieher rufen wolle.<\/p>\n
Um die Treuherzigkeit dieser Haltung richtig zu w\u00fcrdigen, mu\u00df man sie mit der Aggressivit\u00e4t vergleichen, mit der die „Bild“-Zeitung ihren Standpunkt formuliert: Mehrere R\u00fcgen seien „unter schweren Verst\u00f6\u00dfen gegen die Verfahrensordnung zustande gekommen“. Chefredakteur Kai Diekmann habe den Presserat „umgehend schriftlich um Kl\u00e4rung gebeten, aber \u00fcber sieben Monate keine Antwort erhalten“. Nach einem gemeinsamen, unbefriedigenden Gespr\u00e4ch habe „Bild“ den Presserat im September 2005 erneut gefragt, wie nun verfahren werden solle – eine Antwort stehe aus.<\/p>\n
Na, da k\u00f6nnen ja beide Seiten noch ein bi\u00dfchen warten, kommt auf ein Jahr mehr auch nicht mehr an. Vielleicht platzt vorher in China noch ein Sack Reis.<\/p>\n
Vor drei Jahren, es ging um die „Miles & More“-Aff\u00e4re, nannte Diekmann den Presserat ironisch den „Gralsh\u00fcter der sauberen Recherche“. Die „Zweifel an der Wahrhaftigkeit“ der „Bild“-Vorw\u00fcrfe stellten „die Sinnhaftigkeit dieser Institution in Frage“. Auf die Frage, ob „Bild“ die „Sinnhaftigkeit“ des Presserates immer noch in Frage stelle, antwortet „Bild“-Sprecher Tobias Fr\u00f6hlich heute: „Nur der Presserat selbst kann seine Sinnhaftigkeit ersch\u00fcttern, beispielsweise durch Verfahrenswillk\u00fcr, Parteilichkeit oder derart kryptische Begr\u00fcndungen, da\u00df die Entscheidungen f\u00fcr die t\u00e4gliche Redaktionsarbeit mangels klarer Vorgaben unbrauchbar sind.“<\/p>\n
Man kann es auf einen einfachen Punkt bringen: Die Urteile des Presserates gelten in der Branche fast nichts. Nicht nur „Bild“ gibt sich unbeeindruckt. Der „Tagesspiegel“ etwa, der f\u00fcr eine Serie \u00fcber „besonders attraktive Angebote“ von Autoh\u00e4usern ger\u00fcgt wurde, weil sie nach Ansicht des Presserates Schleichwerbung darstellte, druckte unter die R\u00fcge den Hinweis, die Reihe werde „ungeachtet der R\u00fcge“ fortgesetzt. Und der „Bote vom Untermain“ ver\u00f6ffentlichte vor zwei Wochen eine „Mi\u00dfbilligung“ durch den Presserat – und erl\u00e4uterte gleichzeitig, warum er anderer Meinung bleibt.<\/p>\n
Das ist okay. Presserats-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Tillmanns sagt: „Wir w\u00fcrden nie an so einem Redaktionsschwanz Ansto\u00df nehmen. Dadurch setzen sich die Redaktionen mit der Kritik \u00f6ffentlich auseinander. Man kann allerdings niemanden zwingen, Erkenntnisse zu akzeptieren.“ Anscheinend ist f\u00fcr den Presserat jede \u00f6ffentliche Kritik am Presserat auch ein willkommenes Argument gegen den Verdacht, weitgehend ignoriert zu werden. Konfrontiert man Tillmanns mit Internetseiten, auf denen sich Beschwerdef\u00fchrer bitter beklagen, da\u00df Zeitungen f\u00fcr ihre Verst\u00f6\u00dfe nur mi\u00dfbilligt wurden, nicht ger\u00fcgt, so da\u00df nicht einmal eine Ver\u00f6ffentlichungspflicht besteht, nimmt er selbst dies als Beleg daf\u00fcr, da\u00df Mi\u00dfbilligungen wirken.<\/p>\n
Zaghafte Reformen<\/p>\n
