Stefan Niggemeier

Schlagwort: Peter Ramsauer

Medienlexikon: Punktetacho

Der Spiegel

Punkte-Tacho, der: Gerät zur Maximierung der Berichterstattung um den Preis der Lächerlichkeit.

Es lag eher nicht an der undurchdringlichen Komplexität der Materie. Und man muss auch nicht annehmen, dass die Menschen im Bundesverkehrsministerium gesagt hatte: „Leute, das versteht keiner, dass in Zukunft schon bei acht Punkten der Führerschein weg ist, lass uns das aufmalen, mit Zahlen von eins bis acht, im Dreiviertelkreis angeordnet auf einer Scheibe, die wie ein überdimensionaler Tachometer aussieht, mit verschiedenen Farben, die die wachsende Gefahr und unterschiedliche Warnstufen symbolisieren, und einem Zeiger, so dass die Menschen das, wenn sie es im Fernsehen gesehen haben, später im Geist nachvollziehen können: zwei Punkte — geht noch; acht Punkte — Lappen weg.“

Es war wohl eher so, dass die Verantwortlichen gesagt haben: Wäre doch schön, wenn wir ein buntes Motiv für die Fotografen hätten, vor dem der Minister stehen könnten. Dann steigern wir erstens die Chance, dass er auf die Titelseiten kommt, und verhindern zweitens, dass die Medien sich eigene Symbolfotos ausdenken müssen. (Der Online-Auftritt von „Bild“ illustriert Artikel über die Verkehrssünderkartei seit Jahren mit einem Foto, auf dem jemand schwarze Klebepunkte mit einem Radiergummi von seinem Führerschein rubbelt.)

Und so standen am Dienstag bei der Vorstellung des geplanten neuen Punkte-Systems im Verkehrsministerium zwei große „Punkte-Tachos“ herum, eines hinter dem Rednerpult und eines in einer eigenen Foto- und Interviewsituation.

Das mit dem „Tacho“ war natürlich schon deshalb Unsinn, weil das Ding keine Geschwindigkeit anzeigt. Und die Farben könnten, wenn man sie ernst näme, auch eher verwirren: Anders als an der Ampel darf man bei Rot (sechs und sieben Punkte) nämlich noch fahren, erst die Schwarze Acht bedeutet ein Fahrverbot — vermutlich muss man froh sein, dass Peter Ramsauer sein System nicht am Billardtisch vorführte.

Die Strategie mit dem „Punkte-Tacho“ ist insoweit aufgegangen, als Ramsauer am Tag danach tatsächlich groß auf und in vielen Zeitungen zu sehen war — bevorzugt mit einem Motiv, auf dem er mit einer Hand den Zeiger auf acht dreht und mit der anderen ein Daumen-Runter-Zeichen macht. Das Motiv strahlt die Natürlichkeit, Spontaneität und Ernsthaftigkeit einer Donald-Duck-Sammelfigur aus Plastik aus, aber Ramsauer ist ein Typ Politiker, der es in Kauf nimmt, eine Lachnummer zu sein, solange er überhaupt eine Nummer ist. Notfalls sogar die Acht.

Herr Ramsauer setzt eine klare Überschrift

So, Herr Ramsauer, folgende Aufgabe: Sie sprechen live fünf Minuten im „Heute Journal“ mit Marietta Slomka. Sie erwähnen weder den Ministerpräsidenten noch diese aufmüpfige Landrätin. Wenn Sie das schaffen, mindestens fünfmal „Wildbad Kreuth“ und einmal „die Menschen draußen im Land“ sagen und das Gespräch mit einer faustdicken Lüge beenden, kriegen Sie ein Bier.

Marietta Slomka: Und aus Wildbad Kreuth zugeschaltet: der CSU-Landesgruppenchef, Peter Raumsauer. Guten Abend!

Peter Ramsauer: Guten Abend aus Wildbad Kreuth!

Das war ein erstaunliches Bild heute in München bei der Pressekonferenz. Vier gestandene Männer waren da angetreten, ein Aufgebot, um die Angriffe einer Landrätin abzuwehren. Was ist denn eigentlich los bei Ihnen in Bayern?

Wir haben in Bayern eine hervorragende Struktur, was die Wirtschaft, Arbeitsplätze, Staatsfinanzen, Bildung anbelangt. Wir haben eine ausgezeichnete Struktur innerhalb der Partei. Viele, die meisten Frauen, junge Frauen, mittlere, ältere Frauen in unserer Partei wundern sich, ehrlich gesagt, über das, was da vorgeht. Nämlich über die angreifende Seite wundern die sich. Aber ich möchte Ihnen ganz ehrlich sagen, darum geht es hier in Wildbad Kreuth überhaupt nicht. Wir setzen uns hier in Wildbad Kreuth auseinander mit wichtigen Zukunftsfragen unseres Landes. Mit Fragen…

Aber die Frage, wer zukünftig…

…Fragen der Gesundheitsreform, der Utnernehmenssteuerreform…

…aber Herr Ramsauer, die Frage, wer dann bei der nächsten Wahl antritt, ist schon auch…

…und so weiter…

…aber die Frage, wer nächster Ministerpräsident in Bayern wird, ist wohl auch eine wichtige Zukunftsfrage. Und Sie haben heute gesagt, Sie würden sich hinter Herrn Stoiber stellen, vor ihn und auch um ihn herum. Das klingt fast so, als müssten Sie ein waidwundes Reh beschützen. Warum braucht der Ministerpräsident so viel Schutz?

Ich hab das verdeutlicht. Weil, was hier an Theater aufgeführt wird, wird dem, was in der Tat an Substanz vorhanden ist, überhaupt nicht gerecht. Das war heute vormittag in München und jetzt hier in Wildbad Kreuth geht’s um all diese Sachfragen, die die Menschen im Land, bei denen ich dauernd bin, äh, draußen im Lande, in unzähligen Veranstaltungen, die sagen, habt’s ihr nichts besseres zu tun als euch mit Personalquerelen zu befassen. Und deswegen hab ich von Anfang an klargestellt, wir machen hier die Personalityshow, die von anderer Seite aufgezwungen werden soll, nicht mit, sondern wir tun das, was die Menschen im Land verlangen: nämlich dafür zu sorgen, daß ordentliche Politik gemacht wird.

Wer zwingt Ihnen denn diese Personaldebatte auf?

Ja. Äh, Sie unterhalten sich jetzt mit mir seit einigen Minuten nur darüber. Und ich möchte heut gerne auch darauf hinweisen, was wir tun, um ein ordentliches Gesundheitswesen auf die Beine zu stellen, die Frage, nach welchen Kriterien senden wir Soldaten ins Ausland bei Bundeswehreinsätzen…

Ja, Herr Raumsauer, das kann ich verstehen, dass Sie…

…das sind die Fragen, die mir immer gestellt werden…

…ja, aber seit Tagen redet man in der CSU im…

…steht genau das im Mittelpunkt auch unserer Beratungen…

Ja, Herr Ramsauer, …

… und wir haben seit drei Uhr nachmittag über nichts anderes gesprochen…

…ich versteh schon, dass Sie gerne möchten, dass wir jetzt über die Gesundheitsreform reden und vielleicht auch noch über Basistarife von privaten Krankenversicherungen, aber wir wollen über die Basis der CSU reden und über die Stimmung dort…

…das wird aber hier nicht bearbeitet …

…60 Prozent der bayerischen Wähler…

…seit 15 Uhr über andere Fragen.

Nee, nee, Sie unterhalten sich gar nicht über andere Fragen. In der CSU geht es vor allen Dingen im Moment um solche Fragen …

Doch, ich war zufällig bei meiner Klausurtagung dabei…

Lassen Sie uns über die bayerischen Wähler reden und nicht über Medien und Politiker.

Ich dachte, Sie wollten berichten über die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe.

Ja, wir reden über den ganzen Tag, die letzten Tage, die Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Und 60 Prozent der bayerischen Wähler sind der Meinung, dass die Ära Stoiber jetzt doch allmählich mal zuende geht und es Zeit für einen Wechsel ist. Wollen Sie das einfach so abtun, das Thema, und damit auch diesen Wählern vor die Füße treten?

Also, erstens war diese Umfrage-Fragestellung überhaupt nicht so, wie Sie gerade gesagt haben, sondern anders. Ich kenne Umfragen, solange ich politisch tätig bin. Ich weiß, wie wetterwendisch Umfragen heute in die eine Richtung und morgen in die andere Richtung sind. Deswegen schreckt mich das nicht. Deshalb ist es umso erforderlicher, dass wir eine klare Vision, eine klare Überschrift über unsere Politik setzen. Und genau das werden wir drei Tage hier in Wildbad Kreuth tun.

Und wenn das alles eigentlich gar kein Thema ist. Warum braucht denn Herr Stoiber seit Weihnachten täglich Solidaritätsbekundungen seiner Gefolgsleute?

Weil ich genau weiß, was in meiner Partei los ist. Wir gehen in Bayern auf ganz wichtige Kommunalwahlen zu im nächsten Jahr und auch auf Landtagswahlen. Das geht den allermeisten, auch Funktionsträgern bei uns an der Basis, den Gemeinderäten, Stadträten, Bürgermeistern, Landräten, Kreisräten und so weiter, darum, dass sie in ordentlicher Weise ihre Politik darstellen können. Das liegt den Menschen wesentlich näher und ihrem politischen Umfeld hier in Bayern als irgendwelche Personalquerelen, von irgendwoher ausgerufen werden.

Dann schaun wir mal, wie sich das entwickelt. Danke für das Gespräch.

Ja. Sehr gerne.