Es w\u00e4re ein Fehler, die Entscheidungen des Presserates nicht wie Diskussionsbeitr\u00e4ge zu behandeln, sondern wie richterliche Urteile. Aber nat\u00fcrlich machen Menschen immer wieder diesen Fehler. Die Zeitschrift „\u00d6ko-Test“ hatte 2004 mehrere Vaterschaftstest-Labore getestet, aber nach Ansicht des Presserates ihre Auswahlkriterien nicht offengelegt. Er sprach eine „Mi\u00dfbilligung“ aus, die den Labors dann in einem Rechtsstreit gegen „\u00d6ko-Test“ als Argument gegen die Zeitschrift diente. „\u00d6ko-Test“ klagt deshalb nun seinerseits gegen den Presserat wegen der ausgesprochenen Mi\u00dfbilligung (eine irgendwie geartete Einspruchsm\u00f6glichkeit gegen Presserats-Entscheidungen gibt es sonst nicht). In der ersten Instanz wird die Zeitschrift wohl unterliegen; der Presserat argumentiert, es handele sich bei seiner Entscheidung nur um eine „Meinungs\u00e4u\u00dferung“.<\/p>\n
Die Kritik am Presserat ist nicht neu. Nachdem sie vor zwei Jahren besonders heftig aufflammte, gab es einige zaghafte Reformen: Beschwerdef\u00fchrer und
\n-gegner erhalten nun ausf\u00fchrlichere Bescheide, die \u00d6ffentlichkeitsarbeit wurde intensiviert, erstmals wurde die Spruchpraxis auf CD-Rom ver\u00f6ffentlicht (allerdings ohne den Namen der gema\u00dfregelten Presseorgane zu erw\u00e4hnen – der Presserat will auf keinen Fall, da\u00df man seine Entscheidungen als „Pranger“ verwenden kann, selbst dann nicht, wenn zum Beispiel eine Zeitung wie „Bild“ Jahr f\u00fcr Jahr f\u00fcr unzul\u00e4ssige Berichte \u00fcber Selbstmorde ermahnt wird). Forderungen wie die, die Sitzungen der Beschwerdekammern \u00f6ffentlich zu machen und nicht nur Vertreter von Verleger- und Journalistenverb\u00e4nden entscheiden zu lassen, kann und will der Presserat aber nicht erf\u00fcllen. Immerhin soll bis November, wenn der Rat seinen 50. Geburtstag feiert, der Pressekodex \u00fcberarbeitet und modernisiert werden.<\/p>\n
Darauf wollten die Mitglieder des Netzwerkes Recherche nicht warten. Sie verabschiedeten gestern in Berlin als Gegenentwurf einen Medienkodex. Darin steht zum Beispiel, da\u00df Journalisten keine PR treiben (obwohl diese Mischung angesichts knapper Honorare f\u00fcr viele Freie die Existenzgrundlage darstellt) und keine Vorteile annehmen d\u00fcrfen, auch nicht die beliebten Presserabatte. M\u00f6glichkeiten, diese Forderungen durchzusetzen, hat das Netzwerk Recherche noch weniger als der Presserat.<\/p>\n
Doch dessen Ziel ist, wenn man es genau nimmt, auch nicht die Verbesserung journalistischer Qualit\u00e4t, sondern die Verhinderung staatlicher Kontrolle. Daf\u00fcr wurde er 1956 gegr\u00fcndet – und das ist immer noch eines seiner Erfolgskriterien. „Wie erfolgreich der Presserat ist, l\u00e4\u00dft sich auch an der Zur\u00fcckhaltung des Gesetzgebers ablesen, Gesetze zu erlassen, die die Grenzen journalistischer Arbeit definieren“, sagt Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Tillmanns.<\/p>\n
Um das zu erreichen, gen\u00fcgt es offenbar, auf gr\u00f6\u00dfere Distanz ein bi\u00dfchen wie ein Tiger auszusehen. Er mu\u00df wirklich nicht bei\u00dfen k\u00f6nnen.<\/p>\n
(c) Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